Thailand

Ministerpräsidentenamt bleibt in der Familie

Somchai Wongsawat ist als neuer thailändischer Regierungschef gewählt

17. September 2008 Das Parlament in Thailand hat am Mittwoch den Schwager des gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra zum neuen Regierungschef gewählt. Für Somchai Wongsawat stimmten mehr als die erforderliche Mehrheit von 236 Abgeordneten. Die Regierungskoalition in Bangkok stellt 306 der 480 Parlamentarier. Zehn Abgeordnete waren von der Abstimmung ausgeschlossen.

Somchai ist schon seit dem vom Verfassungsgericht erzwungenen Rücktritt des bisherigen Regierungschefs Samak Sundaravej als amtierender Ministerpräsident im Amt. Samak war vergangene Woche des Amtes enthoben worden, nachdem er als Fernsehkoch aufgetreten war. Das Verfassungsgericht sah darin einen Verstoß gegen das Gesetz, das Interessenkonflikte vermeiden soll.

Tausende Demonstranten campieren vor Regierungssitz

Vor dem Parlamentsgebäude in Bangkok zogen Hundertschaften von Polizei auf, um mögliche Unruhen zu verhindern. Am Regierungssitz campieren seit mehr als drei Wochen Tausende Demonstranten, die die gesamte Regierungskoalition aus dem Amt vertreiben wollen. Sie lehnten Samak wegen seiner Nähe zu Thaksin ab und wollen auch Somchai nicht als Regierungschef akzeptieren. Obwohl Thaksin sich ins Ausland abgesetzt hat, steht er weiter im Mittelpunkt der Krise in Thailand. Beobachter vermuten, dass die Wahl Somchais die Proteste noch befeuern könnte. Es wird vermutet, dass Thaksin Einfluss auf die Nominierung Somchais genommen hat.

Thaksin wurde im Jahr 2006 in einem Militärputsch gestürzt und lebt jetzt in Großbritannien, um einem Korruptionsverfahren zu entgehen. Thaksin und seine Frau sind wegen eines dubiosen Grundstückskaufs angeklagt. Seine Frau hatte während seiner Amtszeit 2003 in Bangkok Land aus Staatsbesitz weit unter Wert gekauft. Sie war bereits wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Das Ehepaar nutzte die Erlaubnis, zur Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele nach Peking zu fahren, um sich abzusetzen. Thaksin, der nach massiven Korruptionsvorwürfen vor zwei Jahren vom Militär gestürzt worden war, behauptet, er könne in Thailand keinen fairen Prozess erwarten.

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Das Urteil im Korruptionsprozess gegen Thaksin und seine Frau hat das oberste Gericht Thailands indessen verschoben. Nach dem Gesetz müssten die Angeklagte bei der Urteilsverkündung anwesend sein, sagte der vorsitzende Richter am Mittwoch in Bangkok. Das Gericht hatte bereits Haftbefehl gegen die beiden ausgestellt. Das Urteil soll nun Ende Oktober verkündet werden. Im Fall eines Schuldspruchs drohen ihnen zehn Jahre Haft.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: REUTERS

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