Dass Jamaika für die Partner, die sich im Saarland zusammengerauft haben, einen Preis hat, dürfte allen klar sein. Die Frage ist nur, wie hoch er sein wird. Es ist gut möglich, dass das Saarland ein weiterer Vorbote für eine im Kern schwarz-grüne Koalition im Bund ist. Von Reinhard Müller
Jamaika-Koalitionsvertrag im Saarland vorgestellt
„Mut zur Zukunft“ - mit diesem Motto haben Union und FDP ihre Zusammenarbeit überschrieben. Doch außerordentlich große Bereitschaft zum Wagnis zeigt diese Koalition nur bei einem: dem Schuldenmachen. Vollständig hätte die Überschrift über dem Koalitionsvertrag daher lauten müssen: Wachstum - Bildung - Zusammenhalt - Schulden. Ein Kommentar von Berthold Kohler.
Die Grünen haben eine wahre Erfolgssträhne hinter sich, aber genutzt haben sie diese kaum. Im Saarland wurde nun die Chance ergriffen, zumindest langfristig neue Optionen für den Bund zu eröffnen - eine Entscheidung von weitreichender Bedeutung. Stephan Löwenstein kommentiert.
Christlich, konservativ, liberal: Die traditionell dreischichtige Wählerschaft der CSU spaltet sich und stellt sie vor allem vor die Frage: Wie geht man mit der FDP um? Seehofer steht vor einem Rätsel. Von Georg Paul Hefty
CDU und SPD setzen nicht mehr darauf, selbst einen möglichst hohen Anteil der Wählerstimmen zu gewinnen, sondern klammern sich an die Hoffnung, dass ein ins Auge gefasster Koalitionspartner die eigene Schwäche wettmacht. Dies stärkt FDP, Grüne und auch die Linkspartei. Von Georg Paul Hefty
Das Erstarken der FDP in drei weiteren Bundesländern geht teilweise auf Kosten ihres bevorzugten Koalitionspartners CDU. Angela Merkel wirbt aber selbst im Wahlkampf nicht für eine Koalition mit der FDP und vermeidet klare Distanzierungen von der SPD. Von Heike Göbel
Die SPD-Führung behauptet, der Abwärtstrend ihrer Partei sei gebrochen. Gebrochen hat sie aber nur mit dem einstigen Tabu, nicht mit der Linkspartei zusammenzugehen. Der Union ist es nicht in diesem Ausmaß vergönnt, sich über die Ergebnisse hinwegzutäuschen. Von Berthold Kohler
In Thüringen ist am Sonntag eine Ära zu Ende gegangen: Zehn Jahre hatte die CDU seit 1999 die Geschichte des Freistaats bestimmen können, ohne auf einen Koalitionspartner Rücksicht nehmen zu müssen. Von Daniel Deckers
Bundesumweltminister Gabriel versucht, durch maximale Verunsicherung der Wähler maximale Stimmengewinne für die SPD zu erzielen. In seiner Partei mag ihm das abermalige Setzen auf einen Antiatomwahlkampf den Rücken stärken. Seinen Nachfolgern hinterlässt er damit einen Scherbenhaufen. Von Stefan Dietrich
Das Bundesland Sachsen steht im Vergleich zu den anderen Bundesländern ziemlich gut da, trotz der Pleite der Landesbank und des Chipherstellers Quimonda. Allerdings ziehen seit der Wende immer mehr Junge und gut Ausgebildete weg. Von Peter Schilder
Dass ein Wahlkampf weder von den Parteien genutzt wird, um sich neu zu profilieren, noch von den Bürgern in Anspruch genommen wird, die bisher vereinten Regierungspartner getrennt zur Rede zu stellen, ist in der Geschichte der Bundesrepublik ziemlich neu. Die von der Politik verabreichte Krisenmedizin wirkt. Von Georg Paul Hefty
Anders als seinem einstigen Vorgesetzten fehlt dem Kanzlerkandidaten der SPD die Mischung aus Skrupellosigkeit und unbedingtem Drang hin zum Amt. Auch im Fall Afghanistan will Steinmeier bislang nicht aus wahltaktischen Gründen von seinen Positionen abrücken. Von Berthold Kohler
Glückliches Land, möchte man ausrufen, das sechs Wochen vor der Wahl kein wichtigeres Thema hat als die Ungeschicklichkeit seiner Gesundheitsministerin! Doch leider ist die Beschäftigung mit Nebenthemen kein Beleg für die Abwesenheit wirklicher Probleme. Von Stefan Dietrich
Spezial Dass Frank-Walter Steinmeier nicht mehr der große Wahlgewinner werden kann, schließt nicht aus, dass er nach der Bundestagswahl doch als Sieger dasteht. Falls es für Schwarz-gelb nicht reicht, wird er alles daransetzen, ein Bündnis mit Grünen und FDP zu schaffen. Von Georg Paul Hefty
1 - 14 von 20 Beiträgen
1
|
2
