13. November 2005 Deutschland im Herbst 2005. Viele Menschen haben keine Arbeit, viele zeigen - kein Wunder - wenig Neigung zum Konsum, und viele fürchten, daß irgendwie bald alles noch schlimmer werden könnte. Wenn die große Koalition die Steuern erhöht, die Pendler- und Eigenheimpauschale streicht oder den Kündigungsschutz lockert.
Es ist verhext: Die Bürger spüren, daß es derzeit wenig effizient im Gemeinwesen zugeht (allenfalls ein Prozent Wachstum erwarten die Wirtschaftsweisen im nächsten Jahr), aber sie fürchten zugleich, daß nötige Reformen, die zu mehr Effizienz führen, auch mehr Ungerechtigkeit produzieren werden. Deshalb scheuen sie vor Veränderungen zurück. Das ist der Kern jener melancholischen Stimmung, welche das Wahlergebnis vom 18. September widerspiegelt.
Schwere Zeiten für Reformer
Reformer haben es in solchen Zeiten schwer. Paul Kirchhof, den die Leser dieser Zeitung vor zwei Jahren mit überwältigender Mehrheit zum Reformer des Jahres gewählt haben, gilt heute als verantwortlich für das Wahldebakel der Union. Ganz falsch ist diese Einschätzung nicht. Solange den Bürgern niedere Steuersätze (25 Prozent für alle!) versprochen werden, stimmen sie der Utopie emphatisch zu. Sobald dämmert, daß damit alle Privilegien und Subventionen fallen, schrecken sie zurück.
Die Eine-Million-Euro-Frage lautet deshalb: Wie werden Reformideen zustimmungsfähig? Wie gelingt es, eine Mehrheit zu überzeugen, daß heutige und künftige Generationen von marktwirtschaftlichen Reformen langfristig profitieren? Eine Antwort auf diese Frage hat noch niemand gefunden. Das ist der Grund, warum über Reformen seit mehr als 20 Jahren geredet wird und gleichwohl grundlegende Strukturveränderungen nur mühsam in die Wege geleitet wurden. Zuletzt ist sogar der Reformbegriff selbst in die Krise gekommen. Für viele ist er längst nicht mehr positiv besetzt, spiegelt vielmehr Ängste und Drohungen von Politik und Medien zur Beschädigung des persönlichen Wohlbefindens.
Wählen und Gewinnen
Wider den Zeitgeist hält die F.A.S. daran fest, daß marktwirtschaftliche Reformen möglich und wünschenswert sind. Und daß Sie nur dann Zustimmung finden werden, wenn es Personen gibt, die überzeugend dafür einstehen. Deshalb rufen wir auch in diesem Jahr unsere Leser zur Wahl des Reformers des Jahres auf. Fünf Kandidaten (zusammengestellt aus Vorschlägen der Leser und der Redaktion) präsentieren wir heute. Sie alle zeigen auf unterschiedlichen Feldern (Arbeitsmarkt, Steuersystem, öffentlicher Rundfunk, Medien), daß mehr Eigenverantwortung sich auszahlt und daß Reformalternativen durchaus realisierbar sind.
Die Leser können aus den fünf vorgeschlagenen Kandidaten ihren Favoriten küren und dabei mit etwas Glück auch noch einen attraktiven Preis gewinnen. Erläuternde Texte zu den Spielregeln, den Gewinnen und den Reformern finden sich in diesem FAZ.NET-Spezial. Und wer Online wählen will, klickt auf diesen Link:
Hier geht es zur Abstimmung zum „Reformer des Jahres”
Text: rike./ank., F.A.S. vom 13. November 2005
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