Kommentar

Rumäniens zweite Wende

Von Karl-Peter Schwarz

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Wahlsieg für Basescu: Die Geduld der Rumänen war erschöpft

14. Dezember 2004 „Von Karl Marx zu Coca-Cola“ heißt ein Buch, mit dem der rumänische Ministerpräsident Adrian Nastase im Zuge seines Wahlkampfes zu den Präsidentenwahlen aufwartete. „Von Karl Marx zu Al Capone“ könnte man ein komplementäres und der Wirklichkeit mindestens ebenso nahes Buch über den Wandel der politischen Herrschaft der Exkommunisten in Rumänien seit dem Sturz Ceausescus nennen.

Nach dem blutigen Ende des Diktators, der einem Putsch innerhalb des kommunistischen Establishments zum Opfer fiel, wechselte praktisch die gesamte Nomenklatura das politische Etikett und mutierte zu einer räuberischen Elite, die seither frei von ideologischen Schlacken ihren Interessen nachgeht.

Der „wilde Westen im Osten“

Nastase: "Von Karl Marx zu Al Capone"

Korrupte und mafiose Politiker auf allen Ebenen, von den Gemeinderäten bis hinauf in die Regierung, eine willfährige Justiz, bestochene und gegängelte Medien sowie einige in- und ausländische Geschäftsleute, die bereit sind, jede Schandtat zu decken, solange sie nur daran verdienen, haben dem Land den Ruf eingetragen, der „wilde Westen im Osten“ zu sein.

Der Wahlsieg des Oppositionsführers Traian Basescu an diesem Sonntag deutet darauf hin, daß die Geduld der Rumänen nun erschöpft ist. Sie haben genug von Korruption und Mißwirtschaft, von Wahlbetrug und all den größeren und kleineren Gaunereien, die ihnen den Alltag vergällen. In Rumänien bahnt sich eine Wende an, die den Systemwechsel zu vollenden verspricht, der vor fünfzehn Jahren begonnen hat, aber im Morast der Kleptokratie steckengeblieben ist.

Drei Etappen

In der postkommunistischen Geschichte Rumäniens lassen sich drei Etappen unterscheiden. In der ersten, die nach einer kurzen Übergangsperiode bis 1996 dauerte, verteidigte die alte politische Klasse ihr Machtmonopol hinter einer notdürftig errichteten demokratischen Fassade mit den alten Methoden der Einschüchterung und Erpressung.

Wenn das nichts half, wurden die Bergarbeiter aus dem Schiltal in die Hauptstadt geholt, um bürgerlichen Widerstand niederzuknüppeln. Reformen gab es nicht, in den staatlichen Unternehmen blieben die alten Seilschaften an der Macht. Das Ergebnis war, daß Rumänien den Anschluß an die Transformationsländer verpaßte und in eine tiefe politische und wirtschaftliche Krise schlitterte.

1996 gewann eine breite, dreizehn Parteien umfassende bürgerliche Koalition die Wahlen und setzte durch grundlegende Reformen den Transformationsprozeß in Gang. Der verspätete Systemwechsel verursachte hohe soziale Kosten, den Preis dafür präsentierten die Wähler den Rechtsparteien vier Jahre später bei den Wahlen. Die Exkommunisten, die im Unterholz der Macht überwintert hatten, kehrten an die Regierung zurück, mittlerweile in sozialdemokratischen Nadelstreifen, angeblich von Grund auf geläutert und gewandelt.

Spitzname "Popey": Traian Basescu

Tatsächlich unterschied sich ihr Verhalten in der dritte Etappe wesentlich von jenem in der ersten. Sie widersetzten sich dem Wandel nicht länger, sie sättigten sich an ihm.

Von außen verläßlich, von innen korrupt

Der sozialdemokratischen PSD gelang es, den in der konservativen Ära begonnenen Weg der Annäherung an die Nato und an die EU fortzusetzen. Die Regierung Nastase tat, was Brüssel von ihr verlangte - oder tat wenigstens so, als ob. Von außen gesehen, präsentierte sich Rumänien bald als verläßlicher Partner der Nato und vielversprechender Beitrittskandidat der EU; von innen dagegen als ein Land, dessen politische Klasse durch andauernde massive Intervention den freien Wettbewerb verzerrt und behindert, rechtsstaatliche Regeln verletzt und die öffentliche Meinung gängelt.

Anders als vergleichbare räuberische Eliten in Kroatien unter Tudjman oder in der Slowakei unter Meciar verstanden es die rumänischen Exkommunisten allerdings, sich der Unterstützung einflußreicher Politiker in der EU zu versichern. Nastase ist stolz auf seine vielen Freunde. Schröder und Verheugen, Blair und Berlusconi zählt er dazu. Aber Freundschaft allein reicht nicht, um die Kluft zwischen Schein und Sein zu überbrücken, die im Falle Rumäniens offenkundig genug geworden ist, um das Land einem besonderen Monitoring der EU zu unterziehen.

Machtbasis parasitärer Eliten schwindet

Es liegt in der Logik des freiheitlichen Wandels, daß er sich mit halben Ergebnissen nicht zufriedengibt. Die PSD zieht ihre politische Kraft aus einem Boden, der immer mehr erodiert. Die stärkste Unterstützung hat sie auf dem Land und im ärmsten Drittel der Bevölkerung, dessen Lebensumstände der Systemwechsel noch gar nicht berührt hat.

Je mehr sich der Markt in Rumänien durchsetzt, je stärker sich die Bevölkerung differenziert und eine neue Mittelschicht entsteht, desto rascher schwindet die Machtbasis parasitärer Eliten. Der wirtschaftliche und soziale Wandel hat den Meciarismus in der Slowakei beendet, in Kroatien folgte auf die Ära Tudjman eine Demokratisierung und Liberalisierung. Selbst in der Ukraine, wo die Lebensbedingungen noch weit trostloser sind als in manchen Teilen Rumäniens, ist dieser Wandel der Motor einer gewaltigen politischen Veränderung.

Dem Land droht Polarisierung und Destabilisierung

Traian Basescu verdankt ihm seinen Wahlsieg. Ob die Kraft dazu ausreicht, in der kurzen Zeit bis zum geplanten EU-Beitritt alles das nachzuholen, was unter Iliescu und Nastase versäumt wurde, ist fraglich. Aus den Parlamentswahlen ist die PSD, Wahlbetrug hin oder her, als stärkste Partei hervorgegangen.

Basescu wird jetzt wohl versuchen, über Zugeständnisse an die Vertreter der Minderheiten, die Ungarn eingeschlossen, eine ausreichende Unterstützung für eine Regierung der liberaldemokratischen Allianz „Gerechtigkeit und Wahrheit“ zu finden. Eine Zusammenarbeit mit der rechtsextremen Großrumänischen Partei (PRM) kommt für ihn zwar nicht in Frage, aber um Konzessionen an deren Abgeordnete wird er kaum herumkommen. Da die PSD eine starke Opposition abgeben dürfte, droht dem Land Polarisierung und Destabilisierung. In Rumänien hat die Wende begonnen, aber ihr Ausgang ist höchst ungewiß.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.12.2004, Nr. 292 / Seite 1
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb, REUTERS

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