05. Oktober 2007 Eine Woche vor der Entscheidung im Bundestag über die Verlängerung der Mandate für den Einsatz in Afghanistan sind bei einem Selbstmordattentat drei Soldaten einer Bundeswehr-Patrouille und deren afghanischer Übersetzer leicht verletzt worden. Das bestätigte ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Potsdam.
Die Soldaten befanden sich am Freitag nachmittag auf einer Patrouillen-Fahrt westlich der Stadt Kundus in Nordafghanistan. Die drei Verletzten konnten inzwischen das Krankenhaus schon wieder verlassen.
Drei Tote im Mai
Kundus liegt rund 250 Kilometer nördlich der afghanischen Hauptstadt Kabul. In der Stadt nahe der tadschikischen Grenze leben je nach Schätzung 50.000 bis 120.000 Menschen. Die Bundeswehr engagiert sich seit 2003 in Kundus, wo sie für ein sicheres Umfeld beim Wiederaufbau sorgen soll.
Im Mai waren drei deutsche Soldaten in der Stadt bei einem Selbstmordanschlag getötet worden, zwei weitere wurden verwundet. Die Region in Nordafghanistan gilt verglichen mit dem umkämpften Süden Afghanistans als ruhiger, dennoch ereignen sich auch dort immer wieder Anschläge.
Der Bundestag will am kommenden Freitag über die deutsche Beteiligung an der internationalen Schutztruppe Isaf sowie die Einsätze von Tornado-Aufklärungsflugzeugen entscheiden.
Die Mandate: Isaf, OEF und Tornado
Die Bundeswehr kann in Afghanistan unter bislang drei verschiedenen Mandaten eingesetzt werden, die der Bundestag der „Parlamentsarmee“ erteilt. In der Folge der Terrorangriffe vom 11. September 2001 schloss sich Deutschland unter der rot-grünen Regierung Schröder (“uneingeschränkte Solidarität“) dem amerikanisch geführten Anti-Terror-Kampf in der Operation „Enduring Freedom“ (OEF) an. Das Einsatzgebiet umfasst einen großen Raum von Zentralasien bis Nordafrika. Die Personal-Obergrenze ist im Laufe der Zeit immer weiter gesunken, künftig sollen nach den Plänen der Bundesregierung 1400 Soldaten eingesetzt werden können. Das betrifft überwiegend Marinekräfte vor dem Horn von Afrika, für den Landeinsatz wie in Afghanistan sind nur 100 Spezialkräfte mandatiert. Gegen die OEF stimmten schon im vergangenen Herbst die meisten Grünen im Bundestag, im kommenden November werden es wohl alle sein. Sie setzen damit vor allem die SPD unter Druck, in der es ebenfalls viele Abgeordnete mit Vorbehalten gegen die OEF gibt.
Für die - ebenfalls Ende 2001 begonnene - Stabilisierungsoperation der Nato-geführten Afghanistan-Unterstützungstruppe Isaf sind bislang 3000 Soldaten mandatiert. Dieses Mandat soll mit dem für die Aufklärungsflugzeuge mit 500 Soldaten zusammengelegt werden. Auch bisher waren die sogenannten Recce-Tornados der Isaf zugeordnet, das Mandat wurde im Frühjahr für ein halbes Jahr beschlossen, so dass es gleichzeitig mit der Gesamt-Isaf ausläuft.
Weil das bisherige Isaf-Mandat personell bis an die Obergrenze ausgereizt ist, für die sechs Tornados aber weit weniger als 500 Soldaten gebraucht werden, ergibt sich durch die Zusammenlegung ein gewisser Spielraum für die Bundeswehr. Die militärische Führung will ihn - politischen Vorgaben folgend - dafür einsetzen, die Ausbildungsanstrengungen für die afghanischen Streitkräfte zu verstärken; „verdreifachen“, sagt Verteidigungsminister Jung.
Die Abstimmung im Bundestag über das zusammengelegte Isaf-Mandat steht Mitte Oktober an, die über die OEF im November. Aus Rücksicht auf die SPD hat man darauf verzichtet, beide Abstimmungen zusammen in den Oktober zu legen.
Text: FAZ.NET mit dpa
Bildmaterial: F.A.Z.
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