Wahlen in Rußland

Schach dem Präsidenten

Von Markus Wehner, Moskau

20. Januar 2004 Einen besonderen Eröffnungszug hat Garri Kasparow, ehemals russischer Schachweltmeister, am Dienstag gemacht. Der "beste Spieler aller Zeiten" stellte sich in der russischen Hauptstadt als Vorsitzender eines Komitees "2008: Freie Wahl" vor. Das sieht sich als Kernzelle einer Bewegung, die dafür sorgen will, daß Rußland im Jahre 2008 den Nachfolger von Präsident Putin in demokratischer Abstimmung wählt. Putin, der gegenwärtig mit einer Zustimmung von 80 Prozent der Wähler rechnen darf, stellt sich am 14. März zur Wiederwahl. "Der Zug 2004 ist abgefahren", äußerte Kasparow als nüchterner Stratege. Nun gelte es, in vier Jahren die zerstörte Demokratie in Rußland wiederaufzubauen.

"Heute sind Wahlen nur noch eine Farce", urteilte das 39 Jahre alte ehemalige Wunderkind, das vor 18 Jahren jüngster Weltmeister in der Geschichte des Schachs geworden war, sich zu Perestroika-Zeiten kurzfristig in einer demokratischen Partei engagiert hatte und in jüngster Zeit mehrfach Präsident Putin harsch kritisierte. Die Regierung manipuliere Wahlen nach eigenem Gutdünken "bis hin zur direkten Fälschung", sagte er am Dienstag und erinnerte an die kurios anmutende Tatsache, daß einer der Gefolgsleute Putins zur Wahl antrete, um damit den Präsidenten zu unterstützen. Erst vor wenigen Tagen hatte der vom Kreml auserwählte tschetschenische Führer Achmed Kadyrow eine lebenslange Präsidentschaft Putins vorgeschlagen. Einen Machtwechsel wie in Aserbaidschan, wo unlängst der mittlerweile verstorbene Alijew die Macht an den Sohn übergeben hatte, wolle man in Rußland nicht, sagte Kasparow. "Obwohl wir selbst einen Spezialisten für die Bakuer Variante haben", scherzte ein Komitee-Mitglied über Kasparow, der als Sohn einer Armenierin und eines deutschstämmigen Juden in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku geboren wurde.

Der Gang ins Volk fällt schwer

Initiator des Komitees ist der liberale Politiker Boris Nemzow, einst ein "junger Reformer" unter Putins Vorgänger Boris Jelzin. Nemzow kündigte am Dienstag seinen Rücktritt als Vorsitzender der wirtschaftsliberalen Partei Union der rechten Kräfte (SPS) an, die bei der Duma-Wahl im Dezember an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert war. Die Anhänger Putins rief Nemzow auf, am 14. März nicht für ihren Präsidenten zu stimmen, damit jener nicht die in einer Diktatur übliche Mehrheit von 90 Prozent erhalte: "Wenn Sie nicht wollen, daß man Ihnen ganz den Mund verbietet, wählen Sie Putin nicht."

"Anstatt Liberalismus und Demokratie zu exportieren, importiert Rußland von seinen Nachbarn Diktatur", sagte er in Anspielung auf die politischen Verhältnisse in Zentralasien. Der kasachische Präsident Nasarbajew hatte Putin bei dessen Besuch Anfang des Jahres in Kasachstan dafür gelobt, daß "nun nicht nur unsere wirtschaftlichen, sondern auch unsere politischen Systeme ähnlich sind". Der kirgisische Präsident Akajew ermahnte diese Woche seine Opposition mit den Worten: "Schauen Sie sich Rußlands wunderbares Beispiel an, wie gut sie die Wahl durchgeführt haben. Das hat die öffentliche Stimmung gehoben." Ob das Kasparow-Komitee noch eine spannende Partie erzwingen kann, ist zweifelhaft. Denn demokratische Bewegungen und Parteien wie etwa Jabloko fehlten. Ob man die liberale Kandidatin Irina Hakamada unterstützen wolle, wußte man noch nicht. Bisher gehören zu dem Komitee neben Kasparow und Nemzow vor allem als demokratisch angesehene Journalisten wie der Satiriker Viktor Schenderowitsch oder der ehemalige Chef des Fernsehsenders NTW Jewgenij Kisseljow. Wie man Aufklärung betreiben will, blieb unklar. Man müsse in die Regionen fahren, sagte ein Komitee-Mitglied. Dort sei der "Informationshunger" groß. Doch der Gang ins Volk fällt den Demokraten schwer. Denn Rußland ist groß und 2008 noch weit.



Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21.01.2004, Nr. 17 / Seite 6

 
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