24. Juli 2006 Zwölf Abgeordnete des Europäischen Parlaments werden zu Beginn dieser Woche als Beobachter der Präsidenten- und Parlamentswahlen in die Demokratische Republik Kongo aufbrechen. Sie ergänzen und verstärken eine aus insgesamt etwa 250 Langzeit- und Kurzzeitbeobachtern bestehende Beobachtermission der EU, deren Mitglieder sich zum Teil schon seit Ende Juni im Lande aufhalten.
„Wollen uns gewissen Überblick verschaffen“
Die Abgeordneten haben entschieden, ihre Beobachtertätigkeit auf die Hauptstadt Kinshasa zu beschränken, teilte der CDU-Abgeordnete Jürgen Schröder der Frankfurter Allgemeinen Zeitung mit, der die Delegation leiten wird. Zunächst sei ein Einsatz an drei verschiedenen Orten erwogen worden. Doch habe sich die Einsicht durchgesetzt, daß die politische Wirkung am größten wäre, wenn die verhältnismäßig kleine Gruppe sich nicht weiter aufteile. In einem Land, das sechsmal so groß ist wie Deutschland, sei es ohnehin „vermessen“, von einer wirklichen Beobachtung der Wahlen zu sprechen, sagte Schröder.
Für die zwölf Abgeordneten könne es eigentlich nur darum gehen, sich einen gewissen Überblick zu verschaffen und Kontakte zur Wahlkommission, zu den Medien und, soweit möglich und unter Wahrung strikter Neutralität, auch zu einzelnen Kandidaten zu halten. Sicherheitserwägungen sprächen ebenfalls für eine Konzentration der Beobachtertätigkeit auf die Hauptstadt.
EU übernimmt Großteil der Wahlkosten
Die Gruppe will sich vom 27. Juli bis zum 3. August in Kinshasa aufhalten. Der erste Durchgang der Präsidentenwahl und die Parlamentswahlen finden am 30. Juli statt; die zweite Runde der Präsidentenwahl ist für den 15. Oktober geplant. Für die Zeit der Wahlen hat die EU eine Militärmission mit etwa 2.000 Soldaten zur Unterstützung von 17.000 vor allem in den östlichen Krisenprovinzen stationierten UN-Blauhelmtruppen nach Kinshasa und ins benachbarte Gabun entsandt.
Die größere Gruppe von Kurzzeit- und Langzeitbeobachtern - mehr als fünfzig werden sich länger als zwei Monate in Kongo aufhalten - leitet der französische Europaabgeordnete und frühere General Philippe Morillon. Die Mission wird von der EU-Kommission mit rund sechs Millionen Euro finanziert. Insgesamt sollen etwa 2.000 Beobachter, unter anderen von der Afrikanischen Union und dem Carter Center, in Kongo tätig sein. Die Vorbereitung und Abhaltung der Wahlen ist von der Europäischen Kommission mit 149 Millionen Euro unterstützt worden; aus den Mitgliedstaaten wurden zusätzlich etwa hundert Millionen beigesteuert. Damit übernimmt die EU etwa achtzig Prozent der Kosten.
Text: Bc.; F.A.Z., 24.07.2006
Bildmaterial: F.A.Z.-Greser&Lenz
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