Rußland

Putins Angst vor der Ohnmacht

Von Markus Wehner, Berlin

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Die Machtfülle des russischen Präsidenten wird oft überschätzt

15. Mai 2005 „Meine Analyse Rußlands ist sicher kritischer als die des Kanzlers“, sagt Gernot Erler lächelnd. Der 61 Jahre alte stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende ist der Rußlandkenner unter den deutschen Politikern. Der Berliner mit der Wahlheimat Freiburg ist zugleich so etwas wie Gerhard Schröders Slawist.

Die Rußlandpolitik des Kanzlers begleitet Erler, der zur Parteilinken gezählt wird, mit kritischer Solidarität. „Es ist wichtig, Rußland einzubinden, denn nur so kann man auch einwirken“, sagt er. Die Grenzen dieser Einwirkung sieht er. Doch er weiß, daß Schröder ihm zuhört, wenn es um Rußland geht.

Berlin will Einfluß nehmen

Gernot Erler, der Rußlandkenner

Für einen angenehmen, unkritischen Blick kennt Erler sein osteuropäisches Terrain zu gut. In Berlin hat er in den sechziger Jahren an der Freien Universität Geschichte, slawische Sprachen und Politologie studiert, von 1969 an arbeitete er zehn Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Seminar für Osteuropäische Geschichte in Freiburg. Seit dem Beginn von Willy Brandts Kanzlerschaft 1970 in der SPD, wurde der friedensbewegte Freiburger Kreisvorsitzende 1987 Bundestagsabgeordneter. Aus der Sicht des russischen Bürgers habe Wladimir Putin eine unglaubliche Machtfülle erlangt, sagt Erler. „Doch wenn es darauf ankommt, dann versagt das ganze System.“

Putin erlebe periodisch Ohnmachtserfahrungen - so beim Untergang des Atom-U-Boots „Kursk“ 2000, beim Geiseldrama im Moskauer Musical-Theater 2002 oder beim grausamen Überfall tschetschenischer Terroristen auf die Schule in Beslan im vergangenen Jahr. „Putins Antwort ist immer der Reflex: Ich brauche noch mehr Macht.“ Doch könne man genauso zum gegenteiligen Schluß kommen. „Denn das eigentliche Problem ist, daß niemand Verantwortung übernimmt, weil sie nicht delegiert wird.“ Berlin will versuchen, in dieser Frage auf Putin Einfluß zu nehmen. „Wir glauben nicht, daß der Exzeß von Zentralismus Erfolg hat“, sagt Erler.

„Nur als frohe Botschaft“

Daß die gute Beziehung Schröders zu Putin nicht unmittelbar zu den gewünschten Ergebnissen führt, stellt Erler auch in jüngster Vergangenheit fest. So hat Putin nach dem Geiseldrama von Beslan beim Treffen mit Schröder in Hamburg und auf Schloß Gottorf im Dezember 2004 einem „kritischen Dialog“ mit Deutschland über die Frage zugestimmt, ob die Regionalisierung von Verantwortung nicht effektiver für den Kampf gegen den Terrorismus sei. Doch Leute aus Putins Umgebung, etwa sein Tschetschenien-Beauftragter Dmitrij Kosak, wußten nichts davon, als sie Wochen später nach Berlin kamen. „Wir müssen Putins Leuten immer wieder erklären, was wir mit Putin verabredet haben“, sagt Erler.

So habe der russische Präsident auch vergessen, Michail Gorbatschow, der dem „Petersburger Dialog“ zwischen den Zivilgesellschaften auf russischer Seite vorsteht, darüber zu informieren, daß eine ausführliche Diskussion über die Vor- und Nachteile von Zentralismus und Föderalismus vereinbart worden sei. „Putin dachte wohl: Schröder will das nur als frohe Botschaft für das Gipfel-Treffen. Daß wir das tatsächlich wollen, überrascht ihn.“

Keine Reaktion aus dem Kreml

Erler hatte sich nach dem Terrorakt von Beslan für einen grenzübergreifenden Stabilitätspakt für den ganzen Kaukasus eingesetzt. Denn Putin hatte in seiner Rede nach dem blutigen Ende des Geiseldramas nicht nur düstere Verschwörungstheorien verkündet, sondern auch die sozialen Verhältnisse im Nordkaukasus als Nährboden des Terrors bezeichnet - da wollte Erler anknüpfen. Er gibt heute zu, daß diese Idee nicht zu verwirklichen ist - zu groß seien die Vorbehalte bei Moskau, das seine Souveränität gefährdet sieht, zu groß sind die Ängste der Nachbarstaaten im Kaukasus vor russischer Dominanz.

Jedoch haben Schröder und Putin vereinbart, daß Deutschland beratend tätig sein könne, um das Verhältnis Moskaus zu seinen nordkaukasischen Republiken zu verbessern. Zudem bot Berlin an, Verwaltungspersonal für den Nordkaukasus auszubilden. Aber bisher gibt es keine Reaktion aus dem Kreml auf die Vorschläge, obgleich Putin sie gutgeheißen hat. Allein eine Liste benötigter medizinischer Ausrüstungen wurde von Moskau umgehend an Berlin geliefert. „Putin muß merken: Die meinen das konkret“, sagt Erler. Den Kanzler hält er an, daß er noch einmal nachhaken müsse.

„Rußland kommt“

Auch bei anderen Gelegenheiten ist die deutsch-russische Zusammenarbeit nicht so strahlend, wie es die gemeinsamen Auftritte Putins und Schröders, zuletzt bei der Hannover-Messe und der Siegesfeier am 9. Mai in Moskau, erscheinen lassen. So hatte Putin dem Kanzler signalisiert, daß der Einstieg von Siemens beim russischen Turbinenhersteller „Power Machines“ kein Problem mehr sei. Wenige Tage später kam die Absage der zuständigen russischen Behörde. „Wir überschätzen Putins Möglichkeiten, sich durchzusetzen“, sagt Erler.

Der Außenpolitiker, der auch Koordinator für die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit beider Länder ist, hat seine kritischen Einsichten zu Rußland nun in einem Buch anhand dreier Fälle beschrieben: des Geiseldramas in Beslan, des Konflikts um den verhafteten Ölmilliardär Michail Chodorkowskij, der in der nächsten Woche verurteilt werden soll, und der „orangenen Revolution“ in der Ukraine, die der große Bruder Rußland als Niederlage und Herausforderung sieht. Daß er das (im Herder-Verlag erschienene) Buch „Rußland kommt“ genannt hat, hat vor allem mit der jungen Generation zu tun, auf die er hofft. An eine demokratische Revolution wie in der Ukraine glaubt Erler allerdings nicht. „Da ist kein Druck im Kessel“, sagt er.

Text: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 15.05.2005, Nr. 19 / Seite 8
Bildmaterial: AP, picture-alliance / dpa/dpaweb

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