Von Konrad Schuller, Warschau
09. Juli 2006 Kazimierz Marcinkiewicz, der Ministerpräsident der Republik Polen, war erfüllt von Dank und Rührung. Soeben hatte ihn seine Partei, die nationalkonservative PiS (Recht und Gerechtigkeit) unter ihrem mächtigen Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, mit unabweislichen Argumenten zum Rücktritt überredet, soeben hatte der Chef persönlich verkündet, ab sofort übernehme er selbst die Kommandobrücke. Marcinkiewicz fand noch im Sturz Worte der Ergebenheit. Jetzt endlich, sagte er, sei „die Möglichkeit gegeben, daß der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski selbst jenes Steuer der Regierung im Land übernimmt, das er erst vor acht Monaten mir übergeben hat“.
Was auch geschehe, nichts könne einen Keil zwischen ihn und seine Partei treiben. Kaczynski, der jetzt vom Königsmacher selbst zum König werden soll, antwortete nicht minder formvollendet. „Aus ganzem Herzen“ danke er dem scheidenden Ministerpräsidenten für seine „schwierige Entscheidung“, die für das große Ziel der Partei, die „Vierte Republik“, „von äußerster Wichtigkeit“ sei. So wertvoll sei Marcinkiewicz, daß er im Herbst bei der Bürgermeisterwahl in Warschau als Kandidat der PiS antreten dürfe.
Strittige Personalentscheidungen
Hinter der Fassade dieser barocken Abschiedsformeln hat am Wochenende in Polen ein Königsdrama stattgefunden. Irgendwann in den vergangenen Wochen hatten die Zwillinge Kaczynski, Lech, der Staatspräsident, und Jaroslaw, der PiS-Vorsitzende, beschlossen, den Ministerpräsidenten abzusetzen. Marcinkiewicz war nach dem Sieg von Lech in der Präsidentenwahl im Herbst mit der Regierung betraut worden, weil die Zwillinge es inopportun, fanden, das Land mit zwei fast identischen Führungspersonen zu konfrontieren, die allenfalls Lechs Gattin und Jaroslaws Katze auf den ersten Blick voneinander unterscheiden können.
Seit dem Herbst aber Marcinkiewicz offenbar in einigen Punkten das Mißfallen der Brüder erregt. Wichtige Personalentscheidungen verliefen in offenem Dissens, etwa im Mai, als Präsident Kaczynski gegen den erkennbaren Willen des Ministerpräsidenten Außenministerin Fotyga in ihr Amt brachte, oder als im Gegenzug Marcinkiewicz Ende Juni seinen Mitarbeiter Pawel Wojciechowski zum Finanzminister machte. Jaroslaw Kaczynski kommentierte damals diese Ernennung mit den vernichtenden Worten, dieser Politiker sei ihm unbekannt.
Hinter den strittigen Personalentscheidungen stand offenbar inhaltlicher Streit. Marcinkiewicz galt als Exponent des wirtschaftsliberalen Flügels in der PiS. Seine Konsolidierungspolitik war aber zuletzt immer schwieriger durchzusetzen - vor allem, seit die Zwillinge im Mai populistischen, auf Klientelprivilegien und Ausgabenprogramme erpichten Parteien Samoobrona (Selbstverteidigung) und Liga polnischer Familien (LPR) als Koalitionspartner in die Regierung holten.
Ärger über deutsche Satire
Auch in der Außen- und Europapolitik waren Unterschiede zu erkennen. Trotz der euroskeptischen Programmatik seiner Partei verfolgte Marcinkiewicz einen pragmatischen Kurs im Umgang mit der EU. Im Konflikt mit Deutschland über die geplante deutsch-russische Gasleitung in der Ostsee, die nach Ansicht vieler in der PiS an den Hitler-Stalin-Pakt von 1939 erinnert, machte er sich angreifbar, als bekannt wurde, daß er nicht nur dagegen wetterte, sondern auch diskret Möglichkeiten des Ausgleichs auslotete.
Als sein dezidiert europafreundlicher Außenminister Meller im Mai aus Protest gegen die neuen radikalen Koalitionspartner der PiS zurücktrat, versuchte Marcinkiewicz den als konsensorientiert geltenden Abgeordneten Zalewski an dessen Stelle zu setzen - erhielt aber statt dessen vom Präsidenten Frau Fotyga vorgesetzt, die als Verfechterin einer harten Linie gilt. Zuletzt hat Marcinkiewicz angeblich intern den Präsidenten kritisiert, als dieser nach der Veröffentlichung einer Satire über ihn in der deutschen „Tageszeitung“ ein Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Chirac aus Gesundheitsgründen absagte.
Neue Koalitionsmöglichkeiten in letzter Minute?
Wann der Punkt erreicht war, an dem die Zwillinge beschlossen, Marcinkiewicz abzuberufen, ist nicht klar. Sicher scheint jedenfalls, daß seine anhaltend hohe Beliebtheit - im Mai erreichte er in Umfragen 69 Prozent Zustimmung, während Jaroslaw Kaczynski sich mit 45 Prozent begnügen musste - zuletzt Eile nahe legte. Spätestens am Donnerstag begann der finale Akt. An diesem Tag, so berichtete später Roman Giertych, der Vorsitzende der rechtsextremen LPR, informierte Jaroslaw Kaczynski die Koalitionspartner über die bevorstehende Ablösung.
Marcinkiewicz versuchte möglicherweise zugleich, in letzter Minute gegenzusteuern. Auf jeden Fall traf er sich am Abend desselben Tages noch mit dem Oppositionsführer Tusk von der liberalen Bürgerplattform. Ob er mit diesem Treffen versuchte, ohne Wissen der Brüder eine neue Koalitionsmöglichkeit auszuloten, oder ob er für sich selbst Aufnahme beim Gegner suchte, ist nicht bekannt geworden.
Bereitwillig gestürzt
Als am Tag darauf, dem Freitag, das Treffen von Tusk öffentlich gemacht wurde, reagierte Jaroslaw Kaczynski sofort. Noch am gleichen Tag trat das „Politische Komitee“ der PiS zusammen. Marcinkiewicz, eigentlich unterwegs zu einem Besuch in Kroatien, wurde einbestellt, und als die Sitzung zu Ende war, kündigte er unter Worten des Danks und der Verbundenheit seinen Rücktritt an. Das Komitee empfahl einstimmig den Vorsitzenden Kaczynski für die Nachfolge, und dem so bereitwillig gestürzten Ministerpräsidenten wurde als Trost die Kandidatur in Warschau in Aussicht gestellt.
Mittlerweile hat Kaczynski für seine bevorstehende Regierungszeit die zentralen Ziele definiert. Vor allem werde es nun darum gehen, jene „Vierte Republik“ mit starkem Staat, strikter Korruptionsbekämpfung und weitgehenden präsidialen Vollmachten zu schaffen, die seine Partei schon im Wahlkampf versprochen hatte - durch Verfassungsänderungen im Parlament, oder, falls die Mehrheit dazu nicht zustande komme, durch ein Verfassungsreferendum. Diesem Ziel haben die Zwillinge längst alles andere untergeordnet. „Wer sagt denn, daß ich Ministerpräsident werden wollte?“ hat Jaroslaw Kaczynski am Wochenende im Fernsehen gefragt. Er wolle gar nicht, lautete die Botschaft, es ging um die Sache, nicht um den „Ehrgeiz“ eines Einzelnen: „Ich mußte.“
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