11. Oktober 2009 So leicht gibt sich Axel Weber nicht geschlagen. Zwar kann der Bundesbankpräsident seinen Vorstandskollegen Thilo Sarrazin nicht entlassen. Das kann nur der Bundespräsident. Aber er kann ihm die Arbeit entziehen. Ihn praktisch kaltstellen. Und das will Weber auch machen. So sieht es eine Vorstandsvorlage vor, von der am Samstag berichtet wurde. Sarrazin soll nur noch IT-Vorstand sein, der Mann für die Computer. Alle anderen Zuständigkeiten soll er verlieren. Am Dienstag will der Vorstand darüber befinden.
Der Kampf geht also weiter. Seit Sarrazin als Bundesbankvorstand im Amt ist, geht das so. Der Ex-Bahnvorstand und Ex-Finanzsenator aus Berlin war noch nicht einmal angetreten, da erschien schon im „Stern“ ein Interview, in dem der Mann unter anderem darlegte, dass Hartz-IV-Empfänger nicht arm seien und Arbeitslose besser schwarzarbeiten sollten, als den ganzen Tag fernzusehen. Schon damals war Bundesbankpräsident Weber nicht amüsiert.
Machtkampf in der Bundesbank
Bundesbankchef Axel Weber will Thilo Sarrazin die Arbeit nehmen
Als Sarrazin jetzt in einem Interview mit der Zeitschrift „Lettre International“ beklagte, die Türken eroberten Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert hätten (siehe auch: "Ständig neue kleine Kopftuchmädchen" - Was Thilo Sarrazin sagt), da legte Weber ihm ziemlich eindeutig den Rücktritt nahe (siehe auch: Bundesbankchef legt Sarrazin persönliche Konsequenzen nahe). Sarrazin aber bleibt. Sagt er.
Ganz Deutschland verfolgt den Kampf. Schließlich geht es um vieles: Es geht um das Verhältnis von Meinungsfreiheit und Loyalität. Was darf ein Bundesbanker sagen? Was kann der Präsident ihm verbieten? Es geht aber auch um eine der ehrwürdigsten Institutionen der deutschen Wirtschaft: die Deutsche Bundesbank, einst als „Hüterin der D-Mark“ ein Mythos, eine deutsche Vorzeigeeinrichtung, die überall auf der Welt einen hervorragenden Ruf hatte.
Geübt in der Provokation
Dass Sarrazin sich verhält, wie er sich verhält, ist nicht neu. Schon als Finanzsenator in Berlin unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit liebte er die Provokation. Und als Finanzvorstand von Bahnchef Hartmut Mehdorn war es nicht anders. Sarrazin war immer der zweite Mann, der sich nicht auf seine unbestrittenen Fähigkeiten als Zahlenexperte beschränkte. Er profiliert sich gern mit provokanten bis populistischen Äußerungen und schielt auf den Applaus der Öffentlichkeit.
In Axel Weber trifft Sarrazin auf einen Chef, der sich durchaus durchzusetzen weiß - auch wenn er auf Anhieb vielleicht nicht so wirkt. Weggefährten beschreiben ihn als Mann mit einem „harten Kern“. Zugleich habe der frühere Volkswirtschaftsprofessor nie ganz das Professorale abgelegt: Wichtige Entscheidungen trifft er allein, nur von wenigen Vertrauten beraten. Das frühe Einbinden anderer Entscheidungsträger ist seine Sache nicht. Wer böse ist, nennt Webers Arbeitsweise „autistisch“.
Kein Wunder, dass Weber und Sarrazin nicht harmonieren. Warum aber entbrannte ein fast krankhafter Dauerstreit? Warum reden die beiden nicht miteinander und haben in den vergangenen fünf Monaten nur zweimal telefoniert?
Aufgaben im Wandel
Der Vorgang zeigt vor allem, was eine Institution macht, die ihrer wichtigsten Aufgabe beraubt wurde. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Das schafft Raum für Intrigen und Ränke.
Seit der Einführung des Euro ist die Bundesbank nicht mehr, was sie früher einmal war. Sie ist immer noch eine Behörde mit mehr als 10.000 Mitarbeitern. Aber die Geldpolitik - ehedem ihre vornehmste Aufgabe - macht jetzt die Europäische Zentralbank. Zwar war die Bundesbank nie verlegen, eine lange Liste ihrer verbliebenen Aufgaben vorzutragen: von der Bargeldversorgung über die Statistiken bis hin zum Geldmuseum. Tatsächlich aber herrscht in der Bundesbank seit der Euro-Einführung das Lebensgefühl einer Behörde in Abwicklung. Die Zahl der Filialen sank Jahr für Jahr kontinuierlich, ebenso die Zahl der Mitarbeiter.
Gerangel um Zuständigkeiten
Weber aber ist ehrgeizig. Er will sich nicht damit abfinden, irgendwann der Letzte zu sein, der in der Bundesbank das Licht ausmacht. Für den Chef einer etablierten Behörde nimmt er deshalb ein geradezu historisches Ausmaß an Konflikten in Kauf. Nicht nur mit Sarrazin. Mit Jochen Sanio, dem Chef der Finanzaufsicht Bafin, kabbelt Weber sich um die Kompetenzen in der Finanzaufsicht (siehe auch: Das Ende der Arbeitsteilung in der Bankenaufsicht). Und sogar mit der eigenen Belegschaft liegt der Bundesbank-Präsident im Clinch, seit er ein verschärftes Programm zum Abbau von Filialen und Stellen verkündet hat.
Das Erstaunliche: Weber geht bislang aus jedem Konflikt gestärkt hervor. Nur an der nervösen Angespanntheit in der Bundesbank merkt man, dass es bisweilen auch anders hätte ausgehen können.
Dass Weber gern Kompetenzen an sich zieht, hat er schon früher bewiesen. Dem ehemaligen Chefökonomen der Bank, Hermann Remsperger, nahm er 2006 die Epauletten ab. Ökonomie macht er jetzt selbst. Weber ist schließlich Volkswirtschaftsprofessor. Wofür braucht er da einen Chefökonomen?
Bankenaufsicht geht an die Bundesbank
Ähnlich war es mit der Bankenaufsicht. Dafür ist im Bundesbankvorstand Franz-Christoph Zeitler zuständig. Der hat nicht den besten Ruf - und kann nicht gut mit Weber. Als die Funktion einmal wirklich eine Bedeutung hatte, in der Bankenkrise, zog Weber praktisch alle Kompetenzen an sich. Sehr zu Zeitlers Ärger. Offenbar aber mit Erfolg: Der scheidende Finanzminister Peer Steinbrück nannte Weber „einen der wenigen“, auf deren Rat er immer gehört habe. Die Folge: Weber gewann in Berlin an Profil und Einfluss.
Kein Wunder, dass der Bundesbankpräsident daher auch einen alten Streit jetzt zu seinen Gunsten entscheiden konnte: Die schwarzgelbe Koalition hat in Aussicht gestellt, die Bundesbank solle die Bankenaufsicht ganz übernehmen (siehe auch: Koalitionsverhandlungen: Bankenaufsicht unter Dach von Bundesbank ). Bislang teilt sich die Behörde diese Aufgabe mit der Finanzmarktaufsicht Bafin. Für die Bundesbank bedeutet das nicht nur zusätzliche Stellen. Sie bekommt auch endlich eine echte neue Aufgabe.
Das Ende von Webers Karriereträumen freilich ist das nicht. Immerhin hört Jean-Claude Trichet, der Präsident der EZB, im übernächsten Jahr auf. Weber könnte sein Nachfolger werden. Dann wäre er jemand: ein Notenbanker mit internationalem Gewicht.
Text: F.A.S.
Bildmaterial: AP, F.A.Z.-Greser&Lenz
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