Verbrechen

Die Suche nach den versteckten Mafia-Milliarden

Von Tobias Piller, Palermo

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Mafia-Hochburg Corleone

19. April 2006 Nach der Verhaftung des obersten Mafiabosses Bernardo Provenzano hat die italienischen Zeitung „Repubblica“ gleich eine spekulative Rechnung vorgelegt: Rund 6 Milliarden Euro betrage das Mafia-Vermögen, über das Provenzano verfügt habe, davon 600 Millionen Euro unter seiner direkten Kontrolle. Diese Beträge sind von Polizei und Staatsanwälten bisher nicht bestätigt worden; die Summen gehen offenbar von einer Schätzung des gesamten Mafia-Vermögens aus, über das Provenzano als oberster Boss zumindest indirekt regiert haben soll. Doch die Größenordnungen könnten stimmen.

Die Ermittler haben nun mit der akribischen Auswertung des Schriftverkehrs von Provenzano begonnen, die zum einen die Namen der Mafiosi und Helfershelfer, zum anderen neue Beweise hinsichtlich des Vermögens der Mafia ans Licht bringen soll. Von Provenzano war bisher bekannt, daß er zuletzt die Geschäftsinteressen über die archaischen Prinzipien der Machtausübung stellte. Aus früheren Jahrzehnten werden ihm zahlreiche Gewaltdelikte zur Last gelegt, für einige wurde er auch in Abwesenheit verurteilt. Doch in den vergangenen Jahren galt das Prinzip, daß Morde, Attentate und offene Gewalt nur die staatlichen Behörden auf den Plan rufen.

Traditionelle „Geschäftssparten“

Und die Ermittlungen lenken dann das Scheinwerferlicht auf Geschäftsdetails, die eigentlich im dunkeln bleiben sollten, um ungestört den illegalen Aktivitäten nachgehen zu können. Provenzano hatte zudem schon früh zu den Mafiosi gehört, die den Aktionsradius der Mafia - mit den traditionellen „Geschäftssparten“ Drogenhandel, Schutzgelderpressung oder Wucher - erweiterten; hin zu Subventionsbetrug, der Beteiligung an öffentlichen Bauprojekten oder der Belieferung des öffentlichen Gesundheitssystems, immer zu vorteilhaften Bedingungen, die mit Korruption oder Gewalt erzielt wurden.

Gegen diese Geschäftsaktivitäten des organisierten Verbrechens hat die italienische Justiz inzwischen schlagkräftige Instrumente, mit denen die Verbrecher am empfindlichsten Nerv getroffen werden sollen: ihrem Vermögen. Denn dieses dient gegenüber Gefolgsleuten und Außenstehenden als ein Zeichen persönlicher Stärke und als Instrument der Machtausübung, mit dem neue Mitarbeiter rekrutiert oder Familien inhaftierter Mafiosi alimentiert werden. Ein vor zehn Jahren unter dem Eindruck von Mafia-Attentaten beschlossenes Gesetz erlaubt weitgehende Eingriffe. Haben die Staatsanwälte nur den Verdacht, daß Immobilien, Unternehmen oder Finanzanlagen dem Mafia-Vermögen zuzurechnen sind, dürfen speziell dafür eingesetzte Richter alles beschlagnahmen.

Niederlage des Staates

Wird der Mafia-Angehörige oder der als Verwalter eingesetzte Strohmann wegen „Angehörigkeit zu einer kriminellen Vereinigung“ verurteilt, kehren sich die Beweislasten um: Die angeblichen Eigentümer müssen nachweisen, daß sie die Vermögenswerte rechtmäßig erworben haben. Meist geben sich die traditionellen Mafia-Bosse jedoch nach außen hin als mittellos, um nicht aufzufallen. Damit bleibt nach dem Prozeß keine Chance, beschlagnahmte Vermögenswerte zu behalten. Finanzvermögen wird dann eingezogen, Immobilien werden den Kommunen oder gemeinnützigen Institutionen übertragen. Ein Verkauf ist nicht erlaubt, weil dann die Mafia ihren Besitz zurückerwerben könnte. Das wäre im von symbolträchtigen Handlungen geprägten Sizilien ein Zeichen der Niederlage des Staates. Umgekehrt versuchen auch die staatlichen Behörden, die Mafia symbolisch zu bekämpfen, indem zum Beispiel das Wohnhaus von Provenzanos Vorgänger in Corleone in ein Schulhaus umgewandelt wurde oder manches andere Mafia-Gebäude in eine Polizeistation.

Die Zahl von 25235 Akten, die das italienische Justizministerium für die Beschlagnahmung von Vermögen des organisierten Verbrechens in ganz Italien führt, zeugt von tiefgreifenden Eingriffen der Behörden in die Wirtschaftsweise der Verbrechensorganisationen in Italien - Cosa Nostra in Sizilien, 'ndrangheta in Kalabrien, Camorra in Neapel und Sacra Corona Unita in Apulien. Alleine 2005 hat die Finanzpolizei nach eigenen Angaben Immobilienwerte im Wert von 171 Millionen Euro beschlagnahmt und Finanzvermögen von 416 Millionen Euro dauerhaft eingezogen. Doch diese Zahlen verdecken, daß sich Italiens Justiz und Verwaltung immer wieder in hausgemachten Komplikationen verheddern. Zwar geht es schnell, wegen der angeblichen Zugehörigkeit zu einer mafiosen Vereinigung Vermögenswerte zu beschlagnahmen.

Arbeit und blühende Landschaften?

Danach müssen manche Werte aber wieder zurückgegeben werden. Auch bei scheinbar klarer Beweislage vergehen zwischen der Beschlagnahmung und der endgültigen Konfiszierung im Schnitt zehn Jahre, zum einen wegen der langwierigen Prozesse in Italien, zum anderen wegen der schleppenden Arbeit der Behörden nach dem Urteil. „Wenn nur im Grundstückskataster ein kleiner Fehler ist, schieben das die meisten Bürokraten jahrelang vor sich her, obwohl sie eigentlich nur in wenigen Minuten über eine Kleinigkeit entscheiden müßten“, sagt ein leitender Kommunalbeamter aus Sizilien. „Wenn Äcker jahrelang brach liegen oder Immobilien verfallen, kann die Mafia sagen, daß nur sie für Arbeit und blühende Landschaften sorge.“ Nur ein Viertel des beschlagnahmten Vermögens ist bisher auch endgültig konfisziert worden, und davon ist wiederum erst bei der Hälfte über die dauerhafte Nutzung entschieden worden.

Die Gerichte sollen das beschlagnahmte Vermögen bis zum endgültigen Entscheid erhalten, weshalb sie Immobilien oder Unternehmen zur treuhänderischen Verwaltung an Vertrauenspersonen weitergeben. Doch die haben mit vielfältigen Schwierigkeiten zu kämpfen. Ein typisches Mafia-Unternehmen wie zum Beispiel ein Zementwerk habe früher Gewinne abgeworfen, weil die Bauunternehmer gezwungen wurden, dort zu kaufen, berichtet ein Rechtsanwalt, der als Treuhänder fungiert. Nach der Beschlagnahmung verlangt die Mafia wiederum, daß dort nichts mehr gekauft wird. Zudem muß der Treuhänder alle Umsätze bilanzieren, während zuvor ein Teil der Aktivitäten ohne Belege illegal abgewickelt wurde. Ohne die Möglichkeit langfristiger Planung und oft ohne die Mittel für notwendige Investitionen können sich solche Unternehmen manchmal nicht behaupten. Als ein Beispiel dient Eingeweihten ein Vier-Sterne-Hotel in Palermo, das vor einigen Jahren beschlagnahmt wurde. Für den Erhalt seiner Sterne und der 120 Arbeitsplätze wären eigentlich Investitionen nötig. Andererseits darf das Hotel nicht verkauft werden.

Eigene Mafia-Agentur

Die Anti-Mafia-Vertreter des neu gewählten Mitte-links-Bündnisses wollen nun viele Probleme mit einer eigens geschaffenen Agentur für beschlagnahmtes Mafia-Vermögen lösen. Die Mitte-rechts-Regierung von Silvio Berlusconi hatte demgegenüber die spezialisierte Dienststelle für beschlagnahmtes Vermögen aufgelöst und zudem geplant, mit einer Gesetzesänderung die schwerfällige Vermögensverwaltung des Staates zum Treuhänder für Mafia-Vermögen zu machen. Doch gegen die Langsamkeit der Justiz hat auch das Mitte-links-Bündnis bisher kein überzeugendes Konzept gefunden. Daher gibt es immer wieder Fälle wie in den vergangenen Tagen in Rom: Dort sollten einem Bauunternehmer und Mafia-Strohmann Vermögenswerte von 22 Millionen Euro entzogen werden. Doch die Behörden kamen erst einen Monat nach dem Tod des Unternehmers und haben nun wenig Chancen gegen seine Erben.

Text: F.A.Z., 19.04.2006, Nr. 91 / Seite 13
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb

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