Großbritannien

Die Wahl am fast mystischen Datum

Von Bernhard Heimrich, London

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Kein "Star wars" mit Blair: Das Thema Irak im Abseits

03. Mai 2005 Am Donnerstag erreicht die britische Politik einen Scheitelpunkt ihrer Nachkriegsgeschichte. Seit 1945 waren achtmal die Konservativen die größte Partei im Unterhaus gewesen, achtmal die Labour Party. Labour bereitet sich einigermaßen zuversichtlich vor auf eine eigene Premiere, denn drei Regierungszeiten hintereinander hatte die Partei noch nie erreicht.

Doch das Gefühl, die Wahl am fast mystischen Datum 05.05.05 sei etwas Besonderes, gar etwas Historisches, will sich nicht einstellen. Dafür scheint das Ergebnis zu sicher, denn die Wähler, selbst die unzufriedenen, ändern Kurs offenbar nur im Tempo eines Eisbergs.

Wahlprogramme für den Papierkorb

Außerdem geht es am Donnerstag gar nicht um Geschichte und Politik, sondern um Frau Dixons Schulter, Frau Halsworths Zähne und Frau Churchs Wut am Telefon. Dazu kommt vielleicht noch Frau Gillespies Notlüge vor Amtspersonen der Staatskirche, aber das wäre dann wirklich alles.

Die Wahlprogramme mit dem Rest des Angebots sind für den Papierkorb der politischen Institute geschrieben. Es gibt zwar 44 Millionen Wähler, aber die größte Buchhandelskette hat nur 738 Exemplare des Labour-Programms verkauft und 416 Programme der Konservativen.

Wahlkampf-Sagen

Die vier Namen, die den trüben Wahlkampf wie Sternschnuppen erleuchtet haben, waren vorher unbekannt und werden rasch wieder vergessen sein. Jeder britische Wahlkampf scheint solche Namen hervorzubringen. „Frau Dixons Schulter“ von heute ist fast dasselbe wie „Jennifers Ohr“ im Wahlkampf von 1992.

Blair geht optimistisch in die Wahl

Dieses Ohr erschreckt Wahlkampfstrategen heute noch, selbst wenn sie gar nicht mehr wissen, warum und für wen die Saga damals so unerfreulich gewesen war. Um so hartnäckiger fällt auf, daß damals wie heute von medizinischen Dingen die Rede ist. Sogar das Telefon der Frau Church hat nämlich mit dem Gesundheitswesen zu tun. Der staatliche Gesundheitsdienst NHS begleitet britische Wahlkämpfe seit langem wie ein chronisches Leiden.

Gesundheitsdienst, Erziehungswesen, Kriminalität

Margaret Gillespie wiederum hat für die Erziehung ihrer Tochter notgelogen. Damit sind auch schon die zwei der drei wichtigsten Hintergründe zur Wahl aufgezählt: der Gesundheitsdienst und das Erziehungswesen. Das dritte Thema ist die Kriminalität. Der Fall Gillespie ist besonders peinlich, denn Frau Gillespie ist selbst stellvertretende Leiterin einer staatlichen Schule in London.

Sie hat sich eine falsche Adresse angedichtet, um ihre Tochter in einer Schule außerhalb ihres Sprengels unterzubringen, die von der anglikanischen Kirche betrieben wird. Das ist bei einer Stichprobe herausgekommen. Schulen, die einen guten Ruf haben, prüfen aus gutem Grund die Angaben der Eltern immer genauer.

Die Suche nach einer guten Schule führt am schnellsten zum Ziel, wenn man Geld hat. Privatschulen, die im Jahr soviel kosten wie ein Mittelklasseauto, sind gut. Für Familien mit durchschnittlichem Einkommen dagegen ist die Suche ein Lotteriespiel mit ganz wenigen Hauptgewinnen.

Britisches Klassensystem

Tony Blair, der Sohn konservativer Eltern, war natürlich auf einer Privatschule. Entsprechend hat er später seinem Sohn nicht die zuständige Schule im Londoner Stadtteil Islington zugemutet, wo die Kinder von Krethi und Pleti nichts lernen, sondern ihm eine katholische Anstalt in der Stadtmitte ausgesucht. Aber die Blairs hatten angesichts ihres Namens wenigstens nicht lügen müssen oder können.

Die angelsächsische Aufteilung in „gute“, sprich: teure private und „schlechte“, will sagen staatliche Schulen ist aber nichts, das man einer Regierung aktuell vorwerfen könnte; es wird vielmehr als alter und deshalb unabänderlicher Bestandteil des britischen Klassensystems hingenommen. Das würde sich nur ändern, wenn man jeden Minister zwänge, seine Kinder auf eine staatliche Schule zu schicken. Doch wer sollte das Gebot aufstellen: das Kabinett?

Ein gebrochenes Gelöbnis

Insgesamt schwankt Labours Schulnote zwischen „befriedigend“ und „ausreichend“. Statistisch liegen die Errungenschaften fünf Prozent unter den Zielen. Dabei geht es um Klassenstärken, aber auch um Dinge wie die Ergebnisse der Abschlußprüfungen in Mathematik und Englisch. Labours Hochschuldiplom wird überschattet von der Einführung von Studiengebühren, die zwar erst später bezahlt werden müssen als bisher, aber dreimal so hoch sind.

Hinzu kommt, daß Labour im letzten Wahlprogramm schriftlich versprochen hatte, die Kosten eines Studiums nicht zu erhöhen. Das Gelöbnis hat Tony Blair gebrochen. Bei den Studenten hat Labour also nichts zu lachen und umgekehrt. Doch wie viele Studenten werden überhaupt noch wählen?

Zahlen zur Kriminalität

Am angenehmsten und schnellsten läßt es sich mit den Zahlen zur Kriminalität streiten, denn die geben jedem recht. Die Regierung kann mit gutem Grund verbreiten, die Missetaten seien seit Beginn der Labour-Zeitrechnung 1997 um 30 Prozent gesunken, die Konservativen dürfen zu Recht klagen, sie seien um 15 Prozent gestiegen.

Die eine Darstellung stützt sich auf Angaben der Polizei, die andere auf Erhebungen einer zuständigen statistischen Behörde, und beide legen unterschiedliche Raster an. Mehr als bei allem anderen ist der Wähler auf seine eigene Erfahrung angewiesen.

Greuelnachrichten von der Gesundheitsfront

Unerschöpflich aber ist der Vorrat an Greuelnachrichten von der Gesundheitsfront. Als der Wahlkampf noch gar nicht begonnen hatte, war die Rentnerin Margaret Dixon eine Woche lang die bekannteste Person des Königreichs. Sie hatte sich die Schulter gebrochen, und die notwendige Operation war siebenmal verschoben worden. Das ist beileibe kein Rekord, hier ist man noch ganz andere Dinge gewöhnt.

Doch eine konservative Stadträtin hatte dem Oppositionsführer Howard den Namen zugesteckt, und der hob den Fall Anfang März in die Schlagzeilen. Frau Halsworth dagegen, eine 62 Jahre alte Putzfrau, hat eine Woche später die Sache selbst in die Hände genommen, und zwar in mehr als einer Hinsicht. Bei einer Fernsehrunde mit dem Premierminister hielt sie Tony Blair vor, in ihrer Gegend gebe es so wenige Zahnärzte, daß sie sich ihre Zähne selbst habe ziehen müssen.

„Alle“ Patienten binnen 48 Stunden sehen

Diana Church schließlich hat den Puls des Wahlkampfs erst in den letzten Tagen beschleunigt. Aus dem Hintergrund einer anderen Fragestunde hatte sie dem Premierminister mit sehr lauter Stimme erzählt, wie es unter New Labour zugehe, wenn man zum Arzt gehen wolle.

Blair mußte zum zweitenmal zugeben, das sei ihm ziemlich neu. Dabei ist gerade diese Beschwerde eigentlich ein Zeichen des Fortschritts. Denn das Gesundheitsministerium hat angeordnet, ein Hausarzt im staatlichen Gesundheitsdienst müsse einen Patienten innerhalb von 48 Stunden untersuchen, in manchen Fällen sogar innerhalb von 24. Das sollte Schauergeschichten über Wartefristen den Garaus machen.

Die ungewollte Folge ist, daß die Ärzte jetzt nur noch so viele Patienten annehmen, wie sie am selben Tag behandeln können, und sich auf längerfristige Termine nicht mehr einlassen. Nur so können sie die Vorschrift erfüllen, „alle“ Patienten binnen 48 Stunden zu sehen. Frau Church mußte also jeden Morgen möglichst früh drei Stunden lang am Telefon feilschen, um irgendwann auf eine Tagesliste zu schlüpfen. Da im hiesigen System die Ärzte nach Distrikt zugewiesen sind, konnte sie auch nicht einfach ihr Glück woanders versuchen.

Thema „Irak“ im Abseits

Ihrem Zwischenruf ist es sogar gelungen, das Thema „Irak“ ins Abseits zu schieben. Am Donnerstag hatte das umstrittene Rechtsgutachten des Lords Goldsmith vom 7. März 2003 die Debatte beherrscht und die alte Frage, welches Spiel Tony Blair damals mit dem Kabinett und Parlament getrieben habe; am Freitag waren plötzlich nur noch die „48 Stunden“ interessant. Selten hat eine Sache die Öffentlichkeit so rasch und unmittelbar angesprochen wie Frau Churchs Beschwerde.

Fernsehanstalten wurden von Anrufen und Zuschriften eingedeckt, die noch skurrilere Erfahrungen zum besten gaben. Dabei wurde zum erstenmal offenbar, wie viele Zielvorgaben nach Zeit und Volumen die Regierung dem Gesundheitsdienst gegeben hat: 62!

Unerwünschte Nebenwirkungen

Viele von ihnen hatten freilich ansehnliche Wirkungen, denn die Wartezeiten für Operationen sind von 15 auf sechs Monate geschrumpft, und auch auf die Zuteilung eines Termins beim Facharzt muß der Brite nicht mehr so lange warten wie einst der Bürger der DDR auf die Lieferung eines Trabant. Allerdings hat New Labours Medizin nicht nur für Frau Church auch unerwünschte Nebenwirkungen.

Krankenhäuser massieren ihre Wartelisten, indem sie einfache, rasche Operationen bevorzugen und schwere Fälle, die es eigentlich nötiger hätten, abdrängen. Das wahre Leiden dieses Dienstes aber scheint sich nicht in den Krankenstationen zu verstecken, sondern in den Büros. Immerhin ist der „National Health Service“ das größte Verwaltungsgebilde diesseits der Roten Armee der vormaligen Sowjetunion.

Produktivität des Gesundheitswesens gesunken

Die Zahl der Ärzte und Krankenpfleger ist in den zwei Regierungen Blair zwar um 15 Prozent gestiegen auf 117.000 beziehungsweise 397.000, aber die Truppe der Manager ist um 30 Prozent gewachsen. In den Krankenhäusern gibt es deshalb heute fast so viele Verwalter wie Ärzte.

Und obwohl das Gesundheitsressort jedes Jahr mehr Geld ausgegeben hat, ist die Produktivität des Gesundheitswesens um acht Prozent gesunken. Dieses System hat offenbar ein Stadium erreicht, in dem mit Geld allein nicht mehr zu helfen ist. Eigentlich gibt es nur eine gute Nachricht für Labour, und die betrifft zugleich aber auch alles andere: Die Wähler haben den Verdacht, unter den Konservativen würde es noch schlimmer.

Text: F.A.Z., 03.05.2005, Nr. 102 / Seite 3
Bildmaterial: AP, REUTERS

DruckenVersendenSpeichernVorherige Seite

Lesezeichen: