Von Thomas Holl
24. Januar 2008 Ein Politiker, der eine schwere Wahlniederlage befürchtet, sieht anders aus. Mit ordentlich gezogenem Scheitel und randloser Brille sitzt Roland Koch vorne am Tisch und filetiert in druckreifen Sätzen das auf Wind und Sonne ausgerichtete Energiekonzept der SPD. Erst als ihn ein Journalist am Ende der Pressekonferenz in dem kleinen Raum im Hessischen Landtag nach den schlechten Umfragewerten für die Wahl am 27. Januar fragt, ist Koch die Anspannung über das Kopf-an-Kopf-Rennen mit seiner SPD-Herausforderin Andrea Ypsilanti, aber auch der Unmut darüber anzumerken, dass ihn wie so oft in seiner politischen Laufbahn viele Medien schon vorzeitig abgeschrieben haben.
Er schüttelt den Kopf, schaut nach unten und verzieht den Mund, wie er es immer, auch vor Kameras, tut, wenn er sich ärgert: „Vergessen Sie die Umfragen. Ich habe in meinem politischen Leben gelernt, dass man sich nicht an Umfragen orientieren soll. Man wird nicht als Abziehbild von Umfragen gewählt, sondern als Abziehbild seiner Politik.“ Das Bild, das Koch den Wählern an diesem Mittwochmorgen und womöglich noch bis zum Wahlabend bieten wird, ist das eines durchsetzungsfähigen Ministerpräsidenten, der die CDU zur Hessenpartei machen wollte.
Seit Ende Dezember im politischen Nahkampf
Geboten wird ein Politiker, der auch in turbulenten Zeiten mit Massenentlassungen wie bei Nokia, kollabierenden Börsen und aufkeimenden Rezessionsängsten den Kurs hält, nicht den kühlen Kopf und die Nerven verliert. „Ich glaube, dass die Menschen erkennen, dass riskante Politikexperimente dem Land mehr schaden als nutzen.“ Koch beruft sich damit auf Konrad Adenauers legendäres CDU-Wahlkampfmotto von 1957 („Keine Experimente!“) und schiebt lächelnd den Satz nach: „Klugheit verjährt nicht.“ Zu besichtigen ist ein staatsmännisch agierender Amtsinhaber und Politik-Manager, wie ihn die Hessen einige Zeit lang erlebt haben - bis zu jenem 28. Dezember, als sich Koch von der Seite 1 der Zeitung „Bild“ mit der Schlagzeile „Wir haben zu viele junge kriminelle Ausländer in Deutschland“ als „akzeptierter Sprecher der schweigenden Mehrheit“ zurückmeldete.
Damit stürzte er sich in einen in Deutschland lange nicht gesehenen politischen Nahkampf, der sich inzwischen bis ins ferne Berlin ausgeweitet hat. Es war eine recht abrupte, womöglich zu abrupte Verwandlung zurück in den harten Wahlkämpfer aus dem Januar 1999. Als Oppositionsführer organisierte Koch damals die als ausländerfeindlich attackierte Unterschriftenaktion „Integration Ja - doppelte Staatsbürgerschaft nein“. In der letzten Woche vor der Landtagswahl holte er damit aus scheinbar aussichtsloser Position eine deutliche Mehrheit für die CDU und vertrieb seinen Vorgänger Hans Eichel aus der Staatskanzlei.
„Brutalstmöglicher Populist“
Zwei Jahre lang, vom Bundestagswahlkampf 2005 bis Ende Dezember vergangenen Jahres, hatte sich Koch mit Hilfe seines engsten Beraters, des Regierungssprechers Dirk Metz, trotz des 2003 noch gesteigerten Wahlerfolgs eine nachhaltige Imagekorrektur verordnet. Seit der Anti-Doppelpass-Kampagne und der Schwarzgeldaffäre der hessischen CDU im Jahr 2000 galt Koch in seiner eigenen Partei und in der öffentlichen Wahrnehmung nicht nur als instinktsicherer Wahlkämpfer und Politiker. Wie keinem anderen deutschen Spitzenpolitiker haftet ihm seitdem auch das von der Opposition aufgeklebte Etikett eines „brutalstmöglichen Populisten“ und rechten Flügelmanns an, das einem weiteren Aufstieg bis ins Kanzleramt hinderlich wäre.
In der Vorbereitung auf die Landtagswahl sollte Kochs weicher Kern in der rauhen Schale glaubwürdig präsentiert werden, nicht zuletzt, um auch die bundesweite Akzeptanz des „konservativen Reformers“, wie er sich selbst bezeichnet, zu steigern. In Illustrierten wie der „Bunten“ zeigte sich Koch zusammen mit seiner Ehefrau Anke von einer ganz anderen Seite: tolerant, etwa gegenüber homosexuellen Lebensentwürfen wie dem seiner Kultusministerin Karin Wolff, oder als Hobbykoch, dem Zitronenspaghetti besonders gut gelingen.
Politik von der Pike auf gelernt
Auch gegenüber der von ihm jahrelang nicht für voll genommenen CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin Merkel hat sich Koch in den vergangenen zwei Jahren am loyalsten von allen ihrer Rivalen verhalten. Seine einst von ihm besonders streng formulierte Forderung nach Reformen ist auch mit Rücksicht auf Frau Merkel nach der Fast-Wahlkatastrophe 2005 kaum noch zu hören. Sein Imageproblem ist aber geblieben. Koch weiß, dass er noch nie wegen seiner von vielen als kühl und aggressiv empfundenen Ausstrahlung gewählt wurde, sondern dass es stets seine Kompetenz als entscheidungsstarke Führungsfigur sowie seine Begabung als brillanter Debatten- und Parteitagsredner waren, die respektiert wurden. „Ich war nie der Typ, bei dem die Frauen auf den ersten Blick sagen: Der oder keiner! Oder die Männer: Der ist aber nett“, vertraute Koch der Zeitung „Bild“ an, die er wie einst Gerhard Schröder gerne zur Verstärkung seiner Botschaften gerade in Wahlkampfzeiten nutzt.
Für den am 24. März 1958 in Frankfurt geborenen Koch ist Politik seit seinen ersten Karriereschritten stets ein mit Leidenschaft und Taktik geführter harter Kampf um Mehrheiten und Meinungshoheit. Der Sohn Karl-Heinz Kochs, des späteren hessischen Justizministers im Kabinett Walter Wallmann, lernte im Elternhaus in Eschborn Politik von der Pike auf. Mit 14 gründete er im damals noch roten Eschborn eine Ortsgruppe der Jungen Union und wurde 1977 in die Stadtverordnetenversammlung und den Kreistag des Main-Taunus-Kreises gewählt. 1987 folgte der Sprung des inzwischen als Wirtschaftsanwalt tätigen Koch in den Hessischen Landtag, wo er zwei Jahre später als umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion auf der rot-grünen Regierungsbank einen rhetorischen Sparringspartner der Schwergewichtsklasse hatte: Joseph Fischer.
Die „Tankstelle“ bestimmt die Geschicke der hessischen CDU
Seinen konsequent geplanten Aufstieg in der von Alfred Dregger und Manfred Kanther straff geführten hessischen CDU verdankte Koch in den achtziger und neunziger Jahren auch dem von ihm aufgebauten Netz gleichgesinnter Nachwuchspolitiker wie Franz-Josef Jung und Volker Bouffier. Mit seinen Freunden aus der Jungen Union traf er sich regelmäßig zu Strategiebesprechungen zwecks Eroberung innerparteilicher Machtpositionen an der Autobahnraststätte „Wetterau“. Der auch als „Tankstelle“ bekannte politische Freundeskreis bestimmt bis heute die Geschicke der hessischen CDU, aber auch der Landespolitik. Loyalität in harten politischen Stürmen bedeutet für Koch keine Einbahnstraße, und so wurden alte Weggefährten wie Karin Wolff, Jürgen Banzer und Volker Hoff von ihm nicht nur wegen ihrer politischen Qualitäten ins Kabinett berufen.
Dass es nun so eng für die CDU wird, mag den Ministerpräsidenten trotz seiner frühzeitigen Warnungen vor dem immer „knappen Land Hessen“ in diesem Ausmaß überrascht haben. Doch Koch wusste schon bei der überraschenden Nominierung von Andrea Ypsilanti im Dezember 2006 zur SPD-Spitzenkandidatin, dass diese Gegnerin schwerer zu meistern sein würde als der brave Gerhard Bökel drei Jahre zuvor oder der wirtschaftsfreundliche damalige SPD-Fraktionsvorsitzende Jürgen Walter. Die Spitzenkandidatin mit ihrer auch auf weiche Faktoren setzenden Strategie bietet neben einem betont linksökologischen Programm auch persönlich einen scharfen Kontrast zu Koch.
Bedeutung der Schulpolitik unterschätzt
Aber es sind auch hausgemachte landespolitische Schwierigkeiten, die Koch und der CDU im Wahlkampf zu schaffen machen. Ausgerechnet die Bedeutung der Schulpolitik, die in Hessen immer schon eine große Rolle spielte, hat der Ministerpräsident offenbar unterschätzt. Der Unmut der Eltern über die Probleme der Schulzeitverkürzung in den Gymnasien von neun auf acht Jahre treibt der SPD Wähler zu: In den Umfragen liegt sie beim Thema Bildung vorne. Doch weitaus stärker sorgte sich der mit scharfem analytischen Verstand gesegnete Koch über die mobilisierende Wirkung einer Unterschriftenaktion der SPD zur Einführung von Mindestlöhnen, die die Sozialdemokraten bei ihm abgekupfert hatten.
Dass der CDU-Spitzenkandidat ein die eigenen Anhänger ebenso mobilisierendes Thema suchte, war auch dem Wunschkoalitionspartner FDP bekannt. „Es war klar, dass Koch seit Anfang Dezember ein Thema suchte“, sagt der FDP-Spitzenkandidat Jörg-Uwe Hahn, der nach mehr als 20 Jahren Freundschaft Koch sehr gut kennt. Die Bilder einer Videoüberwachungskamera in der Münchner U-Bahn, die den Gewaltexzess zweier junger Ausländer gegen einen wehrlosen alten Mann zeigten, lieferten Koch den Anlass, das Thema „Gewaltkriminalität junger Ausländer“ im etwas dahindümpelnden CDU-Wahlkampf zur Sprache zu bringen.
Besonders geärgert über den Kollegen Wulff
Doch obwohl die von ihm zugespitzt vorgetragenen Forderungen nach mehr Härte gegenüber solchen Tätern in den vollen Wahlveranstaltungen der CDU bestens ankommen, schlägt das Thema in den Wahlumfragen gegen Koch aus. Gerade die Diskussion über zu lange Jugendstrafverfahren in Hessen hat ihn in die Defensive gebracht. Geschadet hat Koch eine missverständlich formulierte Interviewpassage zur Jugendgewalt, in der er darüber sinnierte, „in Ausnahmefällen Elemente des Jugendstrafrechts“ für Täter unter 14 Jahren anzuwenden.
Dass daraus schnell die auch von SPD und Grünen aufgegriffene Schlagzeile „Kinder in den Knast“ wurde, hat den Medienprofi Koch unangenehm überrascht. Besonders geärgert haben dürfte sich Koch über seinen „Andenpakt“-Bruder Christian Wulff. Ausgerechnet der niedersächsische Ministerpräsident und Wahlkämpfer mit den guten Umfragewerten fiel Koch mit dem Satz „Kinder bleiben Kinder“ in den Rücken. Sollte Koch bis zum Sonntag wie schon einmal die Stimmung drehen und eine Mehrheit für das bürgerliche Lager schaffen, wird er mit dem geschmeidig-weich ans Ziel kommenden Wulff noch eine Rechnung offen haben.
Text: F.A.Z., 24.01.2008, Nr. 20 / Seite 3
Bildmaterial: AP, ddp
