Hessen

Gewissensbisse im Pulverschnee

"Die Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos" - Andrea Ypsilanti

09. März 2008 Wer ist schuld am Debakel, das die SPD seit Tagen erlebt? In Frage kommen drei: Andrea Ypsilanti, hessische Spitzenkandidatin, Parteichef Kurt Beck und die Darmstädter Landtagsabgeordnete Dagmar Metzger. Für die Bundesspitze ist die Antwort nach außen klar: Ypsilanti ist schuld. Die hessische Partei- und Fraktionschefin hat sich hinreißen lassen von ihren Emotionen.

Auf linkem Kriegspfad hat sie sich im Politik-Dschungel verirrt. Mehr noch: Sie hat der SPD eine Falle gebaut, aus der die Partei kaum herauskommt. Der Schuldspruch kommt am Wochenende aus bewährtem Mund. Einen „Alleingang“ habe Ypsilanti geplant, schimpft Fraktionschef Peter Struck im Interview, dabei seien alle gegen ihren Kurs gewesen: Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück, er selbst - und auch Kurt Beck. Das hatte man bisher anders vernommen.

Ypsilanti: Traum geplatzt

Dagmar Metzger will nicht mit der "Linken" paktieren

Strucks Urteil hilft Kurt Beck indes kaum. Die hessische SPD, zumindest deren Ypsilanti-Flügel, bringt es weiter gegen die Führung in Berlin auf. Dass ihre Spitzenfrau nun den Schwarzen Peter zugeschoben bekommt, wollen die Genossen vom Main nicht hinnehmen. Auch deswegen empfangen am Samstagvormittag rund hundert Mitglieder des hessischen SPD-Parteirats, des Landesvorstands und der Landtagsfraktion im Frankfurter Parteihaus ihre Andrea mit großem Beifall, fast wie am Wahlabend des 27. Januar.

„Die Lage ist schwierig, aber nicht hoffnungslos“, ruft sie den Journalisten zu. Doch aus dem Sitzungssaal im ersten Stock dringen hässliche Worte nach draußen, die ahnen lassen, dass es in dem stickig-heißen Raum vor allem um Dampfablassen für das Desaster vom Vortag geht. Da hatte Andrea Ypsilanti verkünden müssen, dass ihr Traum, als erste hessische Ministerpräsidentin am 5. April gewählt zu werden, geplatzt war. Geplatzt, weil eine sture Abgeordnete sie nicht mitwählen will.

Ins offene Messer gelaufen

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Schuld ist am Samstag in der Sicht der wütenden Genossen vor allem diese Abgeordnete, Dagmar Metzger. Schon vor der Sitzung hatte Frau Ypsilantis Schatten-Umweltminister, der Bundestagsabgeordnete Hermann Scheer, ihren Parteiausschluss gefordert und verlangt, sie solle ihr direkt erobertes Mandat zurückgeben. „Es zur Gewissensfrage zu erklären, ob man die eigene Spitzenkandidatin wählt, geht zu weit. Das ist parteischädigend“, so Scheer.

Nun werfen Parteifreunde Frau Metzger vor, sich nicht an „Spielregeln“ gehalten zu haben, Parteibeschlüsse in der Fraktion zu befolgen. Ein Redner spricht von einer „großen Sauerei“ bei der Beschreibung des Scherbenhaufens, vor dem die hessische SPD wegen des Verhaltens der Abgeordneten nun stehe. Wenn es wahr sei, schimpft ein anderer, dass Dagmar Metzger schon vor ihrer Entscheidung, Andrea Ypsilanti nicht zu wählen, Bedenken gegenüber anderen Abgeordneten geäußert habe, sei es „unter aller Kanone, dass die Landtagsfraktion die Spitzenkandidatin ins offene Messer hat laufen lassen“.

Damit ist vor allem der Fraktions- und Landesvize Jürgen Walter gemeint. Er ist der Dauerrivale von Frau Ypsilanti, der ihr 2006 im Kampf um die Spitzenkandidatur knapp unterlegen war. In etlichen Interviews hatte Walter in den vergangenen Tagen mit ungewöhnlich scharfen Worten den Linksschwenk der SPD und dabei vor allem Parteichef Kurt Beck attackiert.

Die Abgeordnete soll ihr Mandat zurückgeben

Nie waren Kurt Becks Umfragewerte so schlecht

Gegenüber Andrea Ypsilanti indes gab sich Walter loyal und sicherte ihr die Stimmen aller 42 SPD-Abgeordneten zu. „Wir haben im Wahlkampf bei Wind und Wetter an den Ständen für Andrea geworben, während andere mit 7000 Euro netto ihre Spielchen machen. Wir lassen uns von diesen Leuten nicht das kaputtmachen, wofür wir im Wahlkampf für lau gekämpft haben“, redet sich der Genosse weiter in Rage.

Um kurz nach 15 Uhr ist alles gesagt. Andrea Ypsilanti verkündet mit ernster Miene eine fast trotzig wirkende Botschaft der hessischen SPD-Führung. „Wir werden das Projekt eines Aufbruchs in die soziale Moderne nicht aufgeben. Ich habe breite Rückendeckung meiner Partei bekommen.“ Die Partei habe „sehr eindringlich“ an Frau Metzger appelliert, ihre Entscheidung zu überdenken. Das heißt: Die Abgeordnete soll ihr Mandat zurückgeben, wenn sie weiter die Gefolgschaft verweigert. Der Beschluss sei einstimmig gefasst worden. Dagmar Metzger steht nun massiv unter Druck. Sie selbst will erst in den nächsten Tagen entscheiden, ob sie ihr Mandat behält.

Dauerrivalen: Jürgen Walter und Andrea Ypsilanti

Denn die hessische SPD ist anscheinend wild entschlossen, es nach dem 5. April noch einmal zu wagen, in einer späteren Landtagssitzung mit Hilfe der Linksfraktion und ohne Dagmar Metzger ihrer Spitzenkandidatin doch noch zur Vollendung ihres Traums zu verhelfen. „Ich will nicht ausschließen, dass wir es im Mai noch mal probieren“, sagt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Petra Fuhrmann.

Bei „Pulverschnee und Kaiserwetter“

Wie war es zu dieser Lage gekommen? Aus ihrem Urlaubsort Chur im Schweizer Kanton Graubünden hatte Dagmar Metzger am Mittwoch ihrer Landesvorsitzenden auf der Mailbox mitgeteilt, dass sie dringenden „Gesprächsbedarf“ habe. Aus Gewissensgründen könne sie die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin mit Hilfe der Linken nicht unterstützen. Bei „Pulverschnee und Kaiserwetter“ hatte die Wirtschaftsjuristin im Skiurlaub aus den Medien „schockiert“ vom Ansinnen ihrer Vorsitzenden erfahren, nun doch mit Hilfe der Linken an die Macht zu kommen.

„Das ist nichts, was sich am Telefon so einfach besprechen lässt. Aber wenn du bei deiner Entscheidung bleibst, kann ich diesen Weg am 5. April nicht gehen“, hatte Ypsilanti im sachlich-kühlen Ton am Donnerstagmorgen am Telefon geantwortet. Da hatte die 50 Jahre alte SPD-Politikerin noch die Hoffnung, ihre mit 49 Jahren fast gleichaltrige Parteifreundin in einem direkten Gespräch vom Nein abzubringen. Doch fast 90 Minuten reichten am Freitagmorgen nicht, um die in West-Berlin geborene und aufgewachsene Abgeordnete von ihrer Entscheidung abzubringen. Noch in der Schweiz hatte Dagmar Metzger, die „am meisten Lügen und Zyniker verabscheut“, nach Beratung mit ihrem Mann beschlossen, standhaft zu bleiben.

Anders als der unbekannte „Heide-Mörder“

Mit gefasster Stimme, aber innerlich aufgewühlt, schilderte Frau Metzger am Freitagmittag vor Dutzenden Kameras und Mikrofonen, warum sie die Gefolgschaft verweigern musste. Aus eigenem Erleben von Mauer und Stacheldraht speiste sich ihr Widerwille, mit der SED/PDS-Nachfolgepartei im Landtag zusammenzuarbeiten. „

Ich habe erlebt, wie meine Familie durch die Mauer in Berlin jahrelang getrennt war“, sagte sie - es war das einzige Mal, dass ihr die Stimme für einen Sekundenbruchteil zu entgleiten schien. Ihr Vater habe die Mutter im Osten lassen müssen, weil er Ulbricht geglaubt habe, dass er keine Mauer bauen lasse. Auch die Familiengeschichte ihres Schwiegervaters, des langjährigen Darmstädter SPD-Oberbürgermeisters Günther Metzger, führte die Sozialdemokratin als Grund für ihr Nein an. Von der Zwangsvereinigung von KPD und SPD sei zudem ihr Schwiegergroßvater, der Sozialdemokrat und erste Darmstädter Oberbürgermeister nach dem Krieg, Ludwig Metzger, persönlich schwer getroffen gewesen.

Und ihr Versprechen, nicht mit den „Linken“ zu paktieren, das sie den Wählern gegeben habe, wolle sie auch halten. Anders als der unbekannte „Heide-Mörder“ aus der Kieler SPD-Fraktion, der vor drei Jahren die Wahl von Heide Simonis zur Ministerpräsidentin verhinderte, wolle sie vor der geheimen Wahl ihr Nein öffentlichmachen. Das hat sie vielleicht am Samstag bereut.

„Sauberer, mutigen Schritt“

In Berlin hatte das Scheitern Ypsilantis am Freitag sprachloses Entsetzen, zynischen Spott und helle Freude in der SPD-Fraktion im Bundestag und in der Parteizentrale ausgelöst. „Man kann der Kollegin nur danken. Dagmar Metzger hat der ganzen SPD einen großen Dienst erwiesen“, jubelte Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen „Seeheimer Kreises“. Er und seine Freunde hatten von Anfang an gegen die Entscheidung gekämpft, mit der Linkspartei im Westen gemeinsame Sache zu machen.

Von einem „sauberen, mutigen Schritt“ von Frau Metzger war die Rede. Bei vielen linken, aber auch konservativen Sozialdemokraten, die sich mit dem Kurs in Hessen angefreundet hatten, herrschte Kopfschütteln über Ypsilantis „gigantische handwerkliche Fehler“. Es sei „völlig indiskutabel“, dass eine Fraktionsvorsitzende nicht wisse, wenn eine Abgeordnete schwere Bedenken geäußert habe. Warum hatte der Fraktionsgeschäftsführer nicht von allen 42 Abgeordneten die persönliche Zusage eingeholt, dass Ypsilanti gewählt werde?

Im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Zentrale, versicherte man, über Abweichler innerhalb der hessischen SPD-Fraktion sei nichts bekannt gewesen. Noch in der Sitzung des Parteirats am vergangenen Montag hatten die Hessen unisono beteuert, dass es keine Umfaller gebe. Mancher vermutete, Frau Ypsilanti habe einfach nur die Augen zugemacht vor dem, was nicht sein durfte.

Der Druck auf Beck steigt

Doch das Manöver, nach dem Motto „Die Hessen waren's“ alle Schuld der gescheiterten Kandidatin zu geben, um Beck freizusprechen, könnte schiefgehen. Denn schuld sei letztlich, so sagen viele in der Bundes-SPD, Kurt Beck. Seine strategischen Fehler im vergangenen Jahr hätten das Dilemma für die Partei geschaffen, entweder unglaubwürdig zu sein oder sich Machtoptionen zu berauben.

Denn Beck hatte die Brandmauer zur Linkspartei hochgezogen, das kategorische Nein zu jedwedem Miteinander mit Lafontaines Truppe im Westen verkündet. Schon wird gemunkelt, Franz Müntefering stände für eine Rückkehr an die Parteispitze bereit, sollte Beck sein Amt niederlegen. Eine Schaltkonferenz führender Genossen unter Beteiligung Münteferings, von der am Samstag in der Presse berichtet wurde, hat es indes nicht gegeben, wird in Berlin versichert. Ein Putsch, so weiß man, wird anders eingefädelt. Als Gerücht aber erfüllt die Darstellung ihren Zweck, weiter an Becks Ast zu sägen.

Dass der Pfälzer nun als Parteichef abtreten wird, das glauben selbst seine Gegner in der SPD nicht. Der Druck auf ihn steigt jedoch. Nie waren seine Umfragewerte so schlecht, die der Partei sind kaum besser. Beck, zuletzt ans Krankenbett gefesselt, wird sich an diesem Sonntagabend im kleinen Führungskreis und am Montag im Präsidium erklären müssen. Dann wird er vor die Bundespressekonferenz treten, Fernsehinterviews geben, versuchen, in die Offensive zu kommen. Er werde nicht einfach so davonkommen, sagen manche in seiner Partei. Was das heißt, bleibt unklar. Die SPD ist wieder einmal in der Krise.

Text: F.A.S.
Bildmaterial: ddp, dpa, Rainer Wohlfahrt

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