Landtagswahlen

In Deutschlands Mitte

Von Daniel Deckers

30. August 2009 

In Thüringen ist am Sonntag eine Ära zu Ende gegangen: Zehn Jahre hatte die CDU seit 1999 die Geschichte des Freistaats bestimmen können, ohne auf einen Koalitionspartner Rücksicht nehmen zu müssen. Im Osten war lange Zeit nur die CDU in Sachsen in dieser Lage gewesen. Doch deren Alleinherrschaft endete schon im September 2004. Wenige Monate zuvor hatte Ministerpräsident Althaus in Erfurt eine absolute Mehrheit verteidigt. Dieses Kunststück, für das die Endphase von Rot-Grün in Berlin die passende Kulisse bildete, hat Althaus nicht wiederholen können.

Es wäre jedoch zu kurz gegriffen, führte man das desaströse Wahlergebnis der Thüringer CDU vor allem auf das gesunkene Ansehen ihres Spitzenkandidaten zurück. Vermessen wäre es auch, von dem tragischen Skiunfall des Ministerpräsidenten, bei dem eine Frau zu Tode kam, eine direkte Linie zu dem Tiefpunkt der CDU in der Wählergunst zu ziehen. Der Wahrheit näher kommt der Befund, dass Althaus, der 2004 nach nur einem Jahr an der Spitze der Landesregierung kaum hinter seinem Vorgänger Vogel zurückstand, schon zur Mitte der Legislaturperiode erheblich an Ausstrahlungskraft eingebüßt hatte. Nicht er alleine, die Thüringer CDU insgesamt erwies sich als auf wichtigen Politikfeldern unentschieden und mit zu wenig Persönlichkeiten versehen, die Programmen ein Gesicht hätten geben können. Die umfassende Regierungsumbildung im vergangenen Jahr war kein Befreiungsschlag, sondern offenbarte diese Unzulänglichkeit umso stärker.

Zu kurz gegriffen wäre es gleichwohl auch, von der Auszehrung der Union auf das Erstarken der konkurrierenden Parteien zu schließen. Die in Linkspartei umgeflaggte PDS und die SPD zeigen sich nur konsolidiert. Eine Machtperspektive ist mit dem Wahlergebnis nicht verbunden. Wollte die SPD jetzt in Erfurt und Saarbrücken sowie demnächst in Berlin die Union von der Macht verdrängen, wäre sie auf die Linkspartei angewiesen. Warum diese Aussicht aus diesem Wahltag einen „guten Tag“ für die Sozialdemokratie gemacht hat, dürfte Kanzlerkandidat Steinmeier in den kommenden vier Wochen noch erklären. Wahr ist allerdings auch: Wer sich in Thüringen von der CDU abwandte, tat dies nicht so, dass das Land in der geographischen Mitte Deutschlands mit Sicherheit auch künftig nur aus der politischen Mitte heraus regiert werden kann.

Text: F.A.Z.

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