An Afrikas Schulden verdienen

Unter Geiern

21. Mai 2007 Bitterarme afrikanische Staaten können ein erstklassiges Investitionsziel mit unglaublichen Renditen sein - vorausgesetzt, man investiert sein Geld in sogenannten Geierfonds (“vulture funds“), die sich darauf spezialisiert haben, Schulden von Drittweltländern zu einem Bruchteil des ursprünglichen Wertes aufzukaufen und die Länder dann auf Rückzahlung inklusive Zins und Zinseszins zu verklagen.

Jüngstes Opfer dieses Geschäftsmodells ist Sambia, das im April von einem Londoner Gericht verurteilt worden war, dem amerikanischen Geierfonds Donegal 17 Millionen Dollar zu zahlen. Ursache dafür waren Schulden Sambias bei Rumänien aus dem Jahr 1979. Damals hat die sambische Regierung 15 Millionen Dollar erhalten, um rumänische Traktoren zu kaufen. Als der Kredit in den neunziger Jahren getilgt werden sollte und Sambia nicht zahlen konnte, kaufte Donegal die Schulden 1999 für genau 3 280 000 Dollar. Dann zählten die Fondsmanager Tilgung, Zins, Zinseszins und Verzugszinsen zusammen und verklagten Sambia auf 55 Millionen Dollar. Sie hätten die Summe wohl auch zugesprochen bekommen, wenn Donegal nicht den damaligen sambischen Präsidenten Chiluba mit einer Million Dollar geschmiert hätte, damit dieser dem Verkauf seiner Staatsschulden auf dem sogenannten sekundären Markt zustimmte. Das Gericht in London reduzierte deshalb die Summe, ohne indes die Ansprüche des Fonds an Sambia grundsätzlich in Frage zu stellen. Donegal konnte eine Rendite von 700 Prozent einstreichen.

Das Phänomen der Geierfonds ist nicht neu. 1996 etwa hatte der Fonds des New Yorker Milliardärs Paul Singer, Elliot Associates Ltd., Peru auf die Summe von 58 Millionen Dollar verklagt, nachdem der Fonds zuvor peruanische Schulden in Höhe von 20 Millionen Dollar für ein Zehntel ihres Wertes gekauft hatte. Singer, der als Erfinder der „vulture funds“ gilt, drohte damit, Peru in den Bankrott zu treiben. Schließlich zahlte Peru die 58 Millionen Dollar, um überhaupt mit den Bretton-Woods-Institutionen in Verhandlungen über eine Umschuldung eintreten zu können. Die hatte Singer nämlich so lange zu blockieren gedroht, bis er auf Heller und Pfennig ausbezahlt worden war.

Aufsehenerregend am Fall von Sambia aber ist, dass das südafrikanische Land zur Kategorie der besonders verschuldeten armen Länder gehört. (Fortsetzung und weiterer Bericht Seite 2.) Diese Gruppe der „Highly indebted poor countrys“ (HIPC) war in den Genuss eines umfangreichen Schuldenerlasses gekommen, in dessen Rahmen sich die Länder verpflichten, die ursprünglichen Tilgungen in Infrastruktur, Gesundheit und Erziehung im eigenen Land zu investieren. Die 17 Millionen Dollar, die Sambia dem Donegal-Fonds nun schuldet, entsprechen einem Viertel seines diesjährigen Gesundheits- und Sozialbudgets. Die sambische Regierung bezeichnete das Londoner Urteil folglich als „ungerecht“. Doch die Geierfonds sind sich keiner Schuld bewusst und pochen auf Rechtsstaatlichkeit, die sich auch dadurch kennzeichne, dass man geliehenes Geld zurückzahle.

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„Geierfonds handeln moralisch verwerflich“

Diese Strategie wird in ganz Afrika angewandt. Sambia ist lediglich die Spitze des Eisbergs. Kongo-Brazzaville etwa sieht sich derzeit mit einer Forderung von 123 Millionen Dollar eines Geierfonds namens Kensington konfrontiert, an dem der Singer-Fonds Elliot Associates die Mehrheit hält. Für 1,2 Millionen Dollar hatte Kensington Schulden Brazzavilles aus den achtziger Jahren übernommen, die sich damals auf insgesamt zwölf Millionen Dollar beliefen. Dann klagte der Fonds in Großbritannien. 2005 verurteilte ein Londoner Richter Kongo-Brazzaville dazu, dem Fonds 57 Millionen Dollar zu zahlen. Kongo wehrte sich, indem die wichtigste Devisenquelle, der Erdölexport, über eine Tarnfirma auf den Jungfraueninseln abgewickelt und so dem Zugriff des Fonds entzogen wurde. Jetzt klagt Kensington in New York auf 123 Millionen Dollar, weil durch die Zahlungsweigerung Verzugszinsen entstanden seien. Die Scheinfirma stellte danach die Öllieferungen nach Amerika ein - aus Angst, die Ladungen könnten von amerikanischen Richtern beschlagnahmt werden. Mittlerweile hat die Auseinandersetzung fast skurrile Züge angenommen: So fanden Kensington-Detektive heraus, dass der kongolesische Finanzminister bei einem Aufenthalt in New York eine Hotelrechnung über 500 000 Dollar hinterlassen hat, und machten das publik. Derselbe Finanzminister weigert sich mit dem Hinweis auf die Armut in seinem Land, die Schulden zu begleichen.

Nach Angaben des Internationalen Währungsfonds haben diverse Geierfonds gegen elf Länder insgesamt 44 Prozesse angestrengt, von denen bislang 26 zu ihren Gunsten entschieden wurden. Der gesamte Streitwert in diesen Prozessen beläuft sich auf 1,9 Milliarden Dollar. Dabei zielen die Geierfonds auf vergleichsweise kleine Schuldscheine in der Hoffnung, mit einer Armada aus Anwälten den Schuldnern so zuzusetzen, dass sie irgendwann klein beigeben, wie es auch schon geschehen ist.

Der britische Finanzminister Gordon Brown hatte die Vorgehensweise der Geierfonds schon 2002 gegeißelt und ihr Verbot gefordert. Die amerikanische Regierung hatte sich ähnlich geäußert. Doch Paul Singer, der als Erfinder der „vulture funds“ gilt, war einer der größten Einzelspender für den Wahlkampf von Präsident Bush. Und für die bevorstehenden Wahlen hat Singer dem potentiellen Kandidaten der Republikaner, dem ehemaligen New Yorker Bürgermeister Robert Guiliani, bereits 15 Millionen Dollar zugesagt.

Dabei sind die wahren Schuldentreiber in Afrika nicht die Geierfonds, denn bestenfalls zehn Prozent aller staatlichen Verbindlichkeiten sind in privater Hand. Viel schlimmer verhält sich die Weltbank: Die von ihr von Schulden befreiten Staaten sind längst wieder zu eifrigen Darlehensnehmern geworden. 40 Milliarden Dollar hatten im Juni 2005 die Geberländer und die Bretton-Woods-Institutionen 18 hochverschuldeten Ländern, darunter 14 afrikanischen, erlassen, weil diese Länder ohnehin nicht zahlen konnten; die Weltbank gewährte ihnen immer neue Kredite, die keinen anderen Zweck hatten, als alte Kredite zu tilgen. Damit sollte nach der Entschuldung Schluss sein. Doch das Gegenteil ist der Fall: Seither sprudeln die Darlehen für genau diese Länder wie nie zuvor und liegen nach Angaben der amerikanischen Carnegie-Mellon-Universität mittlerweile um 50 Prozent über den ursprünglichen Kreditvolumina.

Text: F.A.Z., 21.05.2007, Nr. 116 / Seite 1

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