Die Bilder von der Demo in Rostock sprachen ja wohl für sich! Schauen Sie sich doch mal die Fotostrecken in der FAZ oder bei „Spiegel online“ an- da können Sie „friedliche“ Demonstranten in Aktion bewundern, schwarz-vermummt, die völlig ungehindert Steine auf Polizisten werfen, die- teilweise ohne Schild, es war ja „Deeskalation" angesagt - diesen Wurfgeschossen schutzlos ausgesetzt waren und sich nur noch wegducken konnten. Eine Gegenwehr mit Gummigeschossen und ähnlichen Distanzwaffen ist ja politisch unerwünscht. Schwere Straftaten wie Körperverletzung, Brandstiftung, Sachbeschädigung wurden gleich in Serie begangen. ohne das es für die Täter nennenswerte Konsequenzen hatte.
Die Berichterstattung von Sendern wie NDR und WDR ist berüchtigt: diese sind meist ganz besonders eifrig bemüht, die Polizisten als die eigentlichen Bösewichte darzustellen und die Taten der sogenannten friedlichen Demonstranten zu beschönigen oder gar zu rechtfertigen.
Die Angriffe gegen die Tornadoflüge sind einfach lächerlich.
Bei Hochwasserproblemen sind die Aufklärer als Amtshilfe willkommen, bei der Vorsorge gegen terroristische Anschläge gegen den G-8-Gipfel nicht.
Die Demonstraten von Heiligendamm sollten sich mal nicht für so wichtig halten, als daß Kampfflugzeuge für/gegen/ oder sonst wie in ihrem Zusammenhang eingesetzt werden müßten.
Sollte ein Tornadoüberflug weitergehendes Einschüchterungspotential haben, müßte sich die Bevölkerung Oberbayerns 5-50 km nördlich des Alpenrandes ständig unterdrückt fühlen.
Dass man offensichtlich keine Vorschrift, keine Regel und kein Gesetz achten muss und danach (sogar als Minister) noch neblige Lügenbomben in die Berichterstattung wirft - das ist der schöne Reflex immer dann, wenn sich Mächtige selbst schützen.
Plötzlich dürfen Bundeswehrpiloten fliegen wie sie wollen und Tiefflugbestimmungen haben keine Konsequenzen. Plötzlich dürfen Amtshilfeverfahren die klaren Regelungen des Grundgesetzes brechen. Plötzlich dürfen Polizisten prügeln und Menschen ihre Würde nehmen, ohne das darüber auch nur ein einziger seinen Job verlöre.
Aber wenn ein Schäuble mit weißer Weste aus einer kohlrabenschwarzen Schwarzgeldaffaire herauskommt; aber wenn ein Law-And-Order-Junkey wie der Ex-Innenminister Kanther, der mit Härte selbst bei Bagatelldelikten drakonische Strafen forderte, für sich persönlich die Milde des Gesetzes reklamierte, aber wenn ein Schily einen rechtswidrigen BKA-Einsatz in den Redaktionsräumen des Magazin Ciceros anordnete und dafür nicht gerade stehen wollte, aber wenn sich die Liste endlos verlängern ließe - dann stimmt etwas nicht mit dem Rechtsverständnis unserer Politiker. Denn dann messen die Herren mit zweierlei Maß und scheren sich um Paragraphen nur, wenn es genehm erscheint.
Die TAZ verbreitet die Lesart, wonach die Tieffluege ueberhaupt kein Einsatz waren. Dem ist zuzustimmen. Laerm und Kameras sind keine Waffen. Sie sind auch keine Raeummittel oder sonstigen direkten Eingriffe. Wenn sich Demonstranten davon beeindrucken lassen sind sie selber schuld.
Keine Rede ist mehr von den Gewalttaten der Autonomen, die zuvor wie eine Bürgerkriegsarmee agierten und über 400 Polizisten verletzt hatten. Steine und Molotow-Cocktails gegen Polizeibeamte, Sachbeschädigung, Brandstiftung, Widerstand gegen die Staatsgewalt –offenbar sind das für Wiefelspütz und Co. alles Kavaliersdelikte. Wen interessieren in der SPD schon die verletzten Polizeibeamten? Von Politikern mit Rückrat und Verantwortungsbewußtsein erwarte ich, daß sie Partei für die Männer und Frauen ergreifen, die den gewalttätigen Mob der Autonomen unter Kontrolle halten mußten, damit demokratisch gewählte Regierungschefs unbehelligt konferieren konnten- eigentlich sollte das eine Selbstverständlichkeit sein! Auch der Aufenthalt der Demonstranten am Zaun in Heiligendamm war illegal- hier waren aus gutem Grund alle Demonstrationen untersagt. Die Menschen, die bis dorthin durchgedrungen waren, haben allesamt den Straftatbestand des Landfriedensbruchs erfüllt; hier war diesen Leuten der demokratische Rechtsstaat mit seinen Spielregeln sch...egal. Aber weil die „Tornados“ ein paar Meter zu tief flogen sein sollen, ist das Geschrei groß. Flugzeuge könnten eine „Zwangswirkung“ auf die armen Demonstranten ausgeübt haben! Lächerlich!
1) Der promovierte Volljurist Franz Josef Jung sollte wissen, dass Gegenstand und Grenzen der Amtshilfe im Verwaltungsverfahrensgesetz geregelt sind. Sein Bestehen darauf, die in Rede stehenden Fluege seien juristisch als 'Amtshilfe' gerechtfertigt, geht mithin fehl. Es handelt sich um eine Irrefuehrung der Oeffentlichkeit.
2) Der Verfasser erwaehnt gegen Schluss seines Berichts die Beschwerden der Demonstranten. Warum gibt er diesen nicht mehr Raum!? Heiligendamm und die deutsche Polizei - ein duesteres Kapitel.
Sicherlich eine völlig ausufernde Berichterstattung
13:33Geschmacklos!!! Einfach nur geschmacklos!!!
13:22Massenspektakel als Heilung von der Sucht nach Helden
13:07
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