Von Klaus-Dieter Frankenberger
13. Mai 2008 Eigentlich könnten die Umstände für Amerikas Demokraten nicht besser sein: ein Präsident, der in der Einschätzung der Wähler in den Kategorien Beliebtheit und Kompetenz mittlerweile beispiellos abgestürzt ist; eine Republikanische Partei, der schon bei der letzten Kongresswahl das Stündlein geschlagen hat; eine Bevölkerung, die mit Pessimismus und Verdrießlichkeit in die Zukunft blickt; eine Wirtschaft, die in die Rezession abgeglitten ist, zuletzt keine neuen Arbeitsplätze mehr geschaffen hat und auch keine höheren Einkommen; und zwei Kriege, aus denen so bald kein Weg herausführen wird.
Eigentlich, sollte man also meinen, müssten die Demokraten im Herbst förmlich ins Weiße Haus segeln. Ein Wechsel der Parteien scheint nachgerade zwingend. Die große Demütigung aber wird es nicht geben. Es wird vielleicht überhaupt keinen Sieg der Demokraten geben, wenn es um den großen Preis der amerikanischen und der Weltpolitik geht. Und weil das so kommen kann, wissen die Republikaner, die Partei des ungeliebten Präsidenten, im Moment nicht, ob sie träumen.
Vernichtungswahlkampf im eigenen Lager
Dieser amerikanische Wahlkampf ist spannend und erregend und bizarr: Die beiden Bewerber um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei, die Senatoren Hillary Clinton und Barack Obama, liefern sich einen Vernichtungswahlkampf im eigenen Lager, wie man ihn in vielen Jahren nicht erlebt hat - eine Schlacht, deren Bitterkeit Führung und Basis der Partei in immer größere Verzweiflung stürzt und bei der ein Ende lange nicht abzusehen war.
Hillary Clinton steht an diesem Dienstag zwar vor einem klaren Sieg bei der Vorwahl in West Virginia, ihr Rivale Barack Obama konzentriert sich aber schon auf das Duell mit dem republikanischen Bewerber John McCain. Obama hielt sich auch nicht in West Virginia auf, in dem es um 28 Parteitagsdelegierte ging, sondern in Missouri - einem der Schlüsselstaaten bei der Präsidentenwahl im November.
McCain hat gute Chancen
McCain indessen lässt der Albtraum der Rivalen frohlocken. Er, dessen Kampagne vor einem Jahr schon vor dem Zusammenbruch stand, der sich dann aber berappelte, während den vermeintlichen Favoriten die Florida-Sonne nicht bekam, er hat durchaus Chancen, Nachfolger George W. Bushs zu werden.
Demoskopen, PR-Leute und sonstige professionelle Politikbeobachter halten das nicht für ausgeschlossen, selbst wenn eine Mehrheit von ihnen es noch immer für wahrscheinlicher hält, dass ein Demokrat der 44. Präsident der Vereinigten Staaten wird - ein Sieg mit Millimeterabstand.
Aber was ist schon wahrscheinlich bei dieser Wahl, in deren Vorfeld eine Mehrheit der befragten Amerikaner Hillary Clinton nicht über den Weg traut, aber von ihrer Zähigkeit beeindruckt ist, bei der viele nicht wissen, ob die Auftritte ihres Mannes Bill inspirierend wirken oder niederträchtig sind?
Bei der der junge, die Massen mobilisierende Prophet des Wandels, Barack Obama, durch Herablassung unangenehm auffällt und zum „normalen“ Politiker wird, dem noch dazu sein früherer Pastor politisch den Boden unter den Füßen wegzuziehen droht? Mit jeder Vorwahl, die in den vergangenen Wochen mit einem Vorteil für Hillary Clinton ausgangen war, ist das Dilemma der Demokraten größer geworden. Und der Gegner im Hauptkampf kann sich sammeln, organisieren und in aller maliziösen Ruhe protokollieren, was die beiden sich an den Kopf werfen.
Attraktiv für Wechselwähler und Unabhängige
Der 71 Jahre alte McCain ist freilich nicht nur der Profiteur dessen, was Politikwissenschaftler „the politics of destruction“ nennen. Er ist konservativ, hat aber die republikanische Orthodoxie nicht auf die Spitze getrieben. Er will den Irak-Krieg nicht nur irgendwie zu Ende bringen, er will ihn gewinnen - aber wie er zu führen sei, darüber hat er mit Bush, Rumsfeld und Cheney oft und laut gestritten.
McCain hat aber etwas zu bieten, was Wechselwähler und sogenannte Unabhängige in diesem Jahr besonders schätzen: Authentizität, Charakter, Integrität. Und da hat es ihm bis jetzt auch noch nicht wirklich geschadet, dass seine wirtschaftspolitische Kompetenz, wie er selbst zugegeben hat, eher unterbelichtet ist. Dafür tritt er vehement für Freihandel und gegen Protektionismus auf, und zwar selbst in einem Bundesstaat wie Ohio, in dem acht von zehn Wählern der gefährlichen Auffassung sind, internationaler Handel sei schlecht für sie. Aber möglicherweise ist ihnen Geradlinigkeit lieber als Populismus und Opportunismus.
Auf den Nachfolger Bushs warten erhebliche Probleme
Was in dieser an Überraschungen reichen Wahlsaison freilich schon feststeht, das ist das, was den Nachfolger Bushs - oder die erste Frau im Präsidentenamt - vom Januar 2009 an erwarten wird: Probleme von der abschreckenden Art. Das fängt in der Außenpolitik beim Irak an und hört in Iran - zum Beispiel mit der Atomwaffenambition des Regimes in Teheran - noch lange nicht auf. Was die Rezession anbelangt, so könnte sie mancher Initiative, von der vor allem die Demokraten träumen, einen Strich durch die Rechnung machen: Das Haushaltsdefizit ist prohibitiv hoch. Wie streng die künftige Klimapolitik wirklich sein wird, das muss sich erst noch zeigen. Und dann ist es so weit: Die ersten geburtenstarken Jahrgänge scheiden aus dem Erwerbsleben aus. Dann muss sich das Rentensystem bewähren, das Bush auf ebendiese demographische Welle vorbereiten wollte, an dem aber der Kongress aus Angst vor dem Wähler nicht rütteln wollte.
Die Wähler sind zutiefst verunsichert über die Perspektiven der Nation, die chronisch über ihre Verhältnisse lebt; Institutionen, die die Dinge des Staates mehr schlecht als recht erledigen; ein Land, das unter der militärischen Last stöhnt - warum will eigentlich überhaupt einer oder eine Präsident(in) werden?
Das Land brauche eine Führung von ganz außergewöhnlicher Stärke, hat neulich der republikanische Politikveteran David Gergen den Mitgliedern der Trilateralen Kommission gesagt. Wer ist zu dieser Führung imstande: Clinton, Obama oder McCain? Auch für die Welt ist die Antwort darauf von großem Belang.
Text: F.A.S.
Bildmaterial: AFP, AP
