Patente

Deutsche Erfinder tüfteln wieder

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Noch 'ne Erfindung aus Deutschland - Bürsten ohne Borsten

08. April 2005 Die Deutschen zeigen wieder mehr Erfindergeist. Erstmals seit fünf Jahren sind beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München die Anmeldungen aus der Bundesrepublik wieder angestiegen, teilte Behördenpräsident Jürgen Schade am Freitag in München mit.

Deutsche Unternehmen, Hochschulen und Einzelerfinder haben 2004 demnach 48.329 Patente angemeldet - rund 1000 mehr als im Vorjahr. Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben dabei die Nase vorn. „Aus diesen Ländern kommen gut zwei Drittel aller Patentanmeldungen.“

Fahrzeugbau mit den meisten Anmeldungen

„Die deutschen Erfinder und die deutsche Industrie sind also durchaus innovativ, auch wenn manchmal das Gegenteil behauptet wird“, betonte Schade. „Mit rund 6.000 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau seit Jahren der innovativste Bereich.“ Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Bayern und Baden-Württemberg halte an: Mit 13.449 Patentanmeldungen liege Bayern in absoluten Zahlen auf Platz Eins - vor Baden- Württemberg (12.856) und Nordrhein-Westfalen (7830). Bei den Anmeldungen je 100.000 Einwohner rangiere dagegen Baden-Württemberg (122) noch vor Bayern (116).

Zu den deutschen Patentanmeldungen kommen noch 9.445 Anmeldungen dazu, die aus dem Ausland bei der Münchner Behörde eingingen. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr somit 57.784 (plus 1,5 Prozent) Patente angemeldet. Ende 2004 seien bei der Behörde fast 400.000 gültige Patente registriert gewesen, sagte Schade. „Wir können im Übrigen auch nicht feststellen, daß Firmen in Scharen ihre Entwicklungsabteilungen ins Ausland verlegen würden.“

Bosch vor Siemens und Daimler-Chrysler

Die meisten deutschen Patente (2271) hat den Angaben zufolge die Robert Bosch GmbH im vergangenen Jahr angemeldet, gefolgt von der Siemens AG mit 2228 Anmeldungen. Auf Platz drei liegt die Daimler-Chrysler AG.

Rechnet man auch die Patentanmeldungen hinzu, die 2004 beim Europäischen Patentamt eingegangen und auch für Deutschland wirksam sind, ergibt sich nach den Worten von Schade eine andere Reihenfolge: Dann liegt Siemens mit 3892 angemeldeten deutschen und europäischen Patenten vor Bosch mit 3587 Anmeldungen, gefolgt vom niederländischen Elektronikkonzern Philips (2365).

Starke Konzentration der Patente bei großen Unternehmen

Ein bißchen Sorge bereite dem Patentamt, daß der Löwenanteil der Anmeldungen sich bei den großen Unternehmen konzentriere, sagte Schade. Der Anteil der Einzelerfinder liege nur bei ungefähr zehn Prozent. Deshalb liege die Frage nahe, ob das Patentrecht zu wenig Rücksicht auf die besonderen Interessen kleiner und mittelständischer Industriebetriebe nehme.

„Noch erfreulicher als im Patentbereich ist die Entwicklung bei den Marken“, sagte Schade. „Knapp 66.000 Markenanmeldungen im vergangenen Jahr bedeuten eine Steigerung von gut sechs Prozent gegenüber 2003.“ Schade wertete dies als ein hoffnungsvolles Zeichen für die Konjunktur, „da die Markenanmeldungen sehr schnell auf das Wirtschaftsgeschehen reagieren“.

Text: dpa
Bildmaterial: picture-alliance / dpa/dpaweb

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