17. November 2007 Als am Donnerstag der Bundestag Deutschlands Beteiligung am internationalen Antiterrorkampf, der „Operation Enduring Freedom“, verlängerte, war es noch nicht lange her, dass das Mitwirken der Bundeswehr an der Isaf-Mission in Afghanistan ebenfalls zum wiederholten Male die Zustimmung der Abgeordneten gefunden hatte. In beiden Fällen war die Zustimmung so breit, dass sich die Soldaten von den politischen Entscheidungsträgern nicht nur notdürftig unterstützt fühlen dürfen.
Angesichts einer solchen Grundstimmung könnte also konzentriert weitergekämpft werden in Afghanistan, vor der Küste des Libanons oder auf dem Balkan. Doch gehen den regelmäßig fälligen Mandatsverlängerungen zunehmend kritische Diskussionen unter Abgeordneten voraus, die nur ein Spiegel der von Zweifeln geplagten Debatte in ihren Wahlkreisen sind. Dort spricht der Wähler. Wollen die Deutschen nach mehr als einem Jahrzehnt weltweiten militärischen Engagements von solchen Einsätzen nichts mehr wissen?
Umfragen lassen aufhorchen
Deutsche Soldaten im Ausland: Nicht nur humanitär im Einsatz
Eine der jüngsten Umfragen, die Mitte Oktober vom Institut für Demoskopie Allensbach in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlicht wurde, ließ aufhorchen. Nur noch 29 Prozent der Bevölkerung hießen die Auslandseinsätze der Bundeswehr gut, zwei Jahre zuvor seien es noch 46 Prozent gewesen. (Siehe auch: Allensbach-Analyse: Ein Hauch von Isolationismus in Deutschland)
Zu diesem Zeitpunkt war die Bundeswehr in Gestalt ihres Sozialwissenschaftlichen Instituts (Sowi) schon längst selbst auf dem Weg herauszufinden, wie es um die Zustimmung in der Bevölkerung bestellt ist.
Von Mitte September bis Mitte Oktober ließ das Institut mehr als 2.200 Personen befragen. In der Gesamtauswertung dieser jeweils einstündigen Gespräche wehren die Wissenschaftler des Sowi sich gegen den Eindruck, nur noch ein Drittel der Bevölkerung befürworte die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Vielmehr stehe die Bevölkerung ihnen „insgesamt positiv“ gegenüber. Zudem sei die „Zustimmung zu einem aktiven außenpolitischen Engagement Deutschlands“ 2007 sogar leicht gestiegen.
Was ist los? Wurden unterschiedliche „Bevölkerungen“ befragt? Wer hat recht?
Orientierung an humanitären Gesichtspunkten
Auch die Erhebung des Sozialwissenschaftlichen Instituts arbeitet die Bedenken gegenüber Militäreinsätzen im Ausland heraus. Die festgestellte breite Unterstützung für Bundeswehreinsätze bezieht nämlich auch Feuerlöschflüge bei Waldbränden, die Rettung deutscher Staatsbürger aus Krisengebieten oder Vergleichbares mit ein.
Die Wissenschaftler der Bundeswehr kommen zu folgender Erkenntnis: „Die Aufgabenfelder, welche die Bundeswehr nach Meinung der Bevölkerung im Ausland übernehmen sollte, orientieren sich deutlich an humanitären Gesichtspunkten.“ Und weiter heißt es: „Die tatsächliche Ablehnung steigt deutlich an, sobald die militärische und Sicherheitskomponente als Motiv eines Einsatzes vor der humanitären überwiegt und ein unmittelbarer Zusammenhang mit dem Schutz Deutschlands nicht mehr gegeben ist.“
In Zahlen sieht das so aus: Auf die allgemeine Frage, ob es zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört, die Opfer einer Naturkatastrophe im Ausland mit Nahrungsmitteln zu versorgen und medizinische Hilfe zu leisten, antworten 83 Prozent mit einem klaren Ja. Die Antwort „stimme vollkommen zu“ oder „stimme überwiegend zu“ geben immerhin noch 54 Prozent auf die Frage, ob die Bundeswehr sich an der Verhinderung eines Völkermordes beteiligen solle.
Wird ebenfalls allgemein gefragt, ob deutsche Soldaten sich am „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ beteiligen sollten, so schrumpft die entschiedene Zustimmung schon auf 46 Prozent. Zu diesen hinzu kommt etwa ein Drittel halb Entschlossener, die einer solchen Verwendung „eher“ zustimmen.
Interessant ist die Entwicklung der Werte, wenn nach konkreten Einsätzen gefragt wird. Im Falle humanitärer Aufgaben gibt es keinen Unterschied. Wie schon bei der allgemeinen Fragestellung stimmen auch 83 Prozent aller Befragten der Verwendung von Löschhubschraubern der Bundeswehr im Kampf gegen die Waldbrände in Griechenland zu.
Zweifel am militärischen Teil
Wird aber aus der grundsätzlichen Frage nach dem Antiterrorkampf die spezifische nach dem Isaf-Einsatz in Afghanistan, dann werden aus den 46 Prozent uneingeschränkter Zustimmung plötzlich dreißig Prozent. Ergänzt werden die durch weitere dreißig von hundert Befragten, die „eher“ zustimmen, deren Ja den Wissenschaftlern allerdings als eingeschränkt belastbar gilt. Auf die Frage, ob die Bundeswehr den Isaf-Einsatz fortführen solle, antworten 27 Prozent mit einem uneingeschränkten Ja, weitere dreißig stimmen „eher“ zu. 28 von hundert Befragten sind eindeutig für eine sofortige Beendigung der deutschen Beteiligung an der Afghanistan-Mission, mehr als die Hälfte neigt dagegen zu einer Fortsetzung.
Offenkundig bleiben also viele Unterstützer auf der Strecke, wenn das Allgemeine ins Konkrete übersetzt wird. Auf dem Weg, Unterstützung in der Bevölkerung für den militärischen Teil der deutschen Außenpolitik zu finden, muss es der Politik also gelingen, den Zweifelnden davon zu überzeugen, dass seine allgemeine Unterstützung für die Beteiligung der Bundeswehr am Antiterrorkampf im konkreten Fall einen Nutzen für ihn hat. Am plakativsten hat das der einstige Verteidigungsminister Peter Struck mit dem Satz versucht, deutsche Interessen würden auch am Hindukusch verteidigt. Doch scheint das der Bevölkerung nicht im gewünschten Umfang einzuleuchten. Nur 29 Prozent sehen eine positive Auswirkung des Isaf-Einsatzes auf die Sicherheitslage in Deutschland gegenüber 38 Prozent, die eine negative Wirkung befürchten. Allerdings sind 66 von hundert Befragten der Ansicht, der Einsatz mehre das Ansehen Deutschlands in der westlichen Welt.
Diffuse Antipathien
Das Sinken der Zustimmung zu einem Auslandseinsatz mit der Zunahme der militärischen Komponente hat auch politische Gründe. Denn je militärischer ein Auslandseinsatz wird, desto mehr kommt in der Regel die Nato ins Spiel und mit ihr die Amerikaner. Beides schätzten die Deutschen wenig. Ihnen wurden 18 mögliche „Schwerpunkte“ für außen- und sicherheitspolitisches Engagement Deutschlands vorgelegt. Die Plätze eins bis drei dieser Motivforschung belegen die Katastrophenhilfe, der Umweltschutz und die Sicherung des Friedens. Auf dem vorletzten Platz landet dagegen die politische und militärische Zusammenarbeit in der Nato, auf dem letzten die Pflege der Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika. Nur ein Viertel aller Teilnehmer der Umfrage sehen das enge Zusammenwirken mit Washington als „außerordentlich wichtig“ oder „sehr wichtig“ an. Weitere 26 Prozent bezeichnen es als „weniger wichtig“ oder „gar nicht wichtig“. Deutlich beliebter als Motiv ist dagegen eine Aufwertung des außenpolitischen Miteinanders in der Europäischen Union.
Dass häufig diffuse Antipathien die Meinung beeinflussen, ist nicht überraschend. Das hat nicht zuletzt mit fehlendem Wissen zu tun: „Der allgemeine Informationsstand über die Auslandseinsätze der Bundeswehr erscheint eher dürftig“, urteilen die Wissenschaftler. Nicht einmal jeder zehnte Befragte kannte die wesentlichen Tatsachen auch nur der großen Bundeswehreinsätze. Allgemein ist die Sachkenntnis über die Truppe nicht groß. Nur 18 der 2224 Befragten konnten alle vorgelegten neun Fragen zur Bundeswehr richtig beantworten. Tröstlich für die Soldaten ist jedoch, dass das grundsätzliche Vertrauen der Bevölkerung in ihr Tun ungebrochen hoch bei fast neunzig Prozent liegt.
Text: F.A.S.
Bildmaterial: ASSOCIATED PRESS, F.A.Z., F.A.Z.-Greser&Lenz
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