Von Michael Ludwig
03. März 2008 In der russischen Präsidentenwahl hat Dmitrij Medwedjew fast das Rekordergebnis erreicht, mit dem Vorgänger Putin vor vier Jahren geglänzt hatte. Das müsste Medwedjew genug Selbstbewusstsein geben, um auch mit einem starken Ministerpräsidenten Putin an der Seite die Vollmachten des obersten Staatsamtes voll auszuschöpfen. Bereits vor der Wahl sagte Medwedjew, dass es auch künftig nicht mehrere Machtzentren nebeneinander geben werde. Laut Verfassung kontrolliere allein der Präsident das Land.
Nach der Wahl gab er sich vor seinen Anhängern kurz angebunden: Der Platz des Präsidenten sei der Kreml, der des Ministerpräsidenten das „Weiße Haus“, der Sitz der Regierung. Die Außenpolitik werde im Kreml gemacht, und was die Innenpolitik angehe, habe er vor der Wahl gesagt, was seine Schwerpunkte seien: Diversifizierung der Industrie, Verbesserung der Lebensbedingungen, Förderung der Bildung und der mittleren Unternehmen, unabhängige Gerichte und Kampf gegen die Korruption. Um Vermutungen zu entkräften, dass es zu Friktionen zwischen dem alten und dem neuen Präsidenten kommen werde, haben beide wiederholt beteuert, wie sehr sie einander vertrauten, und Medwedjew bekundet nichts anderes als den Wunsch, die Politik Putins fortzuführen. Fragen bleiben dennoch.
Kampf der Apparate
Bis zur Amtseinführung des neuen Präsidenten im Mai sollen die Apparate des Präsidenten und des Regierungschefs gebildet, alle Personalentscheidungen getroffen sein. Daran, wen Medwedjew in die Präsidialverwaltung holt, und daran, wen Putin von seiner bisherigen Mannschaft im Kreml in den Regierungsapparat einbaut, wird man einiges ablesen können. Schon ist die Rede davon, dass Igor Setschin, stellvertretender Chef der Präsidentenverwaltung, Geheimdienstkontrolleur, Aufsichtsratsvorsitzender des Ölkonzerns Rosneft und offenbar Gegner Medwedjews, nicht in die Wüste geschickt, sondern mit Putin ins „Weiße Haus“ wechseln werde.
Putin, heißt es, werde die mächtigen Dienste noch eine Zeitlang kontrollieren, um Medwedjew den Rücken freizuhalten. Es könnte aber genau andersherum kommen: dass Putin, ohne Verfassungsänderung, die Machtgewichte zum Weißen Haus verschiebt. So sei es ein Leichtes, das Verfahren für die Ernennung der Gouverneure so zu ändern, dass der Regierungschef darauf Einfluss nehmen könne.
Ohnehin sind die Gouverneure gegenwärtig Putin verpflichtet, so wie die Spitzen des Erdgaskonzerns Gasprom, von Rosneft und der neuen staatlichen Supergesellschaft Rostechnologii, die den Rüstungssektor kontrolliert. Sie alle sind von einem vorausschauenden Putin ins Amt gebracht worden. Schon wird vorausgesagt, dass es automatisch zu einem Kampf der Apparate um Kompetenzabgrenzung und Einfluss auf die Wirtschaft kommen werde. Proben auf die Belastbarkeit des Tandems Putin-Medwedjew werden daher kaum zu vermeiden sein.
Loyalität zum „System Putin“
Hinzu kommt Medwedjews vorsichtiges Bekenntnis zu unabhängigen Medien und zu einer mündigen Bürgergesellschaft. Wenn er das ernst meint und nicht, wie Putin, darunter Pseudofreiheiten und Pseudoinstitutionen versteht, dann wird Medwedjew mit dem „Weißen Haus“ aneinandergeraten, insbesondere dann, wenn dort die „Hardliner“ aus Putins Präsidialverwaltung Einfluss entfalten. Schnell wird man auch sehen, ob der Kampf gegen die Korruption nur Wahlkampfgerede war. Es kann dabei nicht um Antikorruptionsgesetze allein gehen. Wichtigste Quelle der Korruption ist heute die Bürokratie, die unter Putin gewachsen ist und deren Personal vornehmlich unter dem Gesichtspunkt der Loyalität zum „System Putin“ rekrutiert wurde. Seit diese Kaste immer stärker die Wirtschaft kontrolliert, ist sie selbst kaum noch zu kontrollieren.
Wie will man die Axt an die Wurzel der Korruption legen, wenn der Schöpfer des Systems, das sie hervorbringt, im „Weißen Haus“ weiter Politik macht? Auch auf dem Felde der Außenpolitik wirkte Medwedjews Versprechen von nahtloser Kontinuität eher entmutigend. Putin hatte in der ersten Amtszeit den Eindruck erweckt, eine Partnerschaft mit den Demokratien im Westen zu suchen. In der zweiten Amtszeit ging das verloren, auch deshalb, weil Russland allergisch auf westliche Kritik an den Demokratiedefiziten reagierte. Dem Volk erklärte die Propaganda derweil, dass Russlands Feind im Westen stehe, der das Vaterland auf dem Weg zurück zum Großmachtstatus schwächen wolle – Moskau ließ die Muskeln spielen. Zugleich ist Russland mit dem Westen auf vielfältige Art (noch immer) verbunden, die Führungsschicht ohnehin. Von ihr heißt es, sie habe Kinder zur Ausbildung und das Geld auf Banken im Westen.
Man übt sich also im Spagat, will einerseits Nähe, andererseits Distanz zum Westen. Auch russische Fachleute sagen inzwischen, dass Moskau zwar die Weltordnung kritisiere, aber zu konstruktiven Vorschlägen nicht fähig sei. Eher könne man sich darauf verlassen, dass Moskau, wie im Falle des Kosovo, „nein“ sage, wenn der Westen „ja“ sage, als darauf, dass es Lösungen biete. Ansonsten herrscht ein Schlingerkurs. Es fehlt ein durchdachtes Konzept für die Außenpolitik, das Russland berechenbar macht. Keiner weiß, ob Medwedjew das ändern will und/oder kann.
Text: F.A.Z.
Bildmaterial: AP
