Von Horst Bacia
21. November 2006 Jan Peter Balkenende ist noch immer der freundliche Mann von nebenan. Als er in Assen, einer Kleinstadt im Norden der Niederlande, zur Wahlkampfveranstaltung vorfährt, bittet ihn eine junge Frau um ein Erinnerungsfoto. Artig stellt er sich mit ihren drei Freundinnen zum Schnappschuß auf. Jemand aus seiner Begleitung macht das Bild. „Ist es gut so“, fragt er, schüttelt den jugendlichen Anhängern kurz die Hand, wendet sich auf dem Absatz um und geht weiter: ein Regierungschef zum Anfassen, dem an der Schau nichts liegt und viel Wesen um seine Person eher unangenehm zu sein scheint.
An die dreihundert Personen sind gekommen, um ihn an diesem Abend zu hören und zu sehen; Junge und Alte, die meisten sicher Anhänger oder Mitglieder der christlich-demokratischen Partei. Die Stimmung ist heiter und entspannt, fast familiär. Es gibt Kaffee und Kuchen. Marja von Bijsterveldt, die temperamentvolle, bei jeder Gelegenheit herzlich lachende Parteivorsitzende des CDA, betätigt sich als Moderatorin. Auf zwei weiß bezogenen Sofas auf dem Podium befragt sie die regionalen Abgeordneten und Kandidaten.
„We gaan for Goud“
Dann tritt - angekündigt durch einen kurzen Film, der ihn mit den Großen dieser Welt zeigt - unter stürmischem Jubel der Ministerpräsident ans gläserne Rednerpult. In der ersten Reihe schwenken junge Wahlhelfer in hellgrünen T-Shirts mit dem Bild Balkenendes auf der Brust ihre Plakate. Auf einigen steht: „We gaan for Goud“ (Wir setzen auf Gold). Mit diesem inzwischen berühmt gewordenen Satz hat der CDA-Spitzenkandidat vor vier Wochen die heiße Phase des Wahlkampfes eröffnet: „Dames en heren, ik ga voor goud.“ (Meine Damen und Herren, ich setze auf Gold.)
Und alle Umfragen geben ihm recht. Vier Jahre und vier Monate ist Balkenende jetzt im Amt. Er hat drei, wegen ihrer durchgreifenden sozialen Reformen eher unpopuläre Regierungen geführt, sich in politischen Krisen nicht immer geschickt verhalten und häufig unter dem Vorwurf gelitten, es fehle ihm an persönlicher Ausstrahlung und dem Talent zur Selbstdarstellung. Dennoch scheint „JP“, wie er sich auch selbst gern nennt, plötzlich die besten Chancen zu haben, nach der Parlamentswahl am kommenden Mittwoch zum vierten Mal Ministerpräsident der Niederlande zu werden.
Meinungsforscher sehen CDA vorn
Die drei bedeutendsten Meinungsforschungsinstitute des Landes sehen den „Christlich-Demokratischen Appell“ inzwischen übereinstimmend als stärkste Partei vorn. Der Abstand zur sozialdemokratischen Arbeiterpartei (PvdA), die in der Opposition zum Favoriten aufgestiegen war und noch nach der Sommerpause in den Umfragen unangefochten führte, ist in den vergangenen Wochen sogar deutlich größer geworden.
Der CDA legt zwar kaum noch zu, aber die Unterstützung für die PvdA und Wouter Bos, ihren Fraktionsführer und Spitzenkandidaten, geht erkennbar zurück. Schlechter als zunächst erwartet, steht allerdings auch Balkenendes wichtigster Koalitionspartner, die liberale „Volkspartei für Freiheit und Demokratie“ (VVD), da. Das läßt eine schwierige Regierungsbildung erwarten.
Die linke Hand in der Hosentasche
Balkenende brüstet sich nicht, erst recht nicht vor Parteifreunden. Das ist nicht seine Art. Dennoch merkt man ihm an, daß er den Erfolg in der Form eines vielleicht selbst kaum erwarteten Zuspruchs der Wähler genießt und sich davon tragen läßt. So locker wie hier, vor vertrautem Publikum, wirkt er bei öffentlichen Auftritten selten. Die linke Hand in der Hosentasche, trägt er scherzend und Beifall herausfordernd seine Wahlkampfrede vor.
Unter dem Motto „Vertrauen in die Zukunft“ kreist sie um Begriffe wie Wohlstand, wirtschaftliche Stärke, Innovation, Sicherheit und Respekt. Mit dem Stichwort „Respekt“ wird das Verhältnis zwischen einheimischen und eingewanderten Niederländern behandelt, das in diesem Wahlkampf nicht mehr das alles beherrschende Thema ist. Eigentlich gibt es diesmal überhaupt keine großen Themen, sondern nur den Kampf ums höchste Amt zwischen Balkenende und dem Herausforderer Bos.
„Sozial und solide“
Die eigene Partei und ihr Programm skizziert der CDA-Chef mit zwei Worten: sozial und solide. Damit grenzt er sie zugleich gegen die wichtigsten Konkurrenten ab. Der CDA sei sozialer als die wirtschaftsliberale VVD - „das war so, das ist so und wird auch so bleiben“ - und solider als die PvdA, die er als unzuverlässig und opportunistisch darstellt. Über die Regierungsbildung nach der Wahl, für die er sich alle Optionen offenhalten muß, äußert er kein Wort.
Immerhin malt der Fraktionsvorsitzende Maxime Verhagen als Schlußredner der Veranstaltung in Assen die Gefahr einer linken, von der PvdA, der Sozialistischen Partei und der Bewegung „GroenLinks“ gebildeten Regierung an die Wand. Die würde alles in den vergangenen Jahren unter großen Opfern der Bevölkerung Erreichte schnell wieder verspielen.
Reformen zeigen Wirkung
Die Wahl am 22. November findet ein halbes Jahr vor Ablauf der normalen Legislaturperiode statt, weil der dritte und kleinste Partner, die linksliberale D'66, die Koalition im Juni platzen ließ. Dennoch hätte es für Balkenende kaum einen günstigeren Wahltermin geben können. Die Reformen, die seine Regierung ohne Rücksicht auf die Popularität beim Wähler angepackt hat, beginnen Wirkung zu zeigen. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres ist ein Wirtschaftswachstum zwischen zweieinhalb und drei Prozent zu verzeichnen gewesen. Der im September vorgelegte Haushalt für 2007 ist wieder ausgeglichen. Die Arbeitslosigkeit liegt bei etwa vier Prozent.
Außerdem hat die Koalition eine umfassende Reform des Gesundheitswesens - eine Mischung aus Bürgerversicherung und Kopfpauschale - durchgesetzt; und die von den politischen Gegnern vorhergesagten Konsequenzen, höhere finanzielle Belastungen für den einzelnen und allgemein schlechtere Leistungen, sind nicht eingetreten. Auch das System der Rentenversicherungen ist reformiert worden, vor allem durch eine weitgehende Abschaffung des vorgezogenen Ruhestands.
„Calvinistisches Verantwortungsbewußtsein“
Als die Wähler aus den Sommerferien zurückkamen, so beschreibt es ein Meinungsforscher, hätten viele von ihnen gemerkt, daß die Lage des Landes und ihre eigene eigentlich sehr viel besser seien als bisher wahrgenommen. Dieser Stimmungsumschwung kommt jetzt offenbar Balkenende zugute. Oft verspottet und attackiert, hat er mit seinem strikten Reformkurs eben doch recht behalten. Geleitet von seinem „calvinistischen Verantwortungsbewußtsein“, sagt ein CDA-Abgeordneter, habe der Ministerpräsident getan, was zu tun war, und sei doch immer überzeugt gewesen, daß er dafür vom Wähler belohnt werde. Doch nun habe es erst einmal genügend Reformen gegeben.
Für das erstaunliche politische Comeback des fünfzig Jahre alten Regierungschefs scheint es eine einfache Erklärung zu geben: Er ist sich selbst und seinen Überzeugungen treu geblieben. Partei und Fraktion haben auch in schlechten Zeiten nicht die Nerven verloren und geschlossen hinter ihm gestanden. Nicht Balkenende hat sich geändert, sondern das Bild, das die Öffentlichkeit sich von ihm macht. Natürlich hat er im Amt auch an Statur gewonnen. Denn Politiker ist er eigentlich erst 2001 mit seiner Wahl zum Parteiführer geworden; schon ein Jahr später wurde er Ministerpräsident. Davor hat er dreizehn Jahre im wissenschaftlichen Institut der christlich-demokratischen Partei Studien und Programme verfaßt.
Herausforderer Bos (PvdA) wirkt forscher und frischer
Sieben Jahre jünger ist der Herausforderer Wouter Bos - auch er, wie Balkenende, ein politischer Quereinsteiger, der erst seit 1998 dem Parlament angehört und schon bald darauf zum Parteiführer aufstieg. Lange galt es als Binsenweisheit, daß der forscher und frischer wirkende, redegewandte und besonders bei den Frauen gut ankommende PvdA-Chef, der früher beim Ölmulti Shell als mittlerer Manager tätig war, den spröden Regierungschef überstrahlen und im Amt beerben würde.
Im März gewannen die Sozialdemokraten die Kommunalwahlen, und die christlichen Demokraten schnitten besonders schlecht ab. Auch im CDA begann man sich schon auf die Rolle als Juniorpartner in einer Koalition mit den Sozialdemokraten einzustellen. Doch in den letzten zwei Monaten geht es in den Umfragen stetig bergauf. Wenige Tage vor der Wahl werden dem CDA gut vierzig von 150 Mandaten, der PvdA aber nur gut dreißig vorhergesagt.
Bos' Glaubwürdigkeit ist beschädigt
Durch den Verlust der führenden Position gerät Bos in die Klemme. Er muß die Regierung wegen ihrer Reformpolitik stärker attackieren, als er vielleicht möchte, und gerät dadurch in die Nähe der Parteien links von den Sozialdemokraten, mit denen er, jedenfalls nach früheren Aussagen, eine Regierung eigentlich nicht bilden will. Das untergräbt seine durch widersprüchliche Aussagen ohnehin schon beschädigte Glaubwürdigkeit.
Bei einer Wahlkampftournee über die Marktplätze der Provinz Limburg wirbt er, ohne sich näher festzulegen, für eine Regierung, die den angeblich unter Balkenende weiter aufgebrochenen Gegensatz zwischen Armen und Reichen, Gesunden und Kranken, Jungen und Alten, Einheimischen und Einwanderern wieder mindern werde. Doch am Abend, bei einer Parteiveranstaltung im vollbesetzten Theater „Bonbonniere“ in der Altstadt von Maastricht geht er einen entscheidenden Schritt weiter. Diese „rechte Regierung“ von CDA und VVD, ruft er in den Saal, müsse abgewählt werden. Deshalb gebe es schon gute Kontakte zu den Sozialisten und „GroenLinks“. Als erster Parteiführer in der Geschichte der PvdA, so Bos, ziehe er ernsthaft ein Regierungsbündnis mit diesen beiden Parteien in Erwägung.
„Ich bin kein Wendehals“
Peinlich ist für ihn nur, daß Jan Marijnissen, der Chef der aus maoistischen Anfängen hervorgegangenen Sozialistischen Partei, umgehend dagegenhielt. Trotz zweijähriger Bemühungen um eine gemeinsame Front habe Bos bisher immer abgelehnt, und das letzte Gespräch liege schon sechs Monate zurück. Der SP-Führer, der sich unlängst zu Franz von Assisi als Vorbild bekannt hat, gilt schon jetzt als einer der Wahlsieger.
Nach letzten Umfragen kann die von ihm strikt hierarchisch geführte Partei hoffen, die Zahl ihrer neun Sitze im Parlament zu verdreifachen. Bos indes hat kürzlich in einem Zeitungsgespräch beklagt, daß die politischen Gegner auf der Rechten versuchten, ihn als Person „kaputtzumachen“, indem sie ihn als Wendehals darstellten. Seine Ankündigung, daß er im Falle einer möglichen CDA-PvdA-Koalition nicht dem Kabinett beitreten, sondern weiter die Fraktion führen werde, klingt nicht gerade wie Siegeszuversicht.
Text: F.A.Z., 20.11.2006
Bildmaterial: AFP, AP
