Russische Justiz

Ist Tschubajs der nächste?

Von Michael Ludwig, Moskau

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Tschubajs: Großmütig Verantwortung übernommen

07. Juni 2005 Da arbeite man nun von früh bis spät und kämpfe unaufhörlich - und statt Dank sei Haß der Lohn.

Diese Überzeugung gehört offenbar zum Lebensgefühl von Anatolij Tschubajs, dem Chef des russischen Stromversorgungsunternehmens Vereinigte Energiesysteme (EES). Den Haß schrieb Tschubajs dem unverständigen Volk sowie geistigen Brandstiftern zu.

Tschubajs Großmut

Das war im vergangenen Jahr und geschah in einem Sammelwerk über die Politiker der Putin-Generation. Damals stand Tschubajs aber noch auf dem Höhepunkt seiner Macht, gebot über ein Riesenreich von 440 Kraftwerken und die zentrale Netzgesellschaft mit den längsten Leitungen der Welt. Tschubajs war seit 1998 Chef des Unternehmens, das zu 52 Prozent in Staatshand ist, und hatte die schwierige Aufgabe, die EES zu reformieren und noch stärker zu privatisieren.

Als der russische Präsident Putin am Wochenende seine geharnischte Kritik am Management des Unternehmens beendet hatte, das vor einer Woche einen Stromausfall in Moskau und Umgebung und damit großen wirtschaftlichen Schaden zu verantworten hatte, sah Tschubajs sehr blaß aus. Der Chef hatte zwar großmütig die politische Verantwortung für den Elektro-GAU übernommen, noch während sich die Passanten mit Feuerzeugen ihren Weg durch finstere Fußgängertunnel suchten und Fabriken stillstanden. Aber daß es ihm an den Kragen gehen könne, wird er wohl nicht vermutet haben.

Glücksfall für Putin

Tschubajs ist einer der letzten Wirtschaftsführer und einer der wenigen Politiker, die nicht Putins Lager angehören, aber immer noch über ein großes Staatsunternehmen mit gewaltigen Geldflüssen gebieten. Russische Kommentatoren waren sich daher weitgehend einig in der Annahme, daß Tschubajs demnächst den Hut nehmen müsse. Das Versagen der Technik sei gewissermaßen ein Glücksfall für den Politiker Putin gewesen, den er nicht ungenutzt verstreichen lassen werde, um einen Gefolgsmann bei EES in Stellung zu bringen: Die politische Krise wegen des Unglücks des Unterseebootes „Kursk“ habe Putin genutzt, um den letzten nicht vom Kreml kontrollierten Fernsehkanal NTW in den Griff zu bekommen. Das Geiseldrama von Beslan habe er zum Anlaß genommen, die Direktwahl der Gouverneure abzuschaffen - und der Stromausfall in Moskau werde nun dazu dienen, Tschubajs „abzuschießen“.

Ein langjähriger Vertrauter des Magnaten, der Chef des regionalen Stromversorgungsunternehmens Mosenergo, Arkadij Jefstafejew, mußte schon gehen. Es dürfte nun nur noch eine Frage der Zeit sein, daß der vom Kreml gesteuerte Erdgasmonopolist Gasprom, der bereits zehn Prozent der Anteile an Mosernergo hält, nun der Verwirklichung seiner Pläne näherkommt, das Unternehmen noch stärker zu kontrollieren.

Sinkt das „unversenkbare Schlachtschiff“?

Sollte Tschubajs, der vor drei Monaten einem Mordanschlag entkam, von Putin entmachtet werden, verschwände eine der schillerndsten Figuren der politischen Szene in Rußland. Er galt mit seinen 50 Jahren fast schon als „unversenkbares Schlachtschiff“, weil er nach seiner Zeit als Wirtschaftsberater des Leningrader Bürgermeisters Anatolij Sobtschak Anfang der neunziger Jahre und dem darauf folgenden Wechsel in die Moskauer Politik, wo er es bis zum stellvertretenden Ministerpräsidenten brachte, alle Windungen und Wenden der Personalpolitik des Kremls überstand. Vor allem wurde unter seiner Leitung jenes Konzept für die Privatisierung der Staatsunternehmen erarbeitet, das den Systemwandel unumkehrbar machen sollte. Aber die Art, wie dieser Systemwandel unter Jelzin vollzogen wurde, war schon damals umstritten, weil einige wenige märchenhaft reich wurden, die Masse der Bevölkerung aber leer ausging.

Die politischen Folgen - das Vorgehen des Kremls unter Putin gegen Yukos, aber auch die demonstrative Teilnahmslosigkeit der Gesellschaft angesichts eines haarsträubenden Verfahrens - sind bis heute zu spüren. Im Volk herrscht Groll gegen die Oligarchen.

Leihstimme für das erboste Volk

Aleksander Solschenizyn, obschon kein Volkstribun, lieh dem erbosten Volk am Wochenende seine Stimme und trug im Staatsfernsehen eine Fundamentalkritik an der Wende vor, die vielen einfachen Landsleuten und dem Kreml gefallen haben dürfte - dem Kreml vor allem, weil der Aufruf fehlte, reinen Tisch zu machen und klare Verhältnisse zu schaffen. Nur einer äußerte sich so, daß er nicht nur die Oligarchen ins Visier nahm. Der Liberale und Chef der Jabloko-Partei, Grigorij Jawlinskij, sagte, die windigsten Privatisierungsgeschäfte hätten bereits in den neunziger Jahren vor Gericht überprüft werden müssen.

Damals hätte man auch nicht nur gegen die Oligarchen vorgehen, sondern auch die Mitverantwortung des Staates und seiner Bediensteten zum Gegenstand von Verfahren machen müssen. Tschubajs nannte er nicht beim Namen, aber es war klar, daß nicht nur das Volk, sondern auch die Liberalen um Jawlinskij dem Chefprivatisierer von einst, der bei der Wiederwahl Jelzins Regie führte, dem obersten Strommanager Rußlands von heute nicht nachtrauern würden, sollte der Kreml ihn in die Wüste schicken.

Text: F.A.Z., 07.06.2005, Nr. 129 / Seite 1
Bildmaterial: AP

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