Präsident Heitzer und die Motivation

Dicke Luft im Bundeskartellamt

Von Melanie Amann

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Bundeskartellamtschef Bernhard Heitzer

09. Mai 2008 Wenn die Abteilungen einer Behörde ihre Verfahrensregeln abstimmen, ist das für die Beteiligten oft wenig vergnüglich. Je grundsätzlicher das Thema, desto mehr Kinkerlitzchen wollen manche Beteiligte berücksichtigt wissen. Da kann einem schon mal der Geduldsfaden reißen.

So ging es auch Bernhard Heitzer, Präsident des Bundeskartellamts in Bonn, als er Ende April an einem Freitagabend den E-Mail-Austausch seiner Abteilungsleiter verfolgte, die ihre Entscheidungspraxis zum Thema „fusionskontrollrechtliche Prüfung bereits vollzogener Zusammenschlüsse“ koordinieren wollten. Seit November koordinierten die Beamten hin und her, und nun, kurz vor Ende der Abstimmung, schob Beschlussabteilung 5 schnell noch ein paar Details nach.

„Sehr beeindruckend, weiter so für Deutschland!!!“

Für Heitzer zu viel des Guten: „Ich bin höchst angetan von den wettbewerbsrechtlichen intellektuellen Höchstleistungen der B5“, ätzte er in einer grußlosen E-Mail, die der F.A.Z. vorliegt. „Sehr beeindruckend, weiter so für Deutschland!!! Allen, die sich damit Arbeit gemacht haben, vielen Dank und ein vergnügliches Wochenende. Deutschland ist einen entscheidenden Schritt weiter!!!“ Die E-Mail ging an alle Abteilungsleiter, an Heitzers Stellvertreter und die Pressesprecherin.

Eine Nachricht, wie sie so manche Vorgesetzte in vielen Unternehmen oder Behörden mal empört in die Tasten hacken mögen. Die Wirkung solcher Botschaften auf die Mitarbeitermotivation ist umstritten. Aber der Ausbruch von Bernhard Heitzer dürfte für ein größeres, grundsätzliches Problem stehen. Gut ein Jahr nach seinem Amtsantritt im April 2007 scheint das Verhältnis des Präsidenten zu seinen Beamten nicht das Beste zu sein.

Missbrauchsverfahren gegen DFB zu offensiv betrieben?

Erst vor einem Monat sorgte Heitzers Entscheidung, einen Mitarbeiter zu versetzen, für Aufruhr im Amt. Viele Beamte vermuteten damals, dass sich der Kollege die Umsetzung auch deshalb eingehandelt hat, weil er das Missbrauchsverfahren gegen den Deutschen Fußball-Bund und die Deutsche Fußball-Liga zu offensiv betrieben hatte. Der Personalrat des Amtes warf Heitzer in einem offenen Brief vor, mit dieser „Zwangsversetzung“ einen „Grundpfeiler der Arbeit des Bundeskartellamtes erschüttert“ zu haben, nämlich dessen Unabhängigkeit gegenüber der Politik und der Fußball-Lobby (F.A.Z. vom 11. April). Noch sitzt der Mitarbeiter auf seinem Platz, seine Versetzung sei „schwebend unwirksam“, teilte das Amt mit. „Aber die Stimmung ist unterkühlt“, sagt eine Beamtin.

Wie alle seiner Vorgänger hat Heitzer seine Karriere im Bundeswirtschaftsministerium begonnen, später wurde er Leiter des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Eschborn. Mit Wettbewerbsrecht kam er bis zu seinem Amtsantritt kaum in Berührung. Anders als in seinen bisherigen Stationen hat er im Bundeskartellamt wenig Einfluss auf die inhaltliche Arbeit der Mitarbeiter. So hat der Präsident kein Weisungsrecht gegenüber den Kartellbeamten und ist selbst kein Mitglied einer Beschlussabteilung. Diese Organisation sorgte auch in Zeiten seiner Vorgänger gelegentlich für Konflikte. Nur ist die Eskalationsstufe in diesem Fall eine neue.

An konstruktiver Zusammenarbeit nicht interessiert

„Sie scheinen nicht zu verstehen, wie dieses Amt arbeitet“, antwortete ein Abteilungsleiter auf Heitzers spitze E-Mail. Die Koordinierung der Verfahrensregeln zwischen den Abteilungen sei ein mühsamer Prozess, und er, der Autor, sei nicht bereit, „diese Häme“ seines Präsidenten hinzunehmen. „Ich lasse meine Arbeit nicht von Ihnen verhöhnen. Ihre E-Mail ist für mich ein Beleg dafür, dass Sie an einer konstruktiven Zusammenarbeit nicht interessiert sind.“ Die Mehrheit der Abteilungsleiter hat diese Vorwürfe in einem Brief an Heitzer offenbar nochmals bekräftigt.

In dem Konflikt spielt auch das Temperament Heitzers eine Rolle. Wie der studierte Volkswirt aus Bayern selbst sagt, kann er „gelegentlich rauhbauzig“ auftreten, anders als etwa sein Vorgänger Ulf Böge. Der betrieb zwar eine offensive Medienstrategie und scheute sich nicht, vor laufender Kamera einzelne Unternehmen oder Minister mit klaren Worten an die Bedeutung des freien Wettbewerbs zu erinnern. Intern habe er aber eher zurückhaltend kommuniziert, heißt es.

Heitzer will auch intern Klartext sprechen

Heitzer dagegen will auch intern Klartext sprechen, wenn ihm Vorgänge zu langsam oder in die falsche Richtung gehen. „Das Recht, so zu reagieren, nehme ich mir heraus“, sagte er der F.A.Z. Es bestehe „überhaupt kein Dissens“ zwischen ihm und seinen Mitarbeitern, höchstens mit einem einzelnen Vertreter „der alten Schule“. Andere Beamte hätten - Brief hin oder her - in Einzelgesprächen „augenzwinkernd“ Verständnis für seinen Ausbruch signalisiert.

Heitzer beteuert, dass er höchsten Respekt vor der Fachkompetenz der Beamten habe. Er wirbt aber für mehr Effizienz in der Verwaltungstätigkeit des Kartellamts: „Ich kann nicht in Berlin für mehr Ressourcen werben, wenn sich zugleich Verwaltungsvorgänge wie dieser über Monate hinziehen“, sagte er. Er habe zuletzt den Eindruck gewonnen, dass sich manche Beamten zu lange mit Fragen beschäftigt hätten wie der, ob in dem Abstimmungspapier ein „sollte“ zu einem „könnte“ geändert werden müsse.

Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa

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