Ein rot-grünes Oppositionsbündnis: SPD/Grüne drücken gemeinsam die harten Oppositionbänke, erarbeiten gemeinsam kompromislos Gesetzesnovellen und stellen sie zur Wahl. Vielleicht finden sie ja eine parlamentarische Mehrheit? Vielleicht auch nicht. Who knows? Gegebenenfalls müsste ein CDU-Minderheits-Regierungschef sie verfassungsgetreu umsetzen ... in Hamburg und in Hessen: der politische Gegner als Lahme Ente ...
…. gab es noch keine Linke, letztere jetzt Nachhilfe in Demokratie ungewollt den „klassischen Westparteien“ vermittelt.
Ausgerechnet die Folgepartei der SED mit den
alten SPD Neumitgliedern haben der CDU und SPD das Fürchten gelehrt.
Wer erinnert sich schon an die SED Wahlen. Jemand drückte einem den Wahlzettel mit der Einheitsliste in die Hand. Die nächste nahm diesen wieder ab und steckte den Zettel in die Wahlurne. Wahlresultat 99.9 %.
Jetzt bringen bereits 6% dieser geläuterten und neu installierten Truppe unvorhergesehene Farbmischungen hervor. Wahl vorbei und weiter so wie bisher - geht nicht mehr. Mehr Freiheit oder mehr Demokratie wagen? - hatte das nicht schon mal jemand gesagt. Jetzt kommt die passende Gelegenheit und die ersten Mundwinkel krümmen sich verstimmt schon bedenklich nach unten.
Man sollte das "unglückselige Taktieren" - wenige Tage vor der Wahl - als Ergebnisfaktor nicht überbewerten. Aber Kurt Beck hat sein "wahres Gesicht" gezeigt, sein"linkes Machtkalkül" offenbart. Und das ist für die SPD ein "GAU" !
Eine glaubwürdige, zuverlässige und damit wählbare Politik muss sich anders präsentieren . "Ehrlichkeit und Wahrhaftigkeit" sind gefragt, um das Vertrauen der Wähler zu gewinnen. Sollte die SPD ihren Vorsitzenden weiterhin so "irritierend und täuschend" agieren lassen, dann darf sie sich wegen ihrer Unverlässigkeit nicht darüber wundern, dass grundsätzlich auch ihre Koalitionsfähigkeit in Berlin erheblichen Schaden nimmt. Denn die Bürger merken sehr wohl, wenn die Regierenden sie für "dumm" verkaufen wollen.
"Flirting with Desaster", könnte man den verzweifelten, desperaten Versuch Becks werten, um in Hessen die erste Landesregierung a la "Rote Räte Republik" zu installieren. Dabei scheut er tatsächlich nicht zurück, mit ehemaligen DDR SED-Kommunisten und westdeutschen DKP-Faschisten ein Bündnis einzugehen, nur um Frau Andrea Ypsilanti als Ministerpräsidentin in Hessen wählen zu lassen.
Gott sei Dank ist dieser Versuch nun gründlich danebengegangen, wie die Wahl in Hamburg deutlich aufzeigt.
Hoffentlich merken die Genossen jetzt endlich, welch integere Führungspersönlichkeit sie mit Herrn Franz Müntefering verloren haben. Wohin man bei der SPD schaut - nur Mitttelmaß (mit Ausnahme Peer Steinbrück)!
Unter dem Hasardeur Beck und mit dem gestiegenen Einfluss der "Linksfraktion" in der SPD gelingt garantiert die Rolle rückwärts, hin zur "Klassenkampf-Partei" alten Stils.
Bisher ist Herrn Beck nicht allzuviel gelungen. Schlimmer noch ist, dass ihm auch nur noch 1,5 Jahre bleiben, um die SPD endlich wieder auf Kurs zu bringen. Anstatt sich mit der Linke Grabenkämpfe zu liefern und sich über mögliche Koalitionen Gedanken zu machen, sollte er lieber versuchen, der SPD wieder ein griffiges Wiedererkennungsbild zu liefern. Ob das allerdings mit Nahles, Voigt, Scholz und Gabriel klappt ...
Allein das Erscheinungsbild des antiquierten und übergewichtigen Vokuhila - selbst Scharping hat sich den Bart abnehmen lassen - ist kaum mehrheitsfähig. Allerdings wird man bei Frau Merkel auch den Eindruck nicht los, ihr Modeberater habe den Bügel im Blazer vergessen und sie selbst, wie eine Schildkröte, den Kopf noch nicht ganz aus dem Panzer herausgenommen.
Aber Frau Merkel wird sich nach dem Theater der letzten Tage über die linken Lagerkämpfe extatisch freuen, obwohl sie bei ihren öffentlichen Auftritten ja leider eher wie Pastor P. Hinze von der Kanzel rüberkommt.
Manchmal wünscht man sich einfach ein amüsantes Hinterhoftheater - à la Sakro - mit einem gutgekleideten Hauptdarsteller - à la Schröder, denn mit Politik hat das genauso viel zu tun.
Es war keine hohe Wahlbeteiligung, aber wann hatten wir das schon? Solche Argumente sollen über das eigentliche Dilemma hinwegtäuschen. Das war vorher der Schröder (als Macher) und jetzt der Beck (als Seiltänzer). Der erklärte Feind der SPD ist nicht die CDU, es sind die Spitzen der Partei!
Welch ein "Glück" für die SPD, dass sie einen Kurt Beck hat.
Man stelle sich vor, die SPD hätte einen wirklich guten Mann an der Spitze!!
Auch Hamburg hat gezeigt, es gibt eine Mehrheit links von der Mitte. Von einem Kopf-an-Kopf-Rennen in Hamburg war nie die Rede. Die Ergebnisse entsprechen fast genau den Prognosen. Wenn man neben den Nichtwählern zukünftig auch noch die Linken auf Dauer ignoriert, verkommt unser parlamentarisches System zur Farce. Die Gesellschaft ändert sich, die soziale Schieflage in unserer Gesellschaft ist nur noch schwer zu ertragen. Ich wünsche mir Mehrheiten, die ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden, und die sehe ich zur Zeit nur links von der Mitte.
Die breite Wählerschaft, links wie rechts, geht doch gar nicht mit diesem Tiefgang an die Frage SPD mit/ ohne LINKS. Da sind wohl viel oberflächlichere Entscheidungsprozesse zugange.
Das Stategiegewurschtel Beck´s ist doch vor allem ein Thema für die Ortvereine und Kommentatoren der bürgerlichen Presse.
Das - pardon - Stimmvieh wählt nach wie vor aus dem Bauch und da ist eine hübsche Stewardess besser als ein altkluger Besserwisser der lange genug die Bildschirme gefüllt hat und in Hamburg wird halt beim Kampf zweier Reptilien das jüngere gewählt.
Ich glaube nicht, daß einem Linkswähler der Gedanke an ein par noch linkere Genossen das Kreuzchen verhagelt.
Wie die Linke immer wieder propagiert, geht es ihr gar nicht darum mit zu regieren. Vielmehr wollen Sie aufmischen. Das gelingt ihnen immer wieder besonders in der SPD! Hat eigentlich schon mal jemand daran gedacht, dass es sich hierbei um den ganz persönlichen Rachefeldzug eines Herrn Lafontaine handeln könnte? Sein Ziel ist es, die SPD ein für allemal zu vernichten (der Rest wird dann einverleibt). Und je länger ich mir das jetzt schon betrachte, ist ein gewisser Erfolg nicht zu verneinen. Mehrfach hat schon Herr Gysi zum Ausdruck gebracht, er würde Frau Ypsilanti in Hessen wählen und Herr Beck ist genau in diese Falle hinein getappt. Nur leider ist das zu früh bekannt geworden und deshalb hat es Auswirkungen in HH gehabt, auch wenn das jetzt bestritten wird. Irgendwer wird das Gerücht rechtzeitig in Umlauf gebracht werden. Um sich die Option offen zu halten, hat Herr Beck sich stets um eine direkte Antwort herumgewunden (und tut das noch immer). Das war sein Fehler. Das Bild von Geschlossenheit der SPD ist nun dahin. Die Zerstrittenheit zwischen der sogenannten Mitte und den Linkskonservativen tritt wieder zu Tage. Was für ein Erfolg, wenn Beck durch Lafontaine aus dem Amt gedrängt würde! Da kann man doch nur gratulieren, oder?
....Beck hat gewürfelt und glatt verloren.
Einmal dadurch, dass weniger Wähler an die Wahlurne in Hamburg gingen, zum anderen durch das Abschneiden der SPD, trotz Naumann.
Weniger Links und stärker Links ergänzen sich nicht. Die SPD müsste sich deutlich gegen Links abgrenzen. Aber wie funktioniert das?
Die Grünen sind stolz darauf, Ole v. Beust die absolute Mehrheit vergeigt zu haben.
Wie soll das möglich sein, wenn Grün 3 % verliert.
Allen Unkenrufe zum Trotz hat Beust die die stärkste Partei mit rd. 43 % hervor gebracht. Das ist das Gute an dem Wahlergebnis in Hamburg.
Beck sollte sich das zu Herzen und seinen Hut nehmen.
Mit Beck verliert die SPD die nächste Wahl garantiert.
2005 hat die SPD im Wahlkampf die Erhöhung der Mehrwertsteuer abgelehnt, maximal 1% wäre diskutabel; 2005 hat die SPD eine große Koalition ausgeschlossen. Heute leiden wir darunter, daß die SPD ihre Wahlaussagen gebrochen hat.
Im Januar 2008 hat die SPD ein Zusammenwirken mit der Linken in Hessen ausgeschlossen, im Februar 2008 wissen wir, die Zusammenarbeit wird kommen.
Herr Dietrich, die SPD hat kein Glaubwürdigkeitsproblem, sie hat nur das Problem, wie sie Glaubwürdigkeit wieder herstellen kann. Mit ihrem derzeitigen Vorsitzenden wird das wohl nicht möglich sein
Man stelle sich einmal vor, dass die GRÜNEN ca. 1.7% ihrer Wähler an die LINKE verlor, weil sich diese Wähler nicht an die Brust von Ole von Beust werfen wollten.
Ohne diese Verluste wäre nämlich tatsächlich fast wieder ein Drei-Parteien-Senat zustande gekommen mit einer ROT-GRÜNEN Mehrheit.
So aber hat wahrscheinlich sogar die Taktik von Beust, die LINKEN nicht zu dämonisieren, ihm seinen Bürgermeistersessel gerettet.
Beck träfe dann gar keine Schuld.
Auch solche Gedankenspiele sind wohl nicht völlig von der Hand zu weisen.
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