Steinmeier in Afghanistan

„Die Gefahr ist größer geworden“

Von Wulf Schmiese, Kabul

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Steinmeier besucht eine Fahrschule der deutschen Helfer in Kabul

26. Juli 2008 Afghanistan ist gefährlicher geworden als noch vor einem Jahr. Dieser Eindruck wird Außenminister Frank-Walter Steinmeier überall mitgeteilt auf seiner dritten und längsten Reise durch das Land. Nicht gleich im ersten Satz, auch nicht im zweiten platzen die deutschen Soldaten und afghanischen Politiker damit heraus. Aber in jedem Gespräch ist die schlechter gewordene Sicherheitslage ein Thema, auch an diesem Samstag, an dem ihn Präsident Karzai empfängt. Dabei hatte Steinmeier sich aufgemacht zu einem Überraschungsbesuch, um zu zeigen, dass der Einsatz Deutschlands und der Welt am Hindukusch lohnt.

In Herat war noch nie ein deutscher Minister. Steinmeier hat sich am Freitag dorthin gewagt. Ein Wagnis war das nicht wegen der Gefahr eines Attentats. Herat, die drittgrößte Stadt Afghanistans, gilt als sicherer Ort. Durch die nahe Grenze zu Iran floss der Handel immer gut und sind Wohlstand wie Bildung vergleichsweise hoch. Steinmeier bewies Mut, weil sein Besuch, wenige Wochen vor der Mandatsverlängerung für den deutschen Afghanistan-Einsatz, daheim missgedeutet werden könnte: Denn im Westen Afghanistans, wo Herat liegt, ist kein deutscher Soldat stationiert; hier führen Italiener das Kommando. Deutschland beschränkt sich auf den Norden - und das solle auch so bleiben, sagt Steinmeier.

Anleitung zur Selbsthilfe

„Hier ist der Kühler, hier sind die Bremsschläuche”

In Herat nahm er eine Trinkwasseranlage in Betrieb, die von Deutschland finanziert wurde und die 600.000 Einwohner zählende Stadt mit Wasser versorgt. Es ist die Ausnahme in Afghanistan, dass, wie in Herat, über 80 Prozent der Bevölkerung sauberes Trinkwasser bekommt. „Das Trinkwasserprojekt Herat zeigt exemplarisch, welch bemerkenswerte Fortschritte bei der Wiederaufbauarbeit in Afghanistan gemacht worden sind“, sagt Steinmeier. Die Bundesregierung zeige damit, dass Deutschland sich als Partner von ganz Afghanistan verstehe, auch wenn der Schwerpunkt des militärischen Einsatzes auf dem Norden liege.

Es war ebenso ein Anliegen des Außenministers, auch auf den kulturellen Wiederaufbau hinzuweisen, den Deutschland am Hindukusch seit Jahren leistet. Er besichtigte die Zitadelle von Herat, ein monumentales Bauwerk, dessen Ursprung im Jahr 500 vor Christi Geburt vermutet wird. Die Trutzburg war weitgehend zerstört. Sie wird seit 2002 von Deutschland gemeinsam mit der Aga-Khan-Stiftung rekonstruiert und restauriert.

Frieden und Sicherheit soll mit deutscher Hilfe in Kabul geschaffen werden, und zwar im Sinne des Wortes. Wie Deutschland Afghanistans Sicherheitskräfte ausbildet, oder vielmehr die afghanischen Lehrer dazu anleitet, das selbst zu tun, wird Steinmeier am Samstagmorgen in Kabul gezeigt.

Die Logistikschule der „German Armed Forces“ ist eine große Lehrwerkstatt. Etwa 130 afghanische Unteroffiziere sollen hier in Schnellkursen das Fahren und Warten von Autos lernen. Mit einem halben Besenstil zeigt der afghanische Offizier im Motor eines amerikanischen Pickups herum: „Hier ist der Kühler, hier sind die Bremsschläuche.“ Zwei Dutzend Lehrlinge, auch sie alle in Uniform, stehen mit wachem Blick um die geöffnete Motorhaube herum. Der Offizier ist dermaßen auf Einsatz getrimmt am Tag des Ministerbesuchs, dass sein afghanischer Redefluss unterbrochen werden muss, damit Steinmeier zu dem Kreis treten kann.

„Im Winter lassen sie einfach das Kühlwasser ab“

Ausbildung wird an diesem Tag nur simuliert, doch sie läuft offenbar tatsächlich so ab unter deutscher Anleitung, und das seit vier Jahren. „Unser oberstes Gebot ist: Afghanen bilden Afghanen aus“, sagt der deutsche Oberstleutnant Ott-Engelmehr. Er ist einer der Zuständigen für die Beratung und Anleitung der afghanischen Lehrer, die alle Offiziere der afghanischen Armee sind. 120 Unteroffiziere werden derzeit unter deutscher Aufsicht im Logistikzentrum ausgebildet. Innerhalb von zwei Monaten sollen die Männer den Führerschein machen. Das ist sehr ehrgeizig, denn es mangelt am Mindesten. „Etwa 70 Prozent der afghanischen Unteroffiziere sind Analphabeten. Sie können keine Straßenverkehrsordnung lesen“, sagt Oberstleutnant Michael Kühne, auch er einer der Anleiter.

Die Zitadelle von Herat wird mit deutscher Hilfe restauriert

Weil viele afghanische Soldaten in der Sowjetunion und auch in der DDR ausgebildet wurden hat die Regierung Karzai die Straßenverkehrsordnung der DDR übernommen - ein Jahrzehnt nachdem es den ostdeutschen Teilstaat schon gar nicht mehr gab. Hier lebt sie fort in Schildern und Zeichen. Auch der grüne Pfeil für Rechtsabbieger hat es nach Kabul geschafft - theoretisch jedenfalls.

Steinmeier sieht kurz zu beim Theorieunterricht von Fahrschülern, die weder lesen noch schreiben können. Sie sitzen stumm an Schultischen vor Bildern mit deutschen Verkehrszeichen. Auch ein Ampel-Hinweis ist darunter, obgleich es in Kabul überhaupt nur eine Ampel gibt. Und „die ist kaputt“, sagt Oberstleutnant Kühne.

Eröffnung der Fahrschule mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak

Neben der Führerscheinprüfung sollen, ebenfalls binnen zwei Monaten, die afghanischen Soldaten zu Kraftfahrzeugmechanikern ausgebildet werden. Doch hier seien keine deutschen Maßstäbe anzusetzen, sagen die deutschen Betreuer. „Wir schulen erst einmal Grundkenntnisse“, sagt Kühne. „Viele wissen gar nicht, wie ein Auto funktioniert. Im Winter lassen sie einfach das Kühlwasser ab, damit es nicht gefriert. Sie fahren dann ohne, und die Autos sind schnell hinüber.“

Auch Polizisten wechseln die Seite

Einen ähnlichen Auftrag hat Brigadegeneral Jürgen Scholz, mit dem Steinmeier beim Frühstück spricht. Scholz leitet die Mission Eupol, jenen Sondereinsatz der EU, der sich um die Ausbildung afghanischer Polizisten kümmert. Auch hier gilt der Grundsatz, dass die Afghanen angeleitet werden sollen, selbst ihre Kräfte auszubilden. Derzeit sind dazu 200 europäische Helfer im Einsatz, ab 2009 soll die Zahl verdoppelt werden.

„Die Mission ist auf einem guten Weg“, lobt Scholz und sagt, er sei optimistisch. Doch wie bei den Fahrschülern fehlen auch hier strukturelle Grundlagen. So sei bisher nicht einmal erfasst, wie viele Polizisten es in Afghanistan gibt. Vermutlich sind es zwischen 75.000 und 85.000. Geklärt ist auch noch nicht, wer für sie zuständig ist - das Innenministerium in Kabul, die Gouverneure der Provinzen oder die Distriktleiter.

Eupol will sich da gar nicht einmischen. Das solle die afghanische Regierung klären, heißt es. Doch es wird deutlich, dass man wenig von einer Gouverneurspolizei hält. Schon jetzt ist es ein Problem, dass die teuer ausgebildeten Männer sich wegkaufen lassen und schnell die Seite wechseln. Zahlt ein Kriegsfürst mehr als der Staat, gehen sie zu ihm. Auch Fahrlehrer verlassen die Armee und machen sich selbständig. Aber das ist nur die harmlose Variante des Problems der Eupol.

Die Bezahlung afghanischer Polizisten sei mies und liege bei etwa 100 Dollar im Monat, so wird gesagt. Noch schlimmer steht es um die Autorität. Polizisten gelten als korrupt und sogar bedrohlich. Insofern hat Scholz ein sehr mühsames Projekt übernommen, das er dennoch mit Frische und Zukunftsmut ausübt.

Die Grenzsicherung kommt nicht voran

Steinmeier gibt in Kabul zu, dass die Sicherheitslage schlechter geworden ist. Er spricht vielen Afghanen aus dem Herzten, wenn er dafür auch „Kräfte“ verantwortlich macht, die „aus dem Süden, aus Pakistan“ ins Land kämen. Die Sicherung der pakistanisch-afghanischen Grenze, an der Deutschland mithelfen wollte, sei nach den innerpakistanischen Unruhen und dem Regierungswechsel nicht weiterverfolgt worden. „Wir stehen hier wieder bei Null“, sagt Steinmeier. „Die Gefahr ist größer geworden.“ Aber die kleinen, mühsamen Schritte wie die Polizisten- und Soldatenausbildung seien nötig.

Das wichtigste sei dabei, den Afghanen klarzumachen, dass niemand als Besatzer hier sei und keiner der ausländischen Helfer ewig bleiben wolle. In Herat, so sagt Steinmeier den Afghanen in Kabul, habe er sehen können, wie gut der Wiederaufbau vorankommt. Dort sprach er zu Studenten den entscheidenden Satz: „Das einzige Interesse, das wir haben, ist, dass Afghanistan möglichst bald in der Lage ist, seine Probleme wieder alleine zu lösen.“ Doch wann „möglichst bald“ ist, ob in Jahren oder Jahrzehnten, will Steinmeier nicht sagen - und kann es wohl auch nicht.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AFP, AP, REUTERS

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