Die Europäische Kommission will wie erwartet demnächst Preisvorgaben für mit dem Mobiltelefon ins EU-Ausland verschickte Textnachrichten (SMS) erlassen. Sie will damit eine deutliche Verbilligung der SMS erreichen. Auch das Surfen im Internet mit Handy oder Daten-Karte soll so billiger werden.

EU-Telekomkommissarin Viviane Reding kündigte am Dienstag in Brüssel für den Herbst einen entsprechenden Änderungsvorschlag für die gültige Roaming-Verordnung an. Die EU-Behörde müsse die Preisregulierung in die Hand nehmen, weil die Anbieter in der EU ihrem Aufruf zur Preissenkung bis zum 1. Juli so gut wie nicht gefolgt seien, sagte Reding.

Preis von 11 bis 15 Cent je Nachricht

Welche Preise die Kommission vorschlagen wird, steht noch nicht fest. Als Orientierungsgröße soll aber die Empfehlung der Vereinigung der nationalen Regulierungsbehörden (ERG) dienen, die einen Preis von 11 bis 15 Cent je Nachricht vorsieht. Der ERG-Vorsitzende Dániel Pataki, Chef der ungarischen Regulierungsbehörde, sagte in Brüssel, derzeit liege der Preis je Nachricht ins Ausland bei durchschnittlich 28 bis 29 Cent.

Der teuerste Tarif werde mit 80 Cent in Belgien berechnet, der billigste mit 6 Cent in Estland. Reding sagte, alle Tarife lägen weit über den Kosten. Nach einer Studie der dänischen Regulierungsbehörde entstehen einem Anbieter für das Versenden einer SMS weniger als ein Cent Kosten.

Erfolg bei Roaming

Mit der EU-Verordnung zum sogenannten „Roaming” waren im vergangenen Jahr schon deutlich niedrigere Preise für Handy-Gespräche vorgeschrieben worden. Ob ähnliche Preisvorschriften auch für SMS kommen sollen, war damals vom Verhalten der Anbieter abhängig gemacht worden. Reding sagte jetzt, sie sei „gar nicht beeindruckt” davon, wie wenig die Branche ihrem Appell zu Preissenkungen gefolgt sei. Jetzt sei eine Regulierung unausweichlich.

Die Kommissarin erwartet eine schnelle Verabschiedung des Verordnungsvorschlags durch das EU-Parlament. Die Abgeordneten seien sich mit ihr im Ziel einer Verbilligung von SMS einig. Die neuen Tarife könnten so rechtzeitig vor der Europawahl im kommenden Jahr verabschiedet werden und im Juli 2009 in Kraft treten.

F.A.Z.
Werner Mussler, Brüssel