Merkel in Amerika
05. Mai 2006 Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Abschluß ihrer Amerika-Reise die Verantwortung Deutschlands für Israel unterstrichen. Das entschiedene Eintreten für das Existenzrecht Israels sei eine „unverrückbare Konstante deutscher Außenpolitik“, sagte Merkel am Donnerstag in Washington bei einer Gala anläßlich des 100jährigen Bestehens des American Jewish Committee.
Auch der amerikanische Präsident George W. Bush versicherte, sein Land nehme die Verpflichtung für die Sicherheit Israels sehr ernst. Weder Deutschland noch die Vereinigten Staaten werden demnach politische Kontakte zur radikal-islamischen Hamas-Regierung unterhalten, so lange diese wie der Iran das Existenzrecht Israels nicht anerkennt.
Keine deutschen Kontakte zur Hamas-Regierung
Merkel bekräftigte in ihrer rund 20 Minuten dauernden Rede, von deutscher Seite werde es keine Kontakte zu der Hamas-Regierung geben, bevor diese nicht der Gewalt abschwöre und das Existenzrecht Israels anerkenne. Die Hamas hat Ende März die Regierungsgeschäfte übernommen und wird von der Europäischen Union (EU), den Vereinigten Staaten und Israel als Terror-Organisation eingestuft. Ihr Ziel ist die Zerstörung Israels. Die Gruppe ist für zahlreiche Selbstmordanschläge gegen Israelis verantwortlich.
Bush äußerte sich ähnlich. „Die Hamas muß die Forderungen der internationalen Gemeinschaft anerkennen“, sagte er. „Amerikas Verpflichtung für Israels Sicherheit ist sehr groß, dauerhaft und unerschütterlich“, sagte Bush.
Keine Atomwaffen für Iran
Beide Politiker kritisierten zudem die Haltung Irans gegenüber Israel. Das Existenzrecht Israels dürfe niemand in Frage stellen, sagte Merkel. Deshalb sei es für jede deutsche Bundesregierung unerträglich und nicht hinnehmbar, wenn der iranische Staatspräsident gerade dieses Existenzrecht in Frage stelle. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte mehrfach mit israelfeindlichen Äußerungen weltweit für große Empörung gesorgt. So sagte er unter anderem, Israel solle “von der Landkarte getilgt werden“.
Die Kanzlerin bekräftigte, der Iran dürfe nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Von entscheidender Bedeutung sei nun die Entschlossenheit der internationalen Gemeinschaft im weiteren Vorgehen. Bush und Merkel hatten bereits am Vortag nach Beratungen in Washington klar gemacht, daß sie gemeinsam mit einem möglichst breiten Staatenbündnis eine diplomatische Lösung im Konflikt um das iranischen Atomprogramm vorantreiben wollen.
Bislang hat noch kein deutscher Bundeskanzler bei einer Jahresfeier des American Jewish Committee gesprochen. Die Kanzlerin bezeichnete es als eine große Ehre, daß sie Gast sein durfte. Ihre Rede, die sie auf Englisch einleitete und dann auf Deutsch fortsetzte, erntete viel Applaus bei den ungefähr 1500 Gästen. Auch der frühere Bundesinnenminister Otto Schily und Ex-Außenminister Joschka Fischer zählten zu den Gästen. Fischer wurde vor einigen Tagen vom American Jewish Committee für seine diplomatische Leistung mit einem Preis geehrt.
Text: Reuters
Bildmaterial: Reuters
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