Von Hans-Christian Rößler, Khartum
24. Januar 2006 Die vierzig gelben Villen am Nil wurden erst in letzter Minute fertig. Den afrikanischen Staatschefs sollte es in Khartum an nichts mangeln: Es gibt ein Schwimmbad, eine Moschee und eine Jacht, die sie direkt von der „Präsidentenstadt“ ins Konferenzzentrum bringt, wenn ihnen die Fahrt auf der eigens für sie gebauten Straße zu unbequem sein sollte. Doch auch das luxuriöse Angebot überzeugte nur einen Teil der insgesamt 53 Staatschefs, deren Länder der Afrikanischen Union (AU) angehören; Hosni Mubarak aus Ägypten oder Joseph Kabila aus Kongo blieben zum Beispiel zuhause.
Spätestens nach ihrer Ankunft in der sudanesischen Hauptstadt wurde aber dann auch vielen anderen Gipfelteilnehmern das neue Selbstbewußtsein der Gastgeber unheimlich. Für Präsident Baschir sollte der Gipfel der lange ersehnte Beweis sein, daß der frühere „Schurkenstaat“ nach dem Friedensschluß mit den Aufständischen im Süden des Landes nach 21 Jahren Krieg wieder ein angesehenes Mitglied der internationalen Gemeinschaft ist - wenigstens in Afrika. Aber dann machte er eine Formsache zum Politikum: In der AU übernahm bisher der Gastgeber des Gipfeltreffens zugleich für ein Jahr die Präsidentschaft. Diese Koppelung hatte die AU nie festgeschrieben und angeblich vor einem Jahr auch offiziell abgeschafft, aber Baschir scherte sich nicht darum: Die sudanesische Führung berief sich auf das alte Gewohnheitsrecht.
Am Ende stand ein Kompromiß
Statt über Bildung, Aids oder die UN-Reform zu debattieren, stritten die Präsidenten fast zwei Tage lang darüber, wer für ein Jahr das repräsentative Amt übernehmen soll. Am Ende stand ein gesichtswahrender Kompromiß: 2006 wird der Präsident von Kongo-Brazzaville Denis Sassou-Nguesso die AU anführen, 2007 ist dann Sudan an der Reihe. Politisch unbelastet ist auch der General aus Brazzaville nicht. Er hatte sich einst an die Macht geputscht, die er nach einer Wahlniederlage später in einem blutigen Bürgerkrieg zurückeroberte. „Das ist einfach nur Mißmanagement. Die Probleme waren lange bekannt, aber alle haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht“, ärgerte sich über den Präsidentschaftsstreit am Dienstag der frühere sudanesische Ministerpräsident Sadiq al Mahdi, der jetzt der oppositionellen Umma-Partei vorsitzt.
Der Grund für den Widerstand gegen Sudan, ist im Westen des Landes in der Provinz Darfur zu finden: Die Führung des Sudan wird für die dort verübten Kriegsverbrechen verantwortlich gemacht. Mehr als 200.000 Menschen kamen in dem Konflikt ums Leben, die meisten sollen von den Djandjawid-Milizen getötet worden sein, die von der Führung in Khartum lange Zeit unterstützt wurden.
Friedensgespräche in Gefahr
Wegen des Präsidentschaftsstreits gerieten die von der AU geführten Friedensgespräche in der nigerianischen Hauptstadt Abuja in Gefahr. Die Darfur-Rebellen setzten ihre Teilnahme aus und drohten damit, nicht mehr zurückzukehren, sollte Baschir die AU führen. Selbst der amerikanische Präsident Bush äußerte sich besorgt über einen möglichen AU-Vorsitzenden aus Khartum.
In der Tat wäre es schwierig geworden, das Engagement der AU in Darfur mit einem Präsidenten fortzusetzen, der in der Auseinandersetzung gleichzeitig an der Spitze einer der beiden Konfliktparteien steht. Neutralität wäre dabei kaum zu erwarten gewesen: Als Sudan im vergangenen Herbst den AU-Sicherheitsrat führte, verzögerte die Regierung in Khartum Beratungen über den Darfur-Konflikt; zudem werden der sudanesischen Armee Übergriffe auf Flüchtlingslager und Zivilisten vorgeworfen. Jetzt droht ein neuer Streit über die Zukunft der 7000 AU-Soldaten in Westsudan.
Neue Sitzordnung für den Frieden
Ende März wird der AU das Geld für die Truppe ausgehen, die dort die Einhaltung eines brüchigen Waffenstillstands überwachen soll, sich aber oft nicht einmal selbst verteidigen kann. Dringend müßte sie verstärkt werden und moderne Überwachungsgeräte erhalten. Da immer deutlicher wird, daß die AU alleine damit überfordert ist, wurde von den Vereinten Nationen mittlerweile vorgeschlagen, eine UN-Truppe nach Westsudan zu entsenden - was die Regierung in Khartum auf keinen Fall will, andere afrikanische Regierungen aber nicht mehr ausschließen.
Nicht nur der Darfur-Konflikt machte in Khartum die Grenzen sichtbar, an die die AU stößt, die eigentlich geschaffen wurde, um afrikanische Lösungen für die Probleme des Kontinents zu finden. Bescheiden konnte der Vorsitzende der AU-Kommission Konare in seiner Bilanz für das vergangene Jahr nur anmerken, daß 2005 immerhin keine neuen Kriege ausgebrochen seien. Aber ein Blick in den runden Sitzungssaal in Khartum zeigte, daß die Gefahr neuer bewaffneter Konflikte nicht gebannt ist: Für die Nachbarstaaten Äthiopien und Eritrea wurden in Khartum sogar Alphabet und Sitzordnung geändert. Nach der englischen Schreibweise hätten die Repräsentanten beider Staaten nebeneinander gesessen. Wegen des wieder aufgeflammten Konflikts um den Verlauf der gemeinsamen Grenze, um den es schon einmal Krieg gegeben hatte, nahm der äthiopische Ministerpräsident Meles Zenawi drei Plätze von seinem eritreischen Kollegen entfernt Platz. Der Sessel des tschadischen Präsidenten Idriss Deby blieb leer. Er protestierte mit seinem Gipfelboykott dagegen, daß Sudan angeblich tschadische Rebellen unterstützt, die sein Land von Darfur aus angreifen.
Nur ein ausländischer Menschenrechtler zugelassen
Beschäftigen sollte sich der Gipfel auch mit Debys Vorgänger Hissene Habre. Dem heute im senegalesischen Exil lebenden früheren Diktator werfen Menschenrechtler und Angehörige der Opfer vor, daß in seiner Regierungszeit bis zu 40.000 Menschen getötet und viele gefoltert wurden. Die Frage, ob es gelingt, ihn zur Rechenschaft zu ziehen, halten sie für einen wichtigen Glaubwürdigkeitstest für die AU. Denn die Gründer der AU wollten die Schwächen von deren Vorgängerin, der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) beseitigen, die oft als „Club der Diktatoren“ verspottet wurde.
Nirgendwo in Afrika gibt es jedoch ein Gericht, vor das Habre gebracht werden könnte. Senegal könnte es tun, weigert sich aber, und in Tschad ist kein fairer Prozeß zu erwarten. Deshalb hat sich Belgien bereit erklärt, in Brüssel ein Verfahren zu eröffnen. Doch Senegal ziert sich, Habre zu überstellen und verlangt von der AU eine Empfehlung. Bis Dienstag abend war aber in Khartum ungewiß, ob die Gipfelteilnehmer sich darauf einigen können, wenigstens ein Gremium von Fachleuten einzusetzen, das den Fall prüfen soll.
Für den amerikanischen Juristen Reed Brody von der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ ist klar, weshalb sich manche Staatschefs mit einem Prozeß gegen Habre so schwer tun: „Sie fürchten, daß das zu einem Präzedenzfall wird und eines Tages auch sie treffen könnte“, sagte der einzige ausländische Menschenrechtler, der für das Gipfeltreffen akkreditiert wurde. In Sudan selbst fand der Gipfel bei vielen schon aus dem einfachen Grund Anklang, daß die Regierung kurzerhand drei Feiertage angesetzt hatte.
Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AP
