Ein "pragmatischer Konservativer": Rafsandschani
10. Mai 2005 Acht Jahre nach dem Ende seiner Amtszeit will der frühere iranische Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani noch einmal für das höchste politische Amt seines Landes kandidieren. Rafsandschani kündigte am Dienstag offiziell seine Kandidatur bei der Präsidentschfaftswahl am 17. Juni an, wie sein Sprecher Reza Soleimani in Teheran mitteilte.
Rafsandschani gilt als aussichtsreichster Anwärter auf die Nachfolge des reformorientierten Präsidenten Mohammed Chatami, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren darf. Seit Dienstag können sich die Präsidentschaftskandidaten offiziell registrieren lassen; die Einschreibefrist endet am Samstag.
Pragmatischer Konservativer
Der 70 Jahre alte Rafsandschani werde noch im Laufe des Tages in einer öffentlichen Erklärung die Gründe für seine Kandidatur darlegen, sagte Soleimani und fügte hinzu: „Letztendlich hat seine Besorgnis angesichts der gegenwärtigen Situation seine Bedenken überwogen.“
Rafsandschani, der bereits von 1989 bis1997 Präsident war, würde nach Meinungsumfragen die Wahl am 17. Juni für sich entscheiden. Er gilt als pragmatischer Konservativer, und leitete während seiner Amtszeit in bescheidenem Umfang soziale Reformen ein. Rafsandschani steht für eine engere Anbindung des Landes an den Westen und eine Liberalisierung der iranischen Wirtschaft vorantreiben will. Ende seiner Amtszeit hatte er sich für Chatami als Nachfolger eingesetzt.
Treue zu den Prinzipien des Islam
Im Laufe des Dienstag kamen die ersten Anwärter auf das Präsidentenamt zum Innenministerium in Teheran, um sich in die Listen eintragen zu lassen. Nach Ablauf der Registrierungsfrist am Samstag muß der Wächterrat binnen zehn Tagen darüber entscheiden, welche Kandidaten zugelassen werden.
Das ultrakonservative religiöse Gremium stützt seine Auswahl auf die angebliche Treue der Kandidaten zu den Prinzipien des Islam und der Islamischen Revolution, welche die Teheraner Führung 1979 an die Macht brachte.
Bei der Präsidentenwahl im Jahr 2001 hatte der Wächterrat von 814 ingeschriebenen Kandidaten nur zehn zugelassen. Im vergangenen Jahr wurden rund 2000 vor allem reformorientierte Kandidaten von den Parlamentswahlen ausgeschlossen. Für die nachgeholten Teilwahlen zum Parlament in zehn Wahlbezirken, die ebenfalls am 17. Juni stattfinden, untersagte der Wächterrat mehr als der Hälfte der 274 eingeschriebenen Bewerber die Kandidatur.
Vier bis fünf Hardliner-Kandidaten erwartet
Beobachter rechneten mit der Kandidatur von vier oder fünf Hardlinern für die Nachfolge Chatamis. Unter ihnen könnten zwei Berater des geistlichen Oberhauptes des Iran, Ayatollah Ali Chamenei, sein: der frühere Chef des staatlichen Fernsehens, Ali Laridschani, und der frühere Außenminister Ali Akbar Welajati.
Der künftige Präsident sieht sich außenpolitisch unter anderem der Herausforderung gegenüber, den Streit um das iranische Atomprogramm beizulegen; innenpolitisch geht es um die Verringerung der Inflationsrate und die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen. Zu dem Urnengang am 17. Juni sind rund 48 Millionen Menschen aufgerufen. Die Iraner sind bereits ab dem Alter von 16 Jahren wahlberechtigt.
Freude über Kandidatur
Viele iranische Wirtschaftsvertreter und ausländische Diplomaten dürften sich über eine neue Kandidatur des früheren Präsidenten freuen.
Sie befürchten, ein Sieg der konservativen Hardliner könnte die iranischen Versuche einer wirtschaftlichen Liberalisierung und einer Politik der Entspannung mit dem Ausland um Jahre zurückwerfen.
Text: FAZ.NET mit Material von AFP
Bildmaterial: picture-alliance / dpa
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