Streit über Putsch

Honduras verlässt die OAS

Unterstützer des abgesetzten Präsidenten Zelaya

04. Juli 2009 Aus Protest gegen die Haltung der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Machtkampf um das Präsidentenamt in Honduras hat das mittelamerikanische Land die Organisation verlassen. „Die OAS ist eine politische Organisation und kein Gericht, das über uns urteilen kann“, sagte Übergangspräsident Roberto Micheletti, den das Parlament nach der Absetzung von Präsident Manuel Zelaya gewählt hatte.

Mit seinem Schritt entgeht Honduras Sanktionen durch die OAS. Die Organisation hatte die amtierende Regierung dazu aufgefordert, Zelaya wieder in sein Amt einzusetzen. Das oberste Gericht in Honduras lehnt das am Freitag aber ab. Eine entsprechende Bitte der OAS sei abschlägig beschieden worden, sagte ein Gerichtssprecher. Die OAS hatte damit gedroht, Honduras auszuschließen, wenn Zelaya nicht bis Samstag wieder im Amt sei.

„Mel” steht für Manuel Zelaya

Trotz dieses Ultimatums konnte OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Jorge Rivera, nicht zum Einlenken bewegen. Nach einem zweistündigen Treffen sagte ein Gerichtssprecher: „Insulza hat Honduras aufgefordert, Zelaya wieder einzusetzen, aber der Präsident des Gerichts hat das kategorisch abgelehnt und darauf verwiesen, dass ein Haftbefehl gegen ihn vorliegt.“

Zelaya war am vergangenen Sonntag von Soldaten festgenommen und außer Landes gebracht worden. Auslöser war der Streit um das vom Parlament und dem Obersten Gericht abgelehnte Referendum, mit dem Zelaya eine Verfassungsgebende Versammlung auf den Weg bringen wollte, die ihm den Weg zu einer weiteren Amtszeit ebnen sollte.

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Zuletzt hatte Zelaya aber angekündigt, auf das Referendum verzichten und nur noch diese Amtszeit zu Ende bringen zu wollen. Er will am Sonntag nach Honduras zurückkehren, wie der nicaraguanische Präsident Daniel Ortega sagte. Begleitet werde Zelaya vom OAS-Generalsekretär sowie den Präsidenten von Argentinien und Ecuador. Micheletti hat angedroht, Zelaya bei der Rückkehr nach Honduras verhaften zu lassen. Ihm wird unter anderem Verfassungsbruch vorgeworfen.

Text: FAZ.NET
Bildmaterial: AFP, AP

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