Wahl in Großbritannien

Blair mit einem blauen Auge

Von Bernhard Heimrich, London

08. Mai 2005 Diesmal hätte der britische Stimmzettel eine Rubrik haben müssen: „Blair, aber mit einem blauen Auge!“ Denn auch das war eine Blair-Wahl, nur in einem neuen Sinn. Die zwei ersten Ernten 1997 und 2001 hatte Tony Blair eingebracht. Man vergißt so schnell, daß er einmal der beliebteste Regierungschef seit Menschengedenken war. Den dritten Sieg aber hat die Partei trotz Blair erreicht.

Über den Ergebnissen liegt der lange Schatten des Kriegszugs in den Irak. Dessen Geschichte und Vorgeschichte haben Blairs Gestalt freilich nicht allein neu definiert. Die Wähler haben auch ihren Ärger über die schleppenden Fortschritte der Reform der öffentlichen Dienste abreagiert. In beiden Hinsichten hat Blair Vertrauen verloren.

Das Wahlergebnis ist die Quittung, aber auch eine Gebrauchsanleitung für die Zukunft. Mit einer Schrumpfmehrheit wie dieser hätte die Regierung Blair drei der fünf wichtigsten Abstimmungen der vergangenen Legislaturperiode nicht gewinnen können. Die Krankenhausreform war nur mit 35 Stimmen gerettet worden, das neue Antiterrorgesetz mit 14, die Verdreifachung der Studiengebühren gar mit fünf.

Howards lauwarmes Ergebnis

Doch das Angebot Michael Howards, an Blairs Stelle die Regierung zu übernehmen, haben die Wähler erschrocken abgelehnt. In Mandaten gemessen ist der neue Mißerfolg der Konservativen zwar geringer ausgefallen als die zwei letzten, aber der Anteil der Wählerstimmen stagniert bei 33 Prozent. Das ist der Bodensatz - oder schmeichlerischer das Urgestein der konservativen Gemeinde. Wenn die Partei einmal gewinnen will, braucht sie neue Wähler, nicht nur die alten.

Ein paar Dutzend Sitze sind dazugekommen, doch die Fraktionsstärke umspielt geradezu quälerisch die magische Marke 200, die in Westminster als Untergrenze der Respektabilität gilt. Selbst in Labours dunkelster Stunde, als der linke Irrwisch Michael Foot die Regie führte, hatte die Partei noch 209 Mandate. Richtig gefährlich würde Howards lauwarmes Ergebnis für die Partei, wenn es die Unverbesserlichen zu dem Fehlschluß verleitete, man sei schon wieder halben Wegs zurück zur Macht und müsse nur weitermachen wie bisher.

Eine historische Wahlnacht

Für Labour war das trotz allem eine stolze, historische Wahlnacht. Zum ersten Mal hat die Partei die dritte Wahl hintereinander gewonnen. Erst jetzt ist die Faustregel widerlegt, die Konservativen seien die reguläre Partei der Macht, und Labourregierungen seien politische Betriebsunfälle; und erst damit ist die Wende vollzogen, die bei dem Wechsel von 1997 begonnen hatte. Die nächste Premiere folgt auf dem Fuß.

Blair ist der erste Premierminister, der schon vor Beginn einer Amtszeit angekündigt hat, er werde sich das nächste Mal nicht mehr stellen. Das Modell ist bekannt, aber nur von der zweiten Amtszeit des amerikanischen Präsidenten. Unter britischen Vorzeichen ist es noch nicht ausprobiert. Das Wort „volle dritte Amtszeit“, mit dem Blair seinen Abschied von der Politik und der Labourführung angekündigt und zugleich hinausgeschoben hat, gehört schon heute zu jenen Schlagworten New Labours, die ein unerwünschtes Eigenleben entwickeln.

Wer erinnert sich noch gern an den „dritten Weg“ von 1997, dessen Erläuterung und Lobpreis erwachsene Männer zu ungeahnten rhetorischen Künsten genötigt hatten? Dieser Versuch, New Labour eine eigenständige Ideologie zu geben, war das Ziel der Vorarbeiten und der ersten Amtsperiode gewesen. Seither geht es um praktischere Dinge, vorwiegend Krankenhäuser.

Oder wer sagt heute noch „Schulter an Schulter“, ohne verlegen zu werden? Der flinke Schulterschluß New Labours mit Amerikas ungemütlichen Neokonservativen hatte seinen Schatten schon bald nach dem zweiten Wahlsieg über die Regierung Blair geworfen. Und was hat Großbritannien im Gegenzug bekommen? Eine Medaille des Kongresses, die Tony Blair bis heute nicht abzuholen wagt. Das Bild vom Schulterschluß ist ohnehin etwas unglücklich, denn es führt unwillkürlich zur Vorstellung, daß der Brite dabei auf der kompletten „Encyclopaedia Britannica“ steht. Aber selbst die ist heute ja amerikanisch.

Nun geht es um die Nachfolge

Von der „vollen Amtszeit“ wiederum weiß man heute nur, daß sie nicht voll sein wird. Bis zur Wahlnacht hat die Führung der Partei sich für den Wahlsieg angestrengt, seit Freitag morgen geht es nur noch um die Nachfolge. Alles, was Tony Blair, Gordon Brown und die anderen von jetzt an sagen, tun oder lassen, hat Bedeutung als Hinweis auf Person, Zeit und Umstände der Nachfolge. Zunächst ist das nur ein Reflex der Interpretation.

Sollte Brown tatsächlich zu seiner früheren Inkarnation als der natürliche Nachfolger zurückkehren, wäre der Spekulation, der Versucherin im Paradies der dritten Regierungsperiode, der größte Giftzahn gezogen. Doch der Reflex wird sich verselbständigen. Die nächste Sollbruchstelle könnte das französische Referendum am 29. Mai schaffen. Lehnt Frankreich die EU-Verfassung ab, hat Blair noch einmal Glück gehabt. Er hatte zwar ein britisches Referendum in jedem Fall versprochen, das Gelöbnis aber später relativiert. Schlimm wird es hingegen, wenn die Franzosen doch noch zustimmen und Blair, Tränen der Enttäuschung verbergend, Chirac gratulieren muß.

Das hiesige Referendum wäre dann zwar so spät wie möglich im nächsten Jahr, aber es würde wahrscheinlich Blairs Abschiedsvorstellung. Nach einem Fiasko müßte er in Schande gehen, es gäbe keinen anderen Ausweg. Nach einem Erfolg würde die Versuchung unwiderstehlich, das Amt im Triumph zu übergeben. Eine bessere Gelegenheit, Nachruhm zu begründen, wird sich nicht mehr einstellen. Den Beitritt zur Währungsunion hat er längst gestrichen.



Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung
Bildmaterial: AP, dpa/dpaweb, F.A.Z., REUTERS

 

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