Chinesisches Militär beim Training
04. März 2007 Chinas Militärausgaben werden in diesem Jahr um 17,8 Prozent steigen. Das ist die höchste Steigerung der vergangenen fünf Jahre. Die Gesamtausgaben für die Volksbefreiungsarmee werden nach Angaben des Sprechers des Nationalen Volkskongresses, Jiang Enzhu, 350 Milliarden Yuan (etwa 34,3 Milliarden Euro) betragen.
Das Militärbudget wird dem chinesischen Nationalen Volkskongress vorgelegt, der an diesem Montag zu seiner jährlichen Plenarsitzung zusammentritt. Die hohe Zuwachsrate verstärkt die Besorgnis unter Chinas Nachbarn und in den Vereinigten Staaten über die wachsende chinesische Militärmacht.
Zweifel bei Cheney am „friedlichen Aufstieg“
Erst vor einem Monat hatte die Volksrepublik mit der Zerstörung eines Satelliten durch eine Rakete neue militärisch-technische Fähigkeiten demonstriert. Der amerikanische Vizepräsident Cheney hatte daraufhin vor der wachsenden Militärmacht Chinas gewarnt und gesagt, dass der Raketentest und die Stärkung des Militärs nicht dem von der chinesischen Regierung propagierten „friedlichen Aufstieg“ Chinas entsprächen. Neben den Vereinigten Staaten betrachten besonders der Nachbar und ständige Rivale Japan sowie die Inselrepublik Taiwan die Entwicklung des chinesischen Militäretats kritisch.
Die Volksrepublik China behält sich noch immer das Recht eines Militäreinsatzes zur Wiedervereinigung mit Taiwan vor; eine bessere Ausstattung der Volksbefreiungsarmee bedeutet somit eine zusätzliche Bedrohung für Taiwan. Die Beziehungen zu Taiwan stünden in diesem Jahr vor ernsten Herausforderungen, sagte der Sprecher des Volkskongresses. Die Vereinigten Staaten hatten in der vergangenen Woche bekanntgegeben, sie wollten Taiwan 450 Raketen verkaufen - ein Plan, der in Peking auf heftige Kritik stieß.
Ausgaben noch niedriger als die der Großmächte
Die zusätzlichen Mittel für die Volksbefreiungsarmee sollen für die Bezahlung der zwei Millionen Soldaten und pensionierten Militärs verwendet werden, hieß es. Außerdem solle in die Ausrüstung investiert werden, vor allem in Informationstechnik, die es China ermögliche, einen Verteidigungskrieg zu führen. Der Leiter der Abteilung für Logistik der Volksbefreiungsarmee bezeichnete die Steigerung als „bescheiden“ und der wirtschaftlichen Entwicklung entsprechend.
Der Sprecher des Volkskongresses wies darauf hin, dass Chinas Verteidigungsausgaben niedriger seien als die der Großmächte. Insgesamt betrügen sie nur 6,19 Prozent der amerikanischen Militärausgaben. Chinas Verteidigungsausgaben machten 1,35 Prozent des Bruttosozialproduktes aus, während sie in den Vereinigten Staaten 4,03 Prozent und in Großbritannien 2,71 Prozent betrügen. Westliche Militärbeobachter nehmen an, dass Chinas Verteidigungsausgaben drei- bis viermal höher sind, als im Budget ausgeschrieben.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: picture-alliance/ dpa/dpaweb
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