Wahlkampf

Merkel sucht den Mister X

Von Carsten Germis

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Heinrich von Pierer gab der Kandidatin einen Korb

13. August 2005 Angela Merkel ist unter Druck. Der Kandidatin fehlt ein Fachmann. Seit dem Abschied von Friedrich Merz im Oktober 2004 ist in der CDU weit und breit niemand mehr zu sehen, der überzeugend die wirtschafts- und finanzpolitische Kompetenz der Union verkörpert. Bis Mittwoch muß Merkel fündig werden. Dann stellt sie in der CDU-Parteizentrale in Berlin ihr "Kompetenzteam" vor, das dem Unionswahlkampf neuen Schwung geben soll.

Doch wer wird Mister X? Wer wird Wirtschaftsfachmann in Merkels Schattenkabinett? "Jeder wird überrascht sein", sagt ein Bundestagsabgeordneter. Das klingt wie Pfeifen im Walde. Denn noch hat Merkel ihren Mister X nicht gefunden. Am Wochenende muß sie neben ihren Wahlkampfauftritten fleißig telefonieren. "Merkel verhandelt mit einem Mann aus der Wirtschaft", murmeln die Wissenden. Doch die Zusage von Mister X steht noch aus.

Korb von Heinrich von Pierer

Nachdem der frühere Siemens-Chef Heinrich von Pierer Merkel vor wenigen Tagen einen Korb gegeben hat, ist die Suche für sie nicht leichter geworden. Denn in der Liga Pierers gibt es nicht viele Kandidaten. Präsentiert Merkel am Mittwoch einen Manager aus der zweiten Reihe, würde das kaum überzeugen.

Jetzt rächt sich, daß die Partei Ludwig Erhards die Verantwortung für die Wirtschaftspolitik in den Jahren der Kanzlerschaft Helmut Kohls an die FDP abgetreten hat. Auch Merkel als Vorsitzende ließ dieses Feld weitgehend unbeackert. Zwar gibt es in der Fraktion vom Steuerfachmann Michael Meister bis zum neuen Haushaltsexperten Steffen Kampeter viele Fachleute. Aber niemand ist ordnungspolitisch so bewandert, fundiert und rhetorisch brillant wie Friedrich Merz. "Uns fehlen in der Wirtschaftspolitik Stimme und Gesicht", beklagen Mitglieder des CDU-Präsidiums in kleiner Runde. "Uns fehlt seit dem Abgang von Merz ein Generalist, dessen Stimme in der Wirtschafts-und Finanzpolitik gehört wird."

„Merz im Kompetenzteam, das wäre ein Coup“

Viele in der Union träumen deswegen davon, daß Merz und Merkel, deren Verhältnis schon lange mehr als zerrüttet ist, sich aussöhnen. "Merz im Kompetenzteam, das wäre ein Coup", seufzen in diesen Tagen in Berlin viele CDU-Abgeordnete. Wenn nach der wirtschaftspolitischen Kompetenz im Oppositionslager gefragt wird, führt Merz bei Umfragen noch immer unangefochten. Ihm trauen die Entscheider den Aufschwung zu. Doch Merz wird sich am Mittwoch nicht neben Merkel präsentieren. Seit seinem Rückzug von der politischen Bühne herrscht Funkstille zwischen den beiden. "Merkel hat erkennbar kein Interesse daran, mit ihm über Sachfragen zu sprechen", berichten Vertraute des Sauerländers.

Selbst wenn die Kanzlerkandidatin wollte, würde sie Merz kaum zum Mitmachen überreden können. Der Grund: Sie kann ihrem Rivalen das Amt des Wirtschafts- und Finanzministers nach einem Wahlsieg nicht versprechen. Auf das Wirtschafts- und das Finanzministerium hat nämlich auch CSU-Chef Edmund Stoiber ein Auge geworfen. Und an Stoiber kommt Merkel nicht vorbei. Solange der als großer Zauderer bekannte bayerische Ministerpräsident sich alle Optionen offenhält, bleiben der Kanzlerkandidatin die Hände gebunden. Doch Stoiber, dessen wirtschaftspolitischer Opportunismus im Tagesrhythmus vom Freihändler zum Protektionisten wechselt, will erst "etwa drei bis vier Wochen" nach der Wahl entscheiden, ob und wenn ja, für welches Amt er von München nach Berlin wechselt.

Kritik an Pofalla

Stoibers Taktiererei erschwert auch Merkels Suche unter den Managern, die mit der Union sympathisieren. Sie muß bis Mittwoch jemanden finden, der bereit ist, im Kompetenzteam mitzumachen - und der genau weiß, daß er nach der Wahl voraussichtlich doch nicht Minister wird. Attraktiv ist das nicht. "Vielleicht wird das Kompetenzteam die Frage noch gar nicht abschließend beantworten", befürchtet daher selbst ein Christdemokrat aus dem engen Umfeld der Parteichefin. Dann würden Merkel und Stoiber selbst die Rolle des "Mister X" übernehmen. Deutlicher ließe sich kaum zeigen, wie schlecht es um die wirtschaftspolitische Kompetenz der Union bestellt ist.

Viele Fachleute in der Union beklagen jetzt schon, daß ihre Partei wirtschafts- und finanzpolitische Reformen im Wahlkampf nicht offensiv vertritt. "Wenn man über eine Richtungswahl redet, muß man auch eine Richtung einschlagen und erkennbar machen", spottet ein prominenter Christdemokrat. Verantwortlich für diesen Wahlkampf mit niedrigem wirtschaftspolitischen Profil ist Vize-Fraktionschef Ronald Pofalla, der als Nachfolger von Merz die wirtschaftspolitischen Linien der Union vorzeichnet. "Man müßte jetzt klar sagen, was gemacht werden muß und was gemacht werden kann", mahnt der Berliner Ökonom Michael Burda, der die CDU beim arbeitsmarktpolitischen Programm beraten hat. "Die Programme, die aus ökonomischer Sicht abgearbeitet werden müssen, sind bekannt. Der Kündigungsschutz muß gelockert, die Arbeitsmärkte müssen flexibler werden. Außerdem müssen wir die Steuern senken und im Gegenzug die vielen Steuerschlupflöcher schließen."

Burda ist nicht der einzige Ökonom, der die Union beraten hat und jetzt enttäuscht ist und die ordnungspolitische Klarheit vermißt. "Die Union hat in ihrem Wahlprogramm nur kleinere steuerliche Maßnahmen angekündigt und den großen Wurf in die entfernte Zukunft verschoben. das war ein Fehler", sagt auch der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg aus Hannover. Er hat noch eine andere Erklärung dafür, warum sich die Union so schwer damit tut, ein wirtschafts- und finanzpolitisches Gesicht zu finden. "Viele Politiker sind erstaunlich wenig an Inhalten interessiert. Sie versuchen gar nicht erst, komplexe Themen zu verstehen", berichtet er. "Das erleichtert es nicht gerade, die Notwendigkeit von Reformen zu vermitteln und sie im politischen Prozeß auch gegen Widerstände durchzusetzen." Das Risiko ist groß, daß die Union auch nach dem Mittwoch weiter nach ihrem Mister X suchen wird.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 14.08.2005, Nr. 32 / Seite 31
Bildmaterial: picture-alliance / dpa/dpaweb

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