03. März 2005 Der amerikanische Präsident George W. Bush möchte nach Angaben von Regierungsvertretern die europäischen Staaten bei ihren Atom-Verhandlungen mit Iran unterstützen.
„Wir wollen unseren Teil dazu beitragen, die europäischen Anstrengungen zu unterstützen“, sagte der Sprecher des amerikanischen Präsidialamts Scott McClellan am Donnerstag. „Es geht darum, ihren diplomatischen Ansatz zu stärken, um diese Angelegenheit zu klären.“
Bush habe allerdings noch keine endgültige Entscheidung getroffen, ergänzte McClellan ohne auf Einzelheiten einzugehen. Die Vereinigten Staaten und Europa diskutierten derzeit darüber, „wie wir in einer gemeinsamen Strategie vorankommen können, um den Iran zur Aufgabe aller Ambitionen nach Atomwaffen zu bewegen“.
Amerikanischer Strategiewechsel?
Regierungsvertreter sagten, zur Iran-Strategie des Präsidenten könne es noch diese Woche eine Ankündigung geben. Nach der sich abzeichnenden Strategie Bushs würden die Vereinigten Staaten den Beginn eines Prozeßes zur Aufnahme Irans in die Welthandelsorganisation (WTO) nicht blockieren, hieß es weiter. Im Gegenzug würde Amerika aber weiterhin darauf bestehen, daß Iran die Anreicherung von Uran aufgibt. Die Vereinigten Staaten werfen dem Land vor, damit Atomwaffen bauen zu wollen. Iran hält dagegen, das angereicherte Uran zur Energiegewinnung zu brauchen und will an der Urananreicherung festhalten.
Amerikanische Vertreter glauben, daß die Anreize, falls sie nicht wirken sollten, auch die Chancen etwa für Sanktionen der Vereinten Nationen (UN) gegen Iran erhöhen. Allerdings wäre die Unterstützung der europäischen Anstrengungen - Deutschland, Großbritannien und Frankreich verhandeln mit Iran - auch eine Abkehr von der bisherigen amerikanischen Strategie, die Regierung in Teheran nicht für Fehlverhalten belohnen zu wollen. Eine Aufnahme des Iran in die WTO könnte Experten zufolge gleichwohl noch lange Zeit dauern.
Erster Schritt: Beobachterstatus in der WTO
Als ersten Schritt könne man dem Land einen Beobachterstatus einräumen. Dieser Status erfordert, daß das Land sich binnen fünf Jahren auf eine Vollmitgliedschaft vorbereitet. Allerdings können sich die Gespräche wesentlich länger hinziehen, und die Vereinigten Staaten könnten sie auf unbestimmte Zeit hinauszögern.
Saudi-Arabien und Rußland verhandeln seit rund einem Jahrzehnt. Die Aufnahmeverhandlungen mit China zogen sich über mehr als 15 Jahre.
Text: FAZ.NET mit Material von Reuters
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