Von Johannes Leithäuser, London
Der iranische Chefunterhändler Dschalili sagte, im Atomkonflikt bewege man sich auf eine Einigung zu
21. Juli 2008 Im Atomkonflikt mit Iran hat die amerikanische Außenministerin Rice eine klare Antwort auf die jüngsten Angebote des Westens innerhalb der nächsten zwei Wochen gefordert. Falls Iran bis dahin keine ernsthafte Antwort gebe, müsste es mit weiteren Sanktionen rechnen, sagte Frau Rice am Montag im irischen Shannon. Während der Atomgespräche am Samstag in Genf hätten die iranischen Vertreter nur Small Talk betrieben. Iran setze weiter auf Hinhaltetaktik. Solange sich Iran bei der Urananreicherung nicht bewege, sei eine Teilnahme von amerikanischen Vertretern an künftigen Gesprächen nicht geplant, sagte sie. Die Anwesenheit von Staatssekretär Burns in Genf habe die ernsthaften Absichten Washingtons deutlich gemacht. „Ich denke, wir haben genug getan“, sagte die Ministerin.
Der UN-Sicherheitsrat müsse nun über das weitere Vorgehen beraten. Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten Iran am Wochenende eine Frist von zwei Wochen gesetzt, um auf die Vorschläge zur Aussetzung des umstrittenen iranischen Atomprogramms zu reagieren. Der iranische Chefunterhändler Dschalili sagte am Montag in Teheran:. „Wir haben einen zukunftsgerichteten und konstruktiven Ansatz und sind überzeugt, dass wir uns in Richtung einer verständnisvollen Einigung bewegen können.“ Über die Aussetzung der Urananreicherung sei in Genf nicht gesprochen worden, sondern über einen Zeitplan für künftige Gespräche, sagte Dschalili.
Brown droht mit Sanktionen
Der britische Premierminister Brown hat Iran mit weiteren Sanktionen gedroht, falls die iranische Führung nicht binnen 14 Tagen auf das westliche Angebot von Verhandlungen über das iranische Atomprogramm eingeht und ihre Urananreicherung suspendiert. Brown sagte vor dem israelischen Parlament in Jerusalem, Großbritannien werde „weiterhin mit den Vereinigten Staaten und den Europäischen Partnerländern dazu entschlossen bleiben, ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern“. Brown fügte hinzu, „wir sind bereit, eine Initiative für verschärfte Sanktionen anzuführen“. Ein Sprecher Browns sagte, neue Sanktionen gegen Iran würden sich wahrscheinlich auf die iranische Energiewirtschaft konzentrieren; sie könnten etwa einen Lieferboykott für Ölfördertechnik umfassen. Brown erinnerte vor der Knesset an die Drohung des iranischen Präsidenten, Israel von der Landkarte zu tilgen, und nannte sie „abstoßend“.
Brown ist der erste Premierminister der einstigen Mandatsmacht in Palästina, der eingeladen war, eine Ansprache vor dem israelischen Parlament zu halten. Er rief nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Olmert dazu auf, den Bau neuer israelischer Siedlungen auf palästinensischem Boden zu stoppen, beteuerte aber, allen jenen, die Israels Existenzrecht in Frage stellten und das Leben seiner Bürger mittels Terror bedrohten, müsse man antworten: Das israelische Volk habe ein Recht, an diesem Ort frei und sicher zu leben. Unterdessen wurde in Israel ein Soldat festgenommen, der aus nächster Nähe auf einen gefesselten Palästinenser geschossen hat. Israelische Medien berichteten am Montag, der Soldat habe während einer Befragung angegeben, sein Kommandeur habe ihm befohlen, mit einem Gummimantelgeschoss auf den Palästinenser zu schießen, der dabei leicht verletzt wurde.
Text: F.A.Z. / Reuters, dpa
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