„Fünf bis zehn Prozent“

Pentagon: Guantánamo-Häftlinge oft rückfällig

Von Matthias Rüb, Washington

10. Mai 2008 Fünf bis zehn Prozent der Gefangenen, die nach ihrer Haft in dem amerikanischen Gefangenenlager Guantánamo Bay an ihre Heimatländer überstellt werden, nehmen den terroristischen Kampf wieder auf. Das sagte der amerikanische Verteidigungsminister Gates in der Nacht zum Freitag im Pentagon. Gates wollte oder konnte nicht über spezifische Fälle Auskunft geben, er bezifferte lediglich die Zahl der „Rückfälligen“, über welche Daten vorlägen, auf „ein bis drei Dutzend“. Mitte der Woche hatten die amerikanischen Streitkräfte mitgeteilt, ein ehemaliger Guantánamo-Häftling aus Kuweit habe im April einen Selbstmordanschlag in der nordirakischen Stadt Mossul verübt.

Insgesamt wurden aus dem Lager, das Anfang 2002 auf dem amerikanischen Marinestützpunkt Guantánamo Bay im Südosten Kubas zunächst als provisorisches Freiluftlager mit Drahtverhauen eingerichtet und seither zu einer ausladenden Gefängnisanlage mit klimatisierten Gefängnisgebäuden ausgebaut wurde, mehr als 500 Gefangene an ihre Heimat- oder Herkunftsländer überstellt oder freigelassen. Etwa 270 Männer befinden sich noch in dem Lager. Gegen rund 80 Gefangene werden teilweise seit Jahren Prozesse vor Militärtribunalen vorbereitet, die wegen verfahrenstechnischen und verfassungsrechtlichen Streits aber nur schleppend in Gang kommen.

„Nicht (mehr) gefährliche“ Gefangene

Gates verteidigte den Prozess der Überprüfung der Haftgründe für die Gefangenen des Lagers als eingehend genug, um als „nicht (mehr) gefährlich“ eingestufte Gefangene freizulassen. Er bekräftigte, dass die amerikanische Regierung eine große Zahl Gefangener zur Freilassung oder weiteren Sicherheitsverwahrung an deren Heimatländer überstellen würde, dass die betreffenden Länder aber deren Aufnahme verweigerten oder nicht deren weitere sichere Verwahrung garantieren wollten. Gates gestand ein, dass trotz des Wunsches der Regierung in Washington, das Lager aufzulösen, eine baldige Schließung der Gefängnisanlage nicht zu erwarten sei. Alle drei um den Einzug ins Weiße Haus ringenden Präsidentschaftskandidaten haben eine Schließung versprochen.

Bei einem von drei Selbstmordattentätern, die bei den koordinierten Anschlägen vom 26. April in Mossul sieben irakische Sicherheitskräfte mit in den Tod rissen, handelt es sich nach Angaben des Pentagons um den 30 Jahre alten Kuweiter Abdullah Salih al Ajmi. Der Mann war von einem kuweitischen Gericht freigesprochen worden, nachdem dieses es abgelehnt hatte, angebliches Beweismaterial aus Guantánamo zuzulassen. Vor dem Selbstmordanschlag habe al Ajmi in einer Tonband-Aufzeichnung die Lebensbedingungen in Guantánamo als „erbärmlich“ bezeichnet, berichtete die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf Pentagon-Mitarbeiter.

Der Mann habe zudem dazu aufgerufen, möglichst viele Bombenanschläge gegen Amerikaner zu verüben. Das Pentagon berichtete weiter, al Ajmi habe in Afghanistan mit den radikalislamischen Taliban gekämpft, sei als „unrechtmäßiger feindlicher Kämpfer“ festgenommen und bis zu seiner Überstellung nach Kuweit Ende 2005 drei Jahre lang in Guantánamo Bay festgehalten worden. Von Kuweit sei er über Syrien in den Irak gelangt.

Pentagon: 37 ehemalige Gefangene wurden rückfällig

Der Washingtoner Anwalt Thomas Wilner, der al Ajmi in Guantánamo verteidigt und sich 2005 fünfmal mit dem jungen Kuweiter getroffen hatte, nannte den Selbstmordanschlag von Mossul eine Tragödie, zu der die Behandlung seines Mandanten in dem Lager beigetragen habe.

Nach Angaben des Pentagons haben sich insgesamt 37 ehemalige Gefangene nach ihrer Freilassung wieder dem terroristischen Kampf verschrieben oder diesen erst nach ihrer Gefangenschaft in dem Lager aufgenommen. Einige der „Rückfälligen“ seien von amerikanischen Truppen getötet worden, andere seien bei Selbstmordanschlägen umgekommen, heißt es aus dem Pentagon. Internationale Menschenrechtsgruppen bestreiten die Zahlenangaben des Pentagons.



Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AFP

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