Konflikt um Südossetien

Merkel fordert sofortiges Ende der Kämpfe

Merkel verlangt den sofortigen Stopp jeglicher Gewaltanwendung

08. August 2008 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Konfliktparteien in Südossetien zu größter Besonnenheit und Zurückhaltung aufgerufen und den sofortigen Stopp jeglicher Gewaltanwendung verlangt. Der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Thomas Steg, erklärte am Freitag in Berlin, die Kanzlerin lasse sich über die aktuelle Entwicklung in dem Konflikt ständig unterrichten. „Die Bundesregierung befindet sich in dieser Angelegenheit in enger Abstimmung mit ihren Partnern in EU, OSZE und Nato.“

Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer äußerte sich am Freitag in Brüssel „tief beunruhigt“ über die Lage in der abtrünnigen georgischen Region. In einer Erklärung rief er beide Seiten auf, ihre Gefechte sofort einzustellen und direkte Gespräche aufzunehmen. Das Bündnis verfolge die Entwicklung der Lage genau, sagte er. Er rief alle Beteiligten auf, die bewaffneten Zusammenstöße zu beenden und direkte Gespräche aufzunehmen. Auch der Europarat forderte einen sofortigen Waffenstillstand. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich in einer Dringlichkeitssitzung nicht auf eine gemeinsame Linie zum Konflikt zwischen Georgien und Südossetien einigen.

OSZE „ernsthaft besorgt“

Der französische Ratsvorsitz der Europäischen Union ist „äußerst besorgt“ über die Lage in Südossetien und rief die Konfliktparteien in Georgien zu einer sofortigen Waffenruhe aufgerufen. Außenminister Bernard Kouchner sei in ständigem Kontakt mit allen Konfliktparteien in dem Bemühen, einen Waffenstillstand herbeizuführen, hieß es in einer Erklärung des Außenministeriums in Paris. Frankreich betonte darin die „Achtung der Souveränität und territorialen Integrität Georgiens innerhalb seiner international anerkannten Grenzen“. Nur Verhandlungen könnten eine Lösung der Krise bringen.

Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zeigt sich „ernsthaft besorgt“. Als amtierender Vorsitzender der OSZE mit ihren 56 Mitgliedsländern teilte der finnische Außenminister Alexander Stubb am Freitag mit, dass er die georgische Regierung wie auch die Rebellen in Südossetien zum Stopp aller militärischen Aktivitäten und zu direkten Verhandlungen aufgefordert habe.

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Georgische Truppen hatten zuvor mit einer Großoffensive zur Rückeroberung Südossetiens begonnen, das enge Beziehungen zu Russland unterhält. Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin kündigte daraufhin Vergeltung an. In der Nacht waren bei Kämpfen 15 Menschen getötet worden. (Siehe auch: Georgien macht mobil - Putin droht mit Vergeltung)

Keine Einigung im UN-Sicherheitsrat

Die Vereinigten Staaten riefen Georgien und Russland auf, ihren Konflikt um Südossetien friedlich beizulegen. Die Sprecherin von Präsident George W. Bush, Dana Perino, rief beide Seiten auf, auf Gewalt zu verzichten und direkte Gespräche aufzunehmen. Auch die Europäische Union forderte die sofortige Einstellung der Kampfhandlungen in Südossetien. Die EU-Kommission zeigte sich äußerst besorgt über die Berichte über die schweren Kämpfe. Sie forderte Georgien und die Separatisten auf, die Verhandlungen wieder aufzunehmen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich am Freitag nicht auf eine von Russland vorgeschlagene Erklärung zur Lage in Südossetien verständigen können. Darin sollten Georgien und die abtrünnige Region, die enge Beziehungen zu Russland unterhält, aufgefordert werden, ihre Kampfhandlungen sofort zu beenden. Der Sicherheitsrat sei noch nicht in der Lage, zu der Situation Stellung zu nehmen, erklärte der belgische UN-Botschafter Jan Grauls, der in diesem Monat den Sicherheitsrat leitet. Russland hatte die Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats beantragt.

Reisehinweise des Auswärtigen Amtes

Das Auswärtige Amt hat aus Sorge über die Gewalteskalation in Südossetien seine Reisehinweise für die von Georgien abtrünnige Region aktualisiert. „In Südossetien finden aktuell militärische Auseinandersetzungen statt, bei denen auch schwere Waffen eingesetzt werden“, heißt es seit Freitag auf der Internetseite des Ministeriums. „Wie auch bisher rät das Auswärtige Amt dringend von allen Reisen nach Südossetien und in die unmittelbare Nähe der Konfliktregion ab.“

Die Lage in dem Gebiet sei äußerst angespannt und könne sich rasch ändern. Es komme derzeit zu „Schusswechseln, Granatenbeschuss und Anschlägen mit Todesopfern“. Eine allgemeine Reisewarnung gibt es derzeit aber nicht, weil diese nur für ein ganzes Land - in diesem Fall Georgien - ausgesprochen werden kann. Auch für die zweite von Georgien abtrünnige Region, Abchasien, rät das Außenamt weiterhin wegen der angespannten Lage dringend von Reisen ab. Beide Regionen gehören völkerrechtlich zu Georgien, stehen aber nicht mehr im Einflussbereich der georgischen Regierung.

Zur Leserdebatte: Krieg im Kaukasus (Diskussion abgeschlossen)

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: ddp, F.A.Z.

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