06. Februar 2008 Die Schnelle Eingreiftruppe, die die Bundeswehr von Juli an im Norden Afghanistans stellen will, kann zur Hilfe der Verbündeten auch in anderen Regionen des Landes eingesetzt werden. Das machte Verteidigungsminister Jung (CDU) am Mittwoch in Berlin deutlich. „Wenn Freunde in Not geraten, werden wir helfen. Das gilt auch für die Quick Reaction Force“, sagte Jung. Das amerikanische Ansinnen, das Bundestagsmandat so zu verändern, dass dauerhaft Kräfte im Süden eingesetzt werden können, wies er aber zurück: „Es wäre ein Grundfehler, wenn wir vom Norden in den Süden verlegen würden.“
Über den Brief des amerikanischen Verteidigungsministers Gates, in dem dieses Ansinnen an Jung gerichtet worden war, werde er mit ihm auf dem bevorstehenden Nato-Treffen in Litauen reden. Dass Deutschland unter Druck stehe, Truppen in den stärker umkämpften Süden zu schicken, bestritt er: Weder habe Gates das in einem ihrer bisherigen Treffen begehrt noch der Isaf-Kommandeur, ein amerikanischer General, während Jungs Besuch in Kabul vergangene Woche. Im Gegenteil habe ihm der britische Verteidigungsminister Browne einmal gesagt, wenn alle so viel leisten würden wie Deutschland, wäre man weiter.
Scharfe Töne aus Amerika
Jung: „Verlegung von Nord nach Süd wäre ein Fehler”
In dem Brief von Gates, der in Varianten an alle Verbündeten gegangen sein soll, war vor einer Spaltung der Nato in solche Nationen, die zu Kampfeinsätzen bereit sind, und andere gewarnt worden. Schon im Januar war nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein noch schärfer formulierter Brief des amerikanischen Abgeordneten Hunter, stellvertretender Vorsitzender des Streitkräfteausschusses im Repräsentantenhaus, bei Jung eingegangen. Dort wurde er offenbar nicht als Vorbote gedeutet, sondern als Schreiben eines Hinterbänklers abgetan.
Jung verwies auf das Vertrauen, das die im Norden eingesetzten Kräfte der Afghanistanschutztruppe Isaf erworben hätten. Es wäre ein Fehler, diese Region zu vernachlässigen, zumal dort ohnehin nur 4000 der 50.000 Isaf-Soldaten seien. Außerdem verwies er auf das eben erst fertiggestellte Feldlager in Mazar-i-Scharif: Da könne man nicht „von heute auf morgen irgendwo hinrotieren“. Jung zählte den Beitrag auf, den Deutschland schon jetzt leiste: So sei es der drittgrößte Truppensteller (und der größte auf dem Balkan), es stelle Aufklärungs- und Transportflugzeuge für das ganze Land.
Waffen zur Selbstverteidigung
Die Quick Reaction Force habe nach dem Isaf-Operationsplan die Aufgaben Patrouille, Absicherung, Eindämmung von gewaltbereiten Menschenmengen, Evakuierung, taktische Reserve, Operationen gegen gegnerische militante Kräfte (OMF) gemeinsam mit den afghanischen nationalen Sicherheitskräften.
Sie könnten nach den Einsatzregeln die Waffen zur Selbstverteidigung unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit der Mittel einsetzen. Das gelte für alle Isaf-Partner gleichermaßen. Darunter fielen - unter dem Aspekt unmittelbar drohender Gefahr - auch auch Operationen, in denen sogenannte OMF angegriffen und aus Stützpunkten vertrieben würden.
Das Isaf-Bundestagsmandat erlaubt den Einsatz von bis zu 3.500 Soldaten im Norden und in Kabul. In den anderen Regionen dürfen Soldaten zeitlich und im Umfang begrenzt eingesetzt werden, sofern das für die Erfüllung des Gesamtauftrags unabweisbar ist. Wie die Befristung aufgefasst wird, beleuchtet der Umstand, dass deutsche Soldaten - Fernmelder, Führungsunterstützung - seit Herbst 2006 fast ununterbrochen in Kandahar im Süden eingesetzt sind - in stetig wechselnder Besetzung. Unter dieser Klausel wäre auch ein Einsatz der Eingreiftruppe im Süden möglich, sagte Jung. Das stehe aber unter dem Vorbehalt seiner Zustimmung in jedem Einzelfall. Norwegen, das bislang diese Reserve stellt, habe eine solche Erlaubnis in einem Fall verweigert. Ob er im Herbst, wenn die erneute Zustimmung des Bundestags notwendig ist, die Obergrenze im Mandat ausweiten will, ließ Jung offen.
Text: löw.; F.A.Z.
Bildmaterial: dpa, reuters
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