WTO-Konferenz

Aufstand der Entwicklungsländer

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

15. September 2003 Der Jubel war groß, als die Nachricht sich im Foyer des Tagungszentrums der Welthandelsorganisation (WTO) in Cancún verbreitete. Delegierte aus Kenia, umringt von Dutzenden Journalisten, wurden nicht müde zu wiederholen: „Die Konferenz ist zu Ende“. Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen, zahlreich wie nie in Cancún, fielen sich in die Arme. Ein paar sangen in Anlehnung an einen alten Beatles-Song: „Money can't buy the world“.

Was war passiert? Fünf Tage wurde in Cancún sondiert, verhandelt, gefeilscht, erpresst und gelockt. 146 Länder versuchten, sich auf einen Fahrplan für den Abschluß der laufenden Welthandelsrunde zu einigen. Die Ziele waren hochgesteckt und die bei der Konferenz in Doha vor zwei Jahren verabschiedete Agenda übervoll. Vier Tage lang bewegte sich praktisch nichts - außer daß die Allianzen der Entwicklungs- und Schwellenländer wuchsen, so daß bald niemand mehr den Überblick hatte, wer nun gerade wieder zu welcher Gruppe übergelaufen war.

Nachdem zunächst das komplizierte Agrarthema auf die Agenda gesetzt wurde, wechselte der Konferenzvorsitzende, Mexikos Außenminister Luis Ernesto Derbez, am Sonntag die Strategie. Dabei hob er jedoch gerade die bei Entwicklungsländern ungeliebten Singapur-Themen auf die Tagesordnung: Schutz ausländischer Investitionen, faire Auftragsvergabe bei Staatsaufträgen, Wettbewerbsregeln und Handelserleichterungen wie die Beseitigung bürokratischer Hindernisse. Von Vielen als Einmischung in innere Angelegenheiten empfunden, brachte dies das Faß zum überlaufen.

„WTO bleibt eine mittelalterliche Organisation“

Nun steht die WTO vor einem Scherbenhaufen. Zwar sollte wenn möglich weiter verhandelt werden, doch an einen zeitgerechten Abschluß der Doha-Runde glaubt ernsthaft niemand mehr. Nach Meinung vieler Konferenzteilnehmer bedarf es zunächst einer gründlichen Reform. „Die WTO bleibt eine mittelalterliche Organisation“, sagt EU-Verhandlungsführer Pascal Lamy. Es sei praktisch unmöglich, mit 146 Mitgliedern einen Konsens zu erzielen. Jetzt müsse die Frage gestellt werden, „wie die Regeln der WTO geändert werden können, damit sie funktioniert“.

Doch nicht nur die Statuten der WTO, auch die des Welthandels müssen möglicherweise neu geschrieben werden. Während die Genfer Organisation auf dem Prinzip basiert, daß alle die gleichen Handelsvergünstigungen bekommen, die andere auch haben, schloß Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) wie Viele am Sonntag einen Rückfall in den Bilateralismus nicht aus: Land für Land müssen dann Handelsabkommen geschlossen werden - und wer am meisten bietet, gewinnt.

Keine Sorgen um Europa

Um Europa und Amerika brauche sich dabei niemand Sorgen zu machen, wurde von beiden Seiten einhellig betont. „Wir haben eine lange Schlange von Leuten an unserer Tür, die bilaterale Abkommen abschließen wollen“, sagt ein EU-Vertreter. Und US-Verhandlungsführer Robert Zoellick erinnerte daran, daß Washington bereits Freihandelsabkommen mit sechs Staaten unterzeichnet habe und 14 weitere verhandele. Ehrgeizigere Pläne sind längst auf den Weg gebracht: Von Alaska bis nach Feuerland will sich die Regierung von Präsident George W. Bush bis Ende 2005 ihr eigenes Freihandelsreich aufbauen.

Und der Rest der Welt? Zwar fühlen sich nicht wenige Entwicklungs- und Schwellenländer als Sieger von Cancún, weil sie erstmals erfolgreich Allianzen geschmiedet und damit verhindert haben, daß die großen Wirtschaftsmächte über ihren Kopf hinweg Entscheidungen fällen. De facto aber dürften erneut die Ärmsten der Armen in Afrika und anderswo die großen Verlierer sein, wie Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast (Grüne) meint: „Der Status quo, den wir jetzt haben, trifft diese Länder am meisten.“

Text: AFP

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen