Atomstreit

Iran reichert weiter Uran an

Iran mißachtet die Forderung des UN-Scherheitsrates

30. August 2006 Am Mittwoch ist bekannt geworden, daß die iranische Führung das UN-Ultimatum zur Aussetzung der Urananreicherung nicht nur verbal ablehnt, sondern auch konkret mißachtet. Aus Wien wurde unter Berufung auf Diplomaten gemeldet, Iran habe wenige Tage vor Ablaufen der Frist an diesem Donnerstag mit der Anreicherung einer neue Ladung Uran begonnen.

Es handle sich um geringe Menge unter zehn Kilogramm, hieß es. Das Material werde außerdem nur zu einem geringen Grad angereichert, so daß es nicht für Atombomben verwendbar sei. Es wurde nicht damit gerechnet, daß die Iraner die Arbeit nach den Maßgaben der Frist einstellen würden. Am Dienstag hatte Präsident Ahmadineschad bereits offiziell bekannt gegeben, daß Iran die Anreicherung nicht wie vom UN-Sicherheitsrates gefordert aussetzen werde.

Sanktionen gegen Iran?

Die Internationale Atomenergiebehörde legt dem Rat am Donnerstag einen Bericht über die Arbeiten in den iranischen Atomanlagen vor. Es galt als sicher, daß ihr Direktor El Baradei formal feststellen würde, daß Iran sich der jüngsten UN-Resolution widersetzt hat. Die maßgeblichen Regierungen - die fünf Vetomächte und Deutschland - wollten anschließend über das weitere Vorgehen beraten. Im Gespräch war ein Treffen der politischen Direktoren ihrer Außenministerien in der nächsten Woche in Berlin. Aus Iran wurde gemeldet, der iranische Chefunterhändler Laridschani wolle sich ebenfalls nächste Woche mit dem EU-Außenbeauftragten Solana treffen. Die europäischen Regierungen werteten dies als eine Möglichkeit, noch einmal zu zeigen, daß sie nichts unversucht lassen, um zu einer gütlichen Einigung zu kommen.

Diplomaten erwarteten, daß in den nächsten Wochen Gespräche über Sanktionen gegen Iran stattfinden würden. Der Staatssekretär im amerikanischen Außenministerium Burns sprach davon, daß Zwangsmaßnahmen bereits bis Ende September verhängt sein könnten. Die fünf Vetomächte und Deutschland hatten sich kürzlich auf eine vorläufige Liste möglicher Sanktionen gegen Iran verständigt.

Amerika-Visum für Chatami

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Als erster Schritt wären milde Maßnahmen wie Reisebeschränkungen für die Elite des Landes oder das Einfrieren von iranischen Guthaben im Ausland vorgesehen. Von Beschränkungen des Ölhandels, die auch der Weltwirtschaft schaden könnten, ist bisher nicht die Rede. Die Vetomächte Rußland und China haben sich in der Vergangenheit allerdings skeptisch über Sanktionen gezeigt. Der chinesische Außenminister Li Zhaoxing, der am Mittwoch in Peking den stellvertretenden iranischen Außenminister Abbas Araghchi empfing, sagte, Verhandlungen seien der beste Weg zu einer Lösung.

Die amerikanische Regierung erteilte derweil dem früheren iranischen Präsidenten Chatami eine Einreiseerlaubnis für einen Privatbesuch. Seit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern im Jahr 1979 hat kein so bedeutender iranischer Vertreter mehr ein Visum für Amerika erhaltenn. Chatami, der Vorgänger Ahmadineschads, galt als Reformer.

Text: nbu., F.A.Z.
Bildmaterial: AFP

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