Von Heinz-Joachim Fischer, Rom
05. Februar 2008 Silvio Berlusconis Mutter ist am vorigen Sonntag gestorben. Sie war 97 Jahre alt. Zuerst schien ganz Italien um sie zu trauern. Dann teilten sich die Meinungen. Die einen freuten sich, dass der Mailänder Medien-Milliardär und Oppositionsführer die Gesundheit seiner Mutter geerbt haben könnte und trotz seiner 71 Lebensjahre mit frischen Kräften in eine neue Phase der italienischen Politik einsteigen könnte: in die Kampagne der vorgezogenen Wahlen als Führer des Mitte-rechts-Bündnisses und möglicherweise hernach wieder einmal als Ministerpräsident.
Für die anderen, die Anhänger der Linken, ist die Langlebigkeit der Berlusconis ein Albtraum, jetzt, da nach noch nicht einmal zwei Jahren die Mitte-links-Koalition unter Ministerpräsident Prodi am Ende ist. Die Führer der Linksparteien, Veltroni („Demokraten“), Fassino (Linksdemokraten) und Rutelli („Margherita“) wussten wie Senatspräsident Bertinotti (von der kommunistischen PRC) und natürlich Prodi, dass Berlusconi keineswegs nach der knapp verlorenen Wahl von der politischen Bühne verschwunden war.
Dass die Justiz mit ihren Ermittlungen, Anklagen und Prozessen den reichsten Mann Italiens und Haupteigentümer von drei Fernsehkanälen und weiterer Medienmacht wohl nicht mehr zu Fall bringen würde, war ihnen klar geworden. Auch dass sich ihr Gegner bei aller Mühe nicht so leicht verteufeln ließ, hatten sie gelernt.
Der geschickte Spieler bringt Italien voran
Deshalb vertrauten die Linksparteien schon seit Jahren nicht mehr auf Berlusconis Schwächen, die ihn nicht so angreifbar machten wie gedacht, sondern versuchten, durch die Betonung eigener Stärken Kraft zu entfalten. Denn die Schwäche der anderen ist zuerst Berlusconis Stärke. Konsequent, gnadenlos nutzt er sie aus. Das war schon so, als er in den achtziger Jahren schneller die Möglichkeiten des privaten Fernsehens erkannte und geschickter als andere das Spiel der italienischen Politik mitspielte – und es gewann.
Als die Parteien im Morast der Korruption versanken, hielt sich Berlusconi nicht damit auf, Politik innerhalb der angeschlagenen Parteien zu betreiben. (Die Christlichen Demokraten suchten verzweifelt nach einem neuen moralischen Image, die Kommunisten nach einem demokratischen.) Er gründete vielmehr mit seiner ganzen Finanz- und Medienmacht eine neue Partei: Forza Italia, Italien voran.
Eine Identifikationsfigur für die Wähler
Zwanzig bis dreißig Prozent der Italiener erkannten sich in Berlusconi wieder oder wähnten zumindest ihre Wünsche bei ihm in guten Händen. So gewann Berlusconi als Bündnisführer mit den Rechtsnationalen unter Gianfranco Fini, den „rechten“ Christlichen Demokraten unter Pier Ferdinando Casini und der Lega Nord unter Umberto Bossi die ersten Parlamentswahlen im März 1994 und wurde Ministerpräsident. Diese Verbündeten sind ihm bis heute geblieben. Nach sieben Monaten, im Dezember 1994, bereitete die Justiz durch die Aufnahme von Ermittlungen dieser politischen Macht ein Ende.
Daraus zog Berlusconi die Lehre, dem System von Staatsanwälten und Richtern eine Phalanx von hervorragenden Verteidigern entgegenzusetzen. Er vermochte die Italiener daran zu gewöhnen, dass auch in juristischen Verfahren eine politische Auseinandersetzung zwischen links und rechts geführt werde. Wer weiter gehofft hatte, Berlusconi würde abseits der Macht als Oppositionsführer die Lust an der Politik verlieren, wurde enttäuscht. Das Phänomen Berlusconi wurde zu einer normalen Konstante des italienischen Parlaments.
Die Gesetzgebung zunutze gemacht
Auch konnte sich keiner aus der bürgerlichen „Bewegung“ an seine Stelle setzen. Fini von der Nationalen Allianz war außerstande, mehr Popularität auf Kosten Berlusconis auf sich zu ziehen. Berlusconi beeinflusste die Gesetzgebung (nicht selten durch deren Behinderung) und bestellte unermüdlich das in Italien besonders fruchtbare Feld der Personalpolitik, der Postenvergabe.
Die Neuwahlen im April 1996 gewann Prodi gegen Berlusconi, jedoch nach dessen Vorbild, indem er sich zur Integrationsfigur der linken Mitte den Wählern präsentierte – wie er es im April 2006 wieder tat und wieder damit Erfolg hatte. Doch dann wurde Prodi im Herbst 1998 demontiert: Bertinottis PRC-Kommunisten verweigerten ihm das Vertrauen. Der Linksdemokrat Massimo D’Alema und dann der keiner Partei angehörende Giuliano Amato brachten die Legislaturperiode für die linke Mitte zu ihrem natürlichen Ende (nach fünf Jahren) im Frühjahr 2001.
Da ging einiges daneben
Aus der Sicht der Wähler reichten die Erfolge der linken Mitte – vor allem der Beitritt Italiens zur Europäischen Währungsunion – nicht aus, vielleicht wegen der damit verbundenen härteren Finanz-, Steuer- und Sozialpolitik. Von dem Wunsch nach Wechsel profitierte der geduldige Oppositionsführer Berlusconi bei den Wahlen vom Mai 2001, die ihm sichere Mehrheiten in beiden Häusern des Parlaments verschafften.
Berlusconi war froh, dass die Regierungen unter Dini, Prodi, D’Alema und Amato den Bürgern schon manche Opfer abverlangt hatten, und wollte mit einer optimistischen Wirtschaftspolitik das Land zu ähnlichen Erfolgen führen wie seine Unternehmen. Daraus wurde nichts. Dem stand die Weltwirtschaft ebenso entgegen wie das Mega-Ego Berlusconis.
Außen- wie innenpolitisch ging vieles daneben, während Berlusconi einen großen Teil seiner Zeit damit verbrachte, seine Macht gegen die Justiz zu sichern. Darunter litt sein Bündnis, und schließlich gelangte die Linke wieder an die Regierung – an deren Spitze im Nachkriegsitalien freilich noch niemand so lange am Stück gestanden hatte wie Berlusconi.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: dpa
