Von Ralf Euler, Wiesbaden
07. März 2008 Für manche ist sie seit gestern die Jeanne d'Arc der hessischen Sozialdemokraten. Dagmar Metzger ist zwar mit Sicherheit nicht die einzige in der SPD-Landtagsfraktion, die ob des Wortbruchs ihrer Parteivorsitzenden Andrea Ypsilanti Gewissensbisse geplagt haben, aber sie ist die einzige, die es gewagt hat, aus ihren ernsten Bedenken die Konsequenz zu ziehen.
Alle anderen Bedenkenträger äußerten ihre wahre Meinung in den vergangenen Tagen nur hinter vorgehaltener Hand, sprachen dann von „Bauchschmerzen“, erklärten eine rot-grüne Kooperation mit der Partei „Die Linke“ zur „Katastrophe“ oder verbanden, wie der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Jürgen Walter, ihre Mahnung, die Pläne Ypsilantis seien „gefährlich und falsch“, stets mit dem Zusatz, sie würden sie im Falle eines Falles dennoch mit zur Ministerpräsidenten von der Linkspartei Gnaden wählen.
Metzger selbst antwortete auf die Frage, ob sie noch andere sozialdemokratische Abgeordnete kenne, die ihr Gewissen über ihr Machtstreben stellten, vielsagend: „Könnte sein.“ Eine Zahl oder gar Namen wollte auch sie nicht nennen, denn offenbar hat niemand dieser Parlamentarier ein Interesse daran, auf diese Weise seiner Parteikarriere zu schaden. Nach allgemeiner Einschätzung handelt es sich aber höchstens um eine Handvoll von Parlamentariern, die erwogen haben, es Metzger gleichzutun.
Realpolitik statt Jeanne d'Arc
Einige von denen in der SPD, die einer Zusammenarbeit mit der Partei „Die Linke“ noch unmittelbar nach der Landtagswahl am 27. Januar skeptisch gegenüberstanden und dies auch in Hintergrundgesprächen mit Journalisten kundtaten, hatten in den vergangenen beiden Wochen erstaunlich zurückhaltend reagiert, wenn das Thema abermals zur Sprache kam. Wenn die Voraussetzungen stimmten, das Ganze gut vorbereitet sei und die SPD eine Großteil ihres Wahlprogramms durchsetzen könne, warum nicht? lautete jetzt die Devise.
Die Hoffnung, nach neun Jahren Opposition endlich wieder Politik gestalten zu können, hatte bei so manchem Skeptiker einen Meinungswandel hervorgerufen. Der ein oder andere Genosse erklärte seinen Stimmungsumschwung ganz offen damit, dass nach einer Regierungsübernahme eine Reihe von Posten in Ministerien und in der Fraktionsführung frei würden. Realpolitik statt Jeanne d'Arc.
Die Debatte über Rot-Rot-Grün wurde im übrigen nicht entlang der traditionellen Trennlinien in er hessischen SPD geführt. Erstaunlicherweise kam Zustimmung zuerst aus dem gemeinhin als eher konservativ geltenden SPD-Bezirk Hessen-Nord, zu dem rund 25.000 der 70.000 Parteimitglieder zählen. Der Vorstand forderte in einem Anfang der Woche veröffentlichten und einstimmig gefassten Beschluss, „umgehend konkrete Verhandlungen mit den Grünen aufzunehmen und alles daranzusetzen, eine Regierung für einen Politikwechsel unter der Führung von Andrea Ypsilanti zu organisieren“. Nach der strikten Absage der FDP an eine Ampelkoalition konnte damit nur eine Regierungsbildung in Absprachen mit der Linkspartei gemeint sein.
Keine Mördergrube
Linker Flügel, rechter Flügel, Hessen-Süd hier, Hessen-Nord da - diese Rechnung geht in der hessischen SPD schon lange nicht mehr auf. Beim parteiinternen Duell um die Spitzenkandidatur zur Landtagswahl schnitt die zur Parteilinken gezählte Andrea Ypsilanti Ende 2006 gerade bei Abstimmungen in Mitgliederversammlungen in Nordhessen oft erstaunlich gut ab, während der als wirtschaftsfreundlich geltende Jürgen Walter seine besten Ergebnisse im vermeintlich besonders roten Bezirk Hessen-Süd erzielte.
Dass nach der gestern erfolgten Absage der Abgeordneten Metzger an Ypsilanti und der folgenden Absage Ypsilantis an Rot-Rot-Grün noch weitere SPD-Parlamentarier aus ihrem Herzen keine Mördergrube mehr machen werden, ist unwahrscheinlich. Jene, denen der von der Parteichefin eingeschlagene Weg, „Bauchschmerzen“ bereitete, haben ihr Ziel schließlich erreicht, ohne sich selbst aus den Büschen wagen zu müssen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: REUTERS
