Gefangenenlager

Obama: Guantánamo wird später geschlossen

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Die Schließung des Gefangenenlagers Guantánamo ist eines von Obamas Hauptanliegen

18. November 2009 Barack Obama hat erstmals eingestanden, dass das amerikanische Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba erst später als geplant geschlossen werden kann. Die Schließung könne nicht wie beabsichtigt zum Januar 2010 erreicht werden, sagte der amerikanische Präsident in einem Interview mit dem Sender NBC am Mittwoch auf seiner Asienreise. „Guantánamo - wir hatten eine bestimmte Frist, die nicht eingehalten wurde“, sagte er.

Dem Sender Fox News sagte Obama, er habe einsehen müssen, dass die Dinge in Washington langsamer laufen als er es sich vorgestellt habe. Er rechne nun mit einer Schließung des Gefangenenlagers im Laufe des kommenden Jahres.

Hierher könnten einige der Terrorverdächtigen verlegt werden: das Hochsicherheitsgefängnis in Thomson, Illinois

Obama will Afghanistan-Krieg in seiner Amtszeit beenden

In Guantánamo sitzen derzeit noch 215 Häftlinge ein, darunter auch der selbst erklärte Drahtzieher der Terroranschläge vom 11. September 2001, Chalid Scheich Mohammed, und seine vier mutmaßlichen Komplizen. Ihnen soll vor einem Zivilgericht in New York der Prozess gemacht werden. (Siehe auch: Von Guantánamo nach Thomson, Illinois)

Obama hatte die Auflösung des Lagers zu einem der Hauptanliegen seiner Präsidentschaft gemacht und zu Beginn seiner Amtszeit im Januar gesagt, Guantánamo werde binnen eines Jahres geschlossen. Sein Chefberater David Axelrod hatte noch vor wenigen Tagen gesagt, er gehe davon aus, dass das anvisierte Datum, der 22. Januar 2010, „im Großen und Ganzen“ eingehalten werden könne.

Obama sagte zudem, er wolle den Krieg in Afghanistan noch während seiner Zeit im Weißen Haus beenden. „Ich würde es vorziehen, nichts dem nächsten Präsidenten zu hinterlassen“, sagte Obama, der den Afghanistan-Konflikt von seinem Vorgänger George W. Bush „geerbt“ hat, am Mittwoch in einem Interview des Senders CNN. „Was ich gern hätte, ist, dass der nächste Präsident kommt und sagt: Ich habe einen reinen Tisch erhalten.“

Obamas derzeitige Amtsperiode endet im Januar 2013, danach könnte er sich für eine zweite vierjährige Amtszeit zur Wiederwahl stellen. Obama ist nach eigenen Angaben einer Entscheidung über den künftigen Afghanistan-Kurs „sehr nahe“ und will sie „in den nächsten Wochen“ bekanntgeben. Gebe es keine „Ausstiegsstrategie“, könne das zu einer „jahrelangen Besetzung“ führen.

In einem weiteren Interview des Senders NBC zeigte sich der Präsident „zornig“ über undichte Stellen während der Afghanistan-Beratungen, die im Weißen Haus hinter strikt verschlossenen Türen stattfinden. Das sei aus gutem Grund so, sagte Obama, „denn wir treffen Entscheidungen über Leben und Tod, die Operationen unserer Truppen auf einem Kriegsschauplatz betreffen“. Informationen während der Beratungen herauszulassen, sei nicht richtig und ein Kündigungsgrund.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AP, dpa

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