Von Oliver Hoischen
22. Juli 2008 Es war ein Ritt über den kaukasischen Vulkan, den Außenminister Steinmeier da unternommen hat. Sein Ziel: einen Prozess in Gang zu bringen, mit dem der Konflikt um die von Georgien abtrünnige Region Abchasien entschärft, ja am Ende vielleicht sogar gelöst werden kann. Man muss nicht Spezialist für kleine Bergvölker mit schwierigen Namen sein, um zu erkennen, dass es keine ganz gewöhnliche Reise war.
So etwas hatte es bisher noch nicht gegeben: dass ein deutscher Außenminister auf postsowjetischem Gebiet unterwegs ist, also gleichsam in Russlands einstigem Unterleib, und Moskau nicht sofort Zeter und Mordio schreit, sondern das sogar wohlwollend hinnimmt. Neu ist auch, dass Deutschland in einem internationalen Konflikt die Initiative ergreift, einen regelrechten Friedensplan entwirft und dafür bei allen Parteien wirbt.
Selbst die Diplomaten im Auswärtigen Amt müssen sich daran noch gewöhnen. Man merkt es auch daran, dass sie das Wort „Vermittler“ tunlichst zu vermeiden suchen. Andererseits ist Deutschland schon seit Jahren Koordinator der „Freundesgruppe des UN-Generalsekretärs zu Georgien“. Da wurde es Zeit, aktiv zu werden.
Denn Handeln ist geboten, wenn die Gewalt im südlichen Kaukasus nicht weiter eskalieren soll. Die Lage hat sich schon gefährlich zugespitzt: Pikiert sowohl über die Anerkennung eines unabhängigen Kosovo als auch über die Pläne der Nato, eines Tages die Ukraine und Georgien in ihre Reihen aufzunehmen, hat Moskau die militärische und wirtschaftliche Unterstützung für Abchasien verstärkt. Es hat zusätzliche Soldaten geschickt, eine Formalisierung der Beziehungen zu der international nicht anerkannten Regierung in Suchumi angekündigt und schließlich ein unbemanntes georgisches Aufklärungsflugzeug abschießen lassen.
So soll Druck auf die Regierung in Tiflis ausgeübt werden - damit sie ihre Politik der Annäherung an den Westen überdenke. Doch Tiflis schert sich einen Teufel darum. In der Umgebung des ungestümen Präsidenten Saakaschwili soll es sogar einige Falken geben, die mit Waffengewalt die territoriale Integrität Georgiens wiederherstellen wollen. Und die georgische Armee wird unter amerikanischer Anleitung immer selbstbewusster. Abchasien - ein „eingefrorener Konflikt“? Das war einmal.
Nicht von der Hand zu weisen sind Befürchtungen, Deutschland könne sich in diesem großen Spiel übernehmen. Der dreistufige Friedensplan wäre in Berlin aber nicht entworfen worden, wenn man nicht gemeint hätte, es sei zumindest einen Versuch wert. Das hat mehrere Gründe: So sind die Beziehungen der Georgier zu den Deutschen traditionell enger als zu anderen Europäern, nicht erst seit Genscher und Schewardnadse.
Außerdem will Georgien den Konflikt schon lange internationalisieren. Hinzu kommt, dass Steinmeier vor allem in Moskau auf offene Ohren hoffen darf. Man kennt und vertraut sich: Präsident Medwedjew war unter Putin Leiter der Präsidialverwaltung, als Steinmeier bei Schröder Kanzleramtsminister war. Jetzt wurde der Außenminister auf der letzten Station seiner Reise von Medwedjew zum Mitternachtstee empfangen.
Aufmerksam verfolgte man in Berlin die Rede, die der Präsident in der vergangenen Woche vor dem diplomatischen Korps der Russischen Föderation gehalten hatte. Dabei will man herausgehört haben, Moskau wolle künftig in seiner Außenpolitik größere Spielräume nutzen und seine Interessen weniger konfrontativ als bisher verfolgen. Abchasien, so hofft man in Berlin, könne dafür ein Beispiel werden. Ein wenig klingt das zu schön, um wahr zu sein.
Allerdings scheint es Moskau inzwischen zu dämmern, dass Georgien trotz der ungelösten Konflikte um die beiden abtrünnigen Regionen eines nicht allzu fernen Tages den Beitrittsprozess zur Nato beginnen könnte. Der Westen will sich nicht erpressen lassen. Und was hätte Russland dann gewonnen?
Überdies mag man fürchten, der abchasische Schwelbrand könnte 2014 einen dunklen Schatten auf die Olympischen Winterspiele im nahen Sotschi werfen. Und die Abchasen? Die ahnen, dass auch Moskau sie trotz aller Rhetorik kaum je als eigenen Staat anerkennen wird - wegen Tschetschenien. Und als eine von vielen Völkerschaften im großen Russland untergehen mögen sie auch nicht. Freilich wollen sie erst dann direkten Gesprächen mit Tiflis zustimmen, wenn die georgischen Truppen aus der Kodori-Schlucht an der Grenze abgezogen sind. Die Georgier wiederum machen zur Bedingung, zuerst müssten die Flüchtlinge nach Abchasien zurückkehren können.
Von solchem Wortgeklingel lassen sich die Berliner Diplomaten vorerst nicht verunsichern. Sie sind schon zufrieden, dass durch die Reise des Außenministers eine gewisse Dynamik entstanden ist. Schließlich gehört es dazu, dass beide Seiten zunächst äußerste Positionen einnehmen, die sie später räumen können. Klar ist allerdings auch: Die größte Hürde dürfte der Einstieg in Gespräche sein. Dass der deutsche Plan vorsieht, über die schwierige Statusfrage erst ganz zum Schluss zu verhandeln, scheint jedenfalls vernünftig zu sein. Das Werben für gemeinsame Projekte für den Wiederaufbau kann ein wichtiger Anreiz sein. Allerdings muss man so weit erst einmal kommen.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP
