„Operation Condor“

Kein Prozeß gegen Pinochet

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Als er noch Diktator war: Augusto Pinochet

07. Juni 2005 Ein Berufungsgericht in Santiago de Chile hat am Dienstag die Immunität des Ex-Diktators General Augusto Pinochet im Verfahren wegen geheimer Auslandskonten aufgehoben. Zugleich stoppte das Gericht ein anderes Verfahren gegen Pinochet, in dem es um Menschenrechtsverletzungen im Rahmen der so genannten Operation Condor geht.

Der inzwischen 89 Jahre alte frühere Staatschef könne wegen seiner angeschlagenen Gesundheit nicht mehr in dieser Sache strafrechtlich verfolgt werden, entschied das Berufungsgericht. Gegen den Ex-Staatschef laufen mehrere Verfahren wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen während der Militärdiktatur in Chile (1973-90) und wegen Steuerhinterziehung.

Im Rahmen der „Operation Condor“ hatten in den 70er und 80er Jahren mehrere Militärdiktaturen Südamerikas gemeinsam den Kampf gegen Regimegegner geführt. Gegen Pinochet wurde wegen des „Verschwindens“ von neun Menschen und der Ermordung einer weiteren Person ermittelt. Anfang des Jahres war in dieser Sache ein Haftbefehl gegen den Ex-Diktator erlassen worden. Kurz darauf wurde der Hausarrest gegen Zahlung einer Kaution aufgehoben.

Im vergangenen Sommer hatte ein Ausschuß des amerikanischen Senats herausgefunden, daß Pinochet in den Jahren 1994 bis 2004 in den Vereinigten Staaten neun geheime Konten unterhalten hat, auf den zwischen vier und acht Millionen Dollar deponiert waren. Gegen Pinochet war deswegen in Chile ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung in Höhe von mindestens 2,6 Millionen (3,2 Millionen Euro) in den Jahren 1998-2003 eingeleitet worden. Der zuständige Untersuchungsrichter geht jetzt sogar von einer Steuerhinterziehung in Höhe von 9,9 Millionen Dollar in den Jahren 1984 bis 2003 aus und hob deswegen Pinochets strafrechtliche Immunität als Ex-Staatschef auf.

Text: dpa
Bildmaterial: AP

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