Schröder trifft Bush

Die Aussöhnung gibt es für die Kameras

Bitte lächeln

25. September 2003 Äußerlich glich die Szene jener von vor mehr als zwei Jahren im Oval Office des Weißen Hauses in Washington: Lächeln, Händedruck, Versuche, Freundlichkeiten auszutauschen. Dieses Mal also in New York, und es war nicht ganz selbstverständlich, daß George W. Bush sich zusammen mit Gerhard Schröder vor den Kameras präsentierte. Wir hatten ein gutes Gespräch, sollte die Botschaft der beiden lauten. Die Differenzen in der Irak-Frage seien vorüber. Nun werde nach vorne geschaut. Die Beziehungen zu Deutschland, sagte Bush, hätten stets eine besondere Bedeutung. Und schließlich: Die Vereinigten Staaten und Deutschland seien gemeinsamen Werten verpflichtet - Freiheit, Frieden und Wohlstand.

Schröder schien zufrieden mit dem, was Bush der Öffentlichkeit sagte, und der amerikanische Präsident sowie die hinten stehenden weiteren Teilnehmer des Gesprächs wie Außenminister Powell und Fischer sowie die amerikanische Sicherheitsberaterin Rice nickten beifällig, als Schröder erläuterte, er habe dem amerikanischen Präsidenten erklärt, Deutschland werde beim Wiederaufbau und der Stabilisierung des Iraks behilflich sein. Ins Detail gehende Erläuterungen wurden zwar nicht gemacht. Doch wichtiger war ihnen jetzt das grundsätzliche Einvernehmen. Auch Bush pflegte die Erläuterungen Schröders mit zustimmendem Nicken zu begleiten. Im Gespräch selbst ging es freundlich und sachlich orientiert zu. Schröder sprach gemeinsame wirtschaftliche Probleme an, was dazu beitragen sollte, das Gespräch nicht allein mit der Irak-Frage zu füllen. Doch auch hier wurden die Unterschiede als nicht mehr grundsätzlich bewertet: Fischer und Powell wurden mit der Konsenssuche zu einer weiteren Irak-Resolution beauftragt. Per Handschlag suchten Bush und Schröder ihr neues Einvernehmen zu demonstrieren. Auch ein "Dankeschön" Bushs sollte dieses Ziel verfolgen.

Herzliche Eintracht - mit Chirac

"Ich habe nicht die Absicht, mich über mein Verhältnis zu Präsident Bush zu verbreiten", pflegte Schröder vor und erst recht auf seiner Reise nach New York zu äußern. Zwar spielen persönliche Beziehungen auch für Schröder in der Politik eine Rolle, und gerne demonstriert er herzliche Eintracht mit dem französischen Präsidenten Chirac. In diesem Falle beruht das auf Gegenseitigkeit: Obwohl Chirac am Dienstag abend einen eigenen Empfang in New York gab, erschien er - was nicht üblich ist - beim Empfang seines Bündnispartners. Nicht nur zu Chirac, auch zum russischen Präsidenten Putin pflegt er sich anders zu verhalten als zu Bush. Auch das wurde bei der Reise Schröders zu den Vereinten Nationen demonstriert: Nach dem deutsch-amerikanischen "Hotelgipfel" im Waldorf-Astoria kam es im selben Gebäude an der Park Avenue zum Wiedersehen der drei Bündnispartner gegen den Irak-Krieg. Putin habe das vorgeschlagen, hieß es, und da hätten die beiden anderen nicht nein sagen wollen.

Kenner im Binnenbetrieb machen freilich im Verhältnis Schröder/Bush eine weitere Facette aus. Beide seien sich durchaus ähnlich, und bei ihrer letzten Unterredung im Mai 2002 in Berlin seien Anzeichen für ein - im Rahmen des Möglichen der Politik - persönlich gutes Einvernehmen deutlich geworden. Möglicherweise, so die politische Interpretation, hätten die sachlichen Differenzen über den Irak-Krieg zu einer - wiederum ins Politische gewendet - persönlichen Enttäuschung geführt. Diese habe den Konflikt noch verschärft. Als "Bittsteller" wolle der Kanzler nicht zu Bush kommen, hieß es sodann im Regierungsapparat, was deutlich machte, daß Schröder nach der Einführung der Irak-Debatte in den Bundestagswahlkampf auch innenpolitische Rücksichten auf seine eigene Klientel zu nehmen hatte.

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Die Diplomaten und Mitarbeiter im Auswärtigen Amt mochten über solche Äußerungen und das entsprechende Verhalten gestöhnt haben - über ein Jahr lang prägten sie die Beziehungen zu Washington. Aus Schröders Sicht war das stets nur eine Seite der Medaille und nicht einmal die wichtigere. Er pflegte darauf hinzuweisen, daß auf allen anderen Gebieten der deutsch-amerikanischen Beziehungen die Kooperation funktioniere. Mit dem Ende des Irak-Krieges und der sich danach neu entwickelnden Debatte bestritt Schröder gar, es habe je eine Krise gegeben. Von einer nun eingeleiteten "Wiederaufnahme" der Beziehungen zu sprechen - das sei "nun wirklich verwegen", sagte er am Vorabend des Treffens mit Präsident Bush. Und er verwies darauf, mit Bush auch in der Zwischenzeit gesprochen zu haben. Seine Berater mögen froh sein, daß nach den dreißig Minuten von New York dieser Aspekt der staatlichen Beziehungen erledigt ist. Diesen Ausgang mochten sie vorher nicht gefährden. Die Erwartungen an das Gespräch wurden abgesenkt. Um so schöner sollte es dann im Licht der Öffentlichkeit erscheinen.

Negative Kommentare nach Bushs Rede

Gleichwohl rief die Rede Bushs vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen im Inhalt und Duktus in der deutschen Delegation Enttäuschung und intern auch negative Kommentare hervor. Zu einseitig habe der Präsident die Welt in Gut und Böse unterteilt. Das ehemalige afghanische Taliban-Regime als "Sponsoren des Terrorismus" zu bezeichnen, wie Bush es getan hatte, ist nicht Berliner Sprachgebrauch. Auch würde Schröder nicht von "Razzien" gegen Terroristen sprechen. Bush drückte sich schlicht und klar aus: "Sie werden bekämpft werden. Sie werden verlieren."

Doch den Ursachen von Terrorismus und Gewalt sei er nicht nachgegangen, lautete eine Berliner Position zu Bushs Rede. Die Gefahren von Frauen- und Kinderhandel, die Bush dargestellt hatte und deren Bekämpfung er in drastischen Worten wie die Bekämpfung des Terrorismus eingefordert hatte, seien - wenn schon nicht vorgeschoben - dann rein innenpolitisch motiviert gewesen. Die politische Distanz der in Berlin Regierenden zur Bush-Administration rührt insofern auch aus einer kulturellen Distanz her.

Zugleich blieben auch Reste aus der - nun als vergangen bezeichneten - Irak-Differenz zwischen Berlin und Washington sichtbar. Bushs Hinweise, die Vereinten Nationen sollten eine Rolle im Irak spielen und Einvernehmen gebe es doch, rasch einen stabilen und demokratischen Irak zu schaffen, wurden seitens des Berliner Regierungsapparates nur als ein Teil der jetzigen amerikanischen Irak-Politik bewertet. In Wirklichkeit sei die amerikanische Regierung weit davon entfernt, ihre militärische Hoheit im Irak an andere abzugeben. Da solle man sich nicht täuschen lassen, lautet eine Interpretation von Bushs Rede. Immerhin: Der amerikanische Präsident sei wenigstens verbal auf die ehemaligen Kriegsgegner zugegangen, und immerhin auch habe Bush - bezogen auf Bagdad - von einer Politik der "Hilfe zur Selbsthilfe" gesprochen, welches Wort bei SPD und Grünen einen guten Klang hat.

Wohl hatte Schröder - halb im Scherz - vor der Rede seines politischen Freundes Chirac versichert, diese sei nicht förmlich mit ihm abgestimmt worden. Doch Chiracs Ansprache - auch die des UN-Generalsekretärs Kofi Annan - wurde von Berliner Regierungskreisen mit Wohlgefallen aufgenommen. Im Sinne Schröders hatte Chirac vor einem unilateralistischen Ansatz in der internationalen Politik gewarnt. Unmittelbar bevor der französische Präsident sprach, war Außenminister Fischer - wie zur Demonstration des guten Einvernehmens - hinüber zur französischen Bank im Saal der UN-Vollversammlung gegangen.

Eine deutsche Position der Mitte

Eine "Politik der vollendeten Tatsachen" lehnte Chirac sodann ab, von einer Krise der Vereinten Nationen sprach er und auch davon, daß niemand das Recht habe, Gewalt "einseitig und präventiv" einzusetzen. Wie auch später Schröder plädierte Chirac für den "Aufbau eines internationalen Rechtsstaates". Er erhielt Beifall, nach Meinung der Berliner auch mehr als der amerikanische Präsident. Doch zu diesem Zeitpunkt saßen am amerikanischen Tisch schon nicht mehr Außenminister Powell und Bushs Sicherheitsberaterin Rice - auch das eine politische Demonstration. Chirac paßte sich zwar in der Wortwahl zum Nachkriegsprozeß im Irak anderen Positionen an und plädierte jetzt für einen "realistischen" Zeitplan des Übergangs. Gleichwohl sieht sich die Bundesregierung jetzt offenbar in einer Position der Mitte, möglicherweise auch des Mittlers zwischen Washington und Paris.

"Nur die Vereinten Nationen können die Legitimität garantieren, die nötig ist, um der irakischen Bevölkerung den raschen Wiederaufbau ihres Landes unter einer eigenständigen repräsentativen Regierung zu ermöglichen", sagte Schröder in seiner Rede, welche die vorherigen Gespräche mit Bush, Chirac und Putin bündeln sollte. Abermals bot er deutsche Hilfe an - humanitäre und auch solche für die Ausbildung von Polizisten und Soldaten. Doch auch in New York sollte - fast im amerikanischen Sinne - die Verurteilung von Gewalt zu seinen Ausführungen gehören. "Wir müssen die Terroristen und ihre Hintermänner stellen und deren Infrastruktur zerschlagen." Dazu führte Schröder einen weiteren Aspekt ein - den eines erweiterten Sicherheitsbegriffes, der sich nicht auf das Militärische beschränke. "Um Fanatismus zu bekämpfen, müssen wir für soziale und materielle, aber auch für kulturelle Sicherheit sorgen."

Schröder suchte, sich bei seiner Rede in deutsche Traditionen zu stellen, zumal der Anlaß seiner Reise nach New York nicht das Treffen mit Bush gewesen ist. Der Bundeskanzler wäre, war versichert worden, auch ohne einen Termin mit dem amerikanischen Präsidenten nach New York gereist. Schröder wollte an die dreißigjährige Mitgliedschaft Deutschlands in den Vereinten Nationen erinnern. Zeitgeschichtliches und Innenpolitisches vermengten sich. Schröder erwähnte Willy Brandt, der 1973 als Bundeskanzler in New York gesprochen hatte. "Ein Ansehen als Antifaschist hat Vertrauen wachsen lassen", führte Schröder aus. Er zitierte den früheren Bundeskanzler aus späteren Jahren: "Die Globalisierung von Gefahren durch Krieg, Chaos, Selbstzerstörung erfordert eine Art Weltinnenpolitik, die weit über nationale Grenzen hinausreicht." Schröder versuchte, Linien zu ziehen: "Dieser Aufgabe fühlen wir uns verpflichtet. Unsere Geschichte weist uns den Weg."

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 25.09.2003, Nr. 223 / Seite 3
Bildmaterial: dpa/dpaweb

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