Internet

ARD und ZDF gehen online unbeirrt voran

Von Michael Hanfeld

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Polemisch: Fritz Raff

07. November 2007 Die Debatte über die Online-Offensive von ARD und ZDF treibt seltsame Blüten. Auch zum Auftakt der Münchner Medientage war sie das bestimmende Thema. Und einmal mehr zeigt sich: Was die Öffentlich-Rechtlichen wollen, nehmen sie sich. Die Politik schaut zu, unfähig oder unwillig, die entscheidende Frage zu stellen: Hört der kaum definierte Programmauftrag von ARD und ZDF irgendwo auf?

Der ARD-Vorsitzende Fritz Raff hat schon vor den Medientagen in der ihm eigenen Art zugelangt. Er habe ja gar nichts gegen die Angebote von Verlagen im Internet, so diese sich nicht in Unterhaltungen ergingen, sondern publizistisch etwas leisteten und so die Verleger ihren Mitarbeitern anständige soziale Standards verschafften. Wie großzügig von Raff! Dabei formuliert er eine doppelte Unverschämtheit. Er wird dem Internetangebot der führenden Verlage und Zeitungshäuser - um es zurückhaltend zu sagen - nicht gerecht. Und er verstellt den Blick darauf, das gerade die Öffentlich-Rechtlichen im Programm in einem hohen Maße auf freie Mitarbeiter setzen, die von der sozialen Absicherung, wie sie festangestellte Redakteure besitzen, nur träumen können. Ein billiges Ablenkungsmanöver polemischer Art.

Ernstzunehmendes Angebot

Es geht auch sachlicher. So hat der Intendant des ZDF, Markus Schächter, bei den Münchner Medientagen Verlagen angeboten, sie könnten kostenlos auf Filmmaterial der Öffentlich-Rechtlichen zurückgreifen. Im Internet zählt der Text, doch auch das bewegte Bild. Insofern ist das ein ernstzunehmendes, vielleicht aber vergiftetes Angebot, machte es die Verlage doch abhängig. Der Verleger Hubert Burda hält es, wie er dieser Zeitung in München sagte, immerhin für erwägenswert.

Seltsam aber, um nicht zu sagen ordnungspolitisch unsinnig erscheint, was sich der Präsident des Privatsenderverbands VPRT, Jürgen Doetz, ausgedacht hat: Wenn Private „Public Value“ leisten, also Inhalte von allgemeiner publizistischer Bedeutung schaffen, wäre es doch denkbar, dafür Gebühren zu bekommen. Seitens RTL ist zu hören, dass man dies etwa bei den gesetzlich verfügten Regionalfensterprogrammen erwarten könne. Auf diese Weise jedoch wird wiederum der Blick auf die unabhängige Presse verstellt, die längst leisten, was ARD und ZDF als Mangelware bezeichnen. Und würde der Wettbewerb zwischen Privaten und Öffentlich-Rechtlichen nicht von einer ganz neuen Seite ausgehöhlt? Sollen die Gebühren, die eben noch als Argument der Wettbewerbsverzerrung galten, nun bei denen landen, die ARD und ZDF bei der nächsten Gelegenheit vor die EU-Kommission zitieren?

Weitere Hunderte Millionen Euro

Das wirkt sehr hilflos. Die Öffentlich-Rechtlichen haben es da natürlich einfacher. Gerade erst hat der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger verlauten lassen, er halte die zum 1. Januar geforderte Gebührenerhöhung von 93 Cent pro Monat für akzeptabel - was den Sendern auf einen Schlag weitere Hunderte Millionen Euro zu ihrem Jahresaufkommen von 7,3 Milliarden Euro beschert.

Der Deutsche Journalisten-Verband hat sogar eine „deutliche“ Erhöhung der Gebühren gefordert. Auch der „Public Value Test“ für ihre neuen Angebote, dem sich ARD und ZDF unterziehen wollen, stellt für sie kein echtes Hindernis dar. Die ZDF-Infothek und die ARD-Mediathek sind durchgewunken, die digitalen Nachrichtenkanäle sind es auch. Die Fakten, über welche die Wettbewerber - private Sender wie Zeitungs- und Zeitschriftenverlage - gerne streiten würden, sind längst geschaffen. Der Rest ist Kosmetik.

Text: F.A.Z., 08.11.2007, Nr. 260 / Seite 42
Bildmaterial: ddp

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