Plagiate

Produktpiraten verlieren auch in China ihren Schutz

Von Georg Giersberg

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06. Januar 2006 Produktpiraten geraten in der ganzen Welt unter Druck. Immer mehr Markenhersteller sind es leid, zusehen zu müssen, wie nachgebaute und bis hin zum Markennamen nachgeahmte Billigware zumeist aus fernöstlicher Produktion ihnen den Markt kaputtmacht. Sie beantragen für immer mehr Artikel zumindest Gebrauchsmusterschutz und melden immer häufiger den Zollbehörden, wo sie gefälschte Ware aufspüren können. Die Folge: Der Zoll kann gezielter zuschlagen und gefälschte Waren an Flug- und Seehäfen oder an der Grenze beschlagnahmen.

Obwohl der deutsche Zoll nicht einmal zehn Prozent der eingeführten Ware physisch kontrolliert, war er in den vergangenen Jahren bei der Aufspürung von gefälschter Ware zunehmend erfolgreicher. Er beschlagnahmte im Jahr 2004 in fast 9000 Fällen Waren für mehr als 145 Millionen Euro. Genau so schwierig wie das Aufspüren gestaltet sich für den Zoll die Vernichtung dieser Ware, bei der es sich meist um Sondermüll handelt, weil in elektrischen Geräten Batterien sind oder weil es sich um chemische Produkte handelt. Nur Lebensmittel oder Textilien lassen sich relativ einfach entsorgen.

Das meiste kommt aus China

„Gefälscht wird fast alles“, sagt Klaus Hoffmeister, Leiter der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz bei der Oberfinanzdirektion Nürnberg, einer seit 1995 bestehenden zentralen Einrichtung für die Verfolgung von Produktpiraterie. Und das meiste kommt aus Südostasien und hier China.

Dennoch will Hoffmeister auf der Veranstaltung „Messe Frankfurt against Copying“ den chinesischen Behörden nicht pauschal Blindheit im Fall der Produktpiraterie vorwerfen. Es gebe in zunehmendem Maß Austauschprogramme zwischen dem deutschen und dem chinesischen Zoll. China bemühe sich derzeit intensiv darum, in seinen Seehäfen ein eigenes System zum Aufspüren von gefälschter Ware zu etablieren. Auch Christine Lacroix, Geschäftsführerin des Plagiarius e.V., Elchingen, stellt ein zunehmendes Interesse Chinas an der Verfolgung von Produktpiraten fest, seit sich chinesische Firmen mit dem Aufbau von eigenen Weltmarken beschäftigen.

Und Detlef Braun, Geschäftsführer der Messe Frankfurt, verweist zum einen auf jüngste Gerichtsurteile, wo chinesische Gerichte auf Antrag der Luxusartikelhersteller Chanel, Prada, Burberry, Louis Vuitton Möet Hennessy (LVMH) und Gucci ein Einkaufszentrum zu Entschädigungszahlungen verurteilten, weil es gefälschte Waren verkauft hat, die Schutzrechte dieser Hersteller verletzten. Der Schadenersatz war mit umgerechnet gut 2000 Euro je Original-Hersteller zwar gering, aber erstmals wurden die Rechte von Markenartiklern in dieser Form anerkannt. Außerdem stelle auch die Messe Frankfurt bei ihren in China organisierten Messen eine zunehmende Kooperationsbereitschaft bei der Verfolgung von Ausstellern fest, die nachgeahmte Produkte ausstellen.

Die Messe gegen die Markenpiraten

Messen als internationale Handelsplätze leben ganz besonders davon, daß ihre Aussteller dort Originalprodukte präsentieren können, ohne daß sie gleich kopiert werden. Aber auch viele Produktfälscher besuchen Messen, um hier „Ideen zu sammeln“. Die Messe Frankfurt hat daher jetzt eine Initiative gestartet, in deren Rahmen man mit Kooperationspartnern wie dem Zoll, dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Aktionskreis Deutsche Wirtschaft und Anwälten noch intensiver gegen Produkt- und Markenpiraterie auf allen Messen vorgehen will - bis hin zur Schließung eines Ausstellerstandes, wenn sich das Unternehmen weigert, als Plagiat identifizierte Waren zu entfernen und nicht weiter anzubieten. Zugleich sollen die Aussteller stärker auf den Schutz von Patenten, Marken und Gebrauchsmustern hingewiesen werden.

Dieser Schutz muß auch nicht teuer sein. Die Anmeldung eines ersten Gebrauchsmusters beim Deutschen Patent- und Markenamt ist für etwa 80 Euro zu haben, alle weiteren für weniger als 10 Euro. Will man diesen Schutz auf die Europäische Union ausdehnen, kostet er 300 Euro. Teurer ist der Einbau von Sicherheitsmerkmalen wie Hologrammen in Produkte. Daß es sich dennoch lohnen kann, hat die Firma Beiersdorf gezeigt, die über Hologramme ihr Produkt Nivea für jedermann als Original erkennbar hielt und den Marktanteil von Nachahmungen in Rußland auf diesem Weg drastisch gesenkt hat.

Gefälschte Handys, gefälschtes Tafelwasser

Nach der amtlichen Zollstatistik ist Philips, Hersteller von Unterhaltungselektronik, das größte Opfer von Nachahmungen. So viele Nachahmungen wie von Philips-Produkten stellt der Zoll bei keinem anderen Hersteller sicher. Gemessen an der Menge, folgt an zweiter Stelle der japanische Spielkartenhersteller Konami, dessen Produkte in China vielfach nachgedruckt werden. Häufig betroffen sind aber auch Nokia (Mobiltelefone), Strix (Wasserkocher), Daimler-Chrysler (Autoteile) sowie die Sportartikelhersteller Adidas, Nike und Puma, deren Sportkleidung ein beliebtes Produkt bei Nachahmern ist. Aber auch Tafelwasser von Coca-Cola oder Lizenzartikel von Mickey Mouse sind häufig nicht das Original.

Einer der jüngsten Großerfolge des deutschen Zolls betraf mehrere zehntausend Flaschen Wodka, die man dieser Tage im Hamburger Hafen sicherstellte. Der den Originalherstellern dadurch entstehende Schaden wird weltweit auf 800 Milliarden Dollar geschätzt. Auf deutsche Hersteller entfallen davon etwa 25 Milliarden Dollar im Jahr. „Allein in Deutschland könnten ohne die Verluste durch Produktpiraterie etwa 70.000 Menschen mehr arbeiten“, vermutet Braun von der Messe Frankfurt.

Der die deutschen Markenartikelhersteller vertretende Markenverband hat daher erst kürzlich schärfere strafrechtliche Sanktionen gefordert und das von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) angekündigte Umsetzungsgesetz begrüßt, in dem sie über die Forderungen der neuesten EU-Richtlinie hinausgeht und geschädigten Unternehmen einen Schadensersatz in Höhe der illegalen Gewinne oder Lizenzgebühren zugesteht. Außerdem sollen vor allem Spediteure verpflichtet werden, in stärkerem Ausmaß Auskunft über die Herkunft transportierter Ware zu erteilen.

Text: F.A.Z., 06.01.2006, Nr. 5 / Seite 18
Bildmaterial: F.A.Z.

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