Von Manfred Schäfers
01. Juni 2007 Die Frage, wann Angela Merkel Afrika entdeckt hat, lässt sich nicht so einfach beantworten. Ein Erweckungserlebnis gab es offensichtlich nicht. Vielmehr sieht es danach aus, als ob sich die Kanzlerin langsam dem Kontinent genähert hat, der wie kein anderer für enttäuschte Hoffnungen und immer neue Aufbrüche steht.
Als man sich im Kanzleramt auf die Präsidentschaft in der Gruppe aus acht wichtigen Industrieländern (G 8) vorbereitete, rückte Afrika fast von allein auf die Themenliste. Dass Afrika in Heiligendamm ganz oben auf der Tagesordnung steht, hat viel mit dem Fehlen des Kontinents auf dem vorigen Gipfel in Russland zu tun. Vor einem Jahr in St. Petersburg klammerte die russische Präsidentschaft die Probleme auf jenem Teil der Erde aus.
Unübersehbare Not
Doch gibt es viel mehr Gründe, warum die Bundeskanzlerin sich und das Gipfeltreffen in Heiligendamm mit Afrika beschäftigt: Die unübersehbare Not in vielen Ländern und die übersehenen Fortschritte in anderen gehören ebenso dazu wie der Bundeswehreinsatz zur Absicherung der Wahlen in Kongo, das wachsende Engagement Chinas zur Sicherung seines Rohstoffbedarfs und die frühe Mahnung von Bundespräsident Köhler, sich Afrika stärker zuzuwenden. Auch ist es eine nette Geste an den scheidenden britischen Premierminister. Tony Blair hatte vor zwei Jahren seinen Kollegen im schottischen Gleneagles neue finanzielle Zusagen abgerungen: die Verdoppelung der Hilfen bis zum Jahr 2010 und ein völliger Schuldenerlass für die ärmsten überschuldeten Länder.
Das hat die Kritiker der Gipfeltreffen gleichwohl nicht zum Verstummen gebracht. Die bunte Schar der Globalisierungsgegner spricht vor dem diesjährigen Treffen in Heiligendamm von einem „Ablenkungsmanöver“. Der Gipfel richte sich klar gegen die Interessen Afrikas, kritisierten die Organisationen Attac, Oxfam sowie „Gerechtigkeit jetzt“ erst diese Woche. Sie äußerten auch Zweifel, dass es den Regierungen gelingen wird, die Entwicklungshilfe für Afrika bis zum Jahr 2010 auf dann 50 Milliarden Dollar zu erhöhen. Dass die sozialdemokratische Bundesentwicklungsministerin Wieczorek-Zeul dafür ihre „Hand ins Feuer legen will“, zählt für sie nicht.
Frau Merkel lässt sich nicht vergleichen
Die dienstälteste, noch von Merkels Vorgänger Schröder berufene Ministerin weist bei jeder Gelegenheit darauf hin, dass Deutschland sich im Kreis der EU verpflichtet hat, bis 2010 den Anteil der Entwicklungshilfe an der gesamtwirtschaftlichen Leistung auf 0,51 Prozent zu erhöhen. Bis 2015 soll die Quote sogar auf 0,7 Prozent steigen. Derzeit ist sie gerade mal halb so hoch - und auch das nur, weil Deutschland dem Irak und Nigeria Schulden erlassen hat. Das geht in die offizielle Hilfsquote mit ein, auch wenn das nicht mit „frischem“ Geld für die armen Länder verbunden ist.
Die SPD-Politikerin kann sich realistische Hoffnungen machen auf eine kräftige Erhöhung ihres Budgets. Die „rote Heidi“, die persönliche Afrika-Beauftragte der christlich-demokratischen Bundeskanzlerin ist, vermeidet den Vergleich des schwarz-roten entwicklungspolitischen Einsatzes unter Merkel mit dem rot-grünen Engagement unter Kanzler Schröder. Danach befragt heißt es nur: Frau Merkel lässt sich nicht vergleichen.
„Unglaubliches Entwicklungspotential“
Auch die Afrika-Politik der beiden lässt sich nicht vergleichen. Während die Ministerin vor allem danach schaut, was an neuen Hilfen nach Afrika fließt, achtet die Kanzlerin mehr auf das Ergebnis, wozu eben auch vernünftige politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen gehören. Frau Merkel spricht daher lobend von Afrika als einem Kontinent mit einem „unglaublichen Entwicklungspotential“. Sie wirbt im Kreis von deutschen Unternehmern auch dafür, die Chancen nicht auszublenden: „Wer Afrika heute als Investitionsstandort akzeptiert, wird morgen die Früchte ernten.“
Zugleich wagt sie es aber auch, offen Zimbabwes Machthaber Mugabe zu kritisieren, der aus der einstigen Kornkammer ein hungerndes Land gemacht hat. So werden die Staats- und Regierungschefs aus Ägypten, Algerien, Nigeria, Senegal, Ghana und Südafrika diesseits von Afrika an ihre eigene Verantwortung erinnert werden.
Text: F.A.Z., 31.05.2007, Nr. 124 / Seite 6
Bildmaterial: AP, CINETEXT, dpa, F.A.Z. - Foto Wolfgang Eilmes, REUTERS, Wolfgang Eilmes
